Bankrecht

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Bankrecht 2016-11-16T12:09:09+00:00

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Im Bankrecht bieten Ihnen die Rechtsanwälte unserer Anwaltskanzlei kompetente Unterstützung an. Wir beraten Sie im Bankrecht insbesondere in den Gebieten Fremdwährungsdarlehen, Swap-Geschäft und Widerruf von Darlehensverträgen.

Im Bankrecht geht es um Rechtsverhältnisse im Kreditwesen, Bankenaufsichtsrecht sowie um Bankgeschäfte. Eine besonders wichtige Rolle spielen die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht BaFin, das Bundeskartellamt und die Zentralbanken.

Wir beraten Mandanten unter anderem in folgenden Bereichen des Bank- und Kapitalmarktrechts.

Zum Bankrecht gehört das Recht des Kredit- und Einlagengeschäfts der Kreditinstitute, des Zahlungsverkehrs, des Wertpapier- und Depotgeschäfts sowie die damit verbundenen Haftungsfragen, die sich aus fehlerhafter Beratung oder Aufklärung ergeben können. Weiter zählt zum Bankrecht das Scheck- und Wechselrecht.

Bankrecht – Beratung durch Anwalt

Das Bankrecht regelt im Gegensatz zum Kapitalmarktrecht die Bankgeschäfte, die zwischen Bank und deren Kunden getätigt werden. Das Bankrecht wird durch viele Einzelgesetze geregelt. Im Bankvertragsrecht werden Rechtsfragen im Zusammenhang mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der deutschen Kreditinstitute sowie dem Konto und seinen Sonderformen beschrieben.

Dem Vertrag mit einer Bank liegen in der Regel die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für Kreditinstitute (AGB-Banken oder AGB-Sparkassen) zugrunde. AGB erweisen sich in vielen Fällen als unwirksam. So sind zum Beispiel manche Auslagen-Klausel in Banken-AGB unwirksam. Wenn es um Auslagen im Auftrag oder mutmaßlichen Kundeninteresse gehe, sei eine Beschränkung auf die tatsächlich erforderlichen Aufwendungen notwendig, die jedoch in der AGB-Klausel fehle. Bei den Klauseln zu Auslagen für die Bestellung, Verwertung und Rückgabe von Kreditsicherheiten komme gem. BGH hinzu, dass dieser Aufwand nicht im Interesse des Kunden, sondern im Interesse der Bank entstehe.

Bankrecht – Bankeinlagen und Vermögensverwaltung

Zum Kerngeschäft von Banken, Sparkassen und anderen Kreditinstituten zählt die Verwahrung bzw. Verwaltung von Geld und anderem Vermögen für ihre Kunden. Meist geschieht dies in Form von Buchgeld auf Bankkonten, in Form von Wertpapieren wie Aktien in einem Depot, aber etwa auch Schmuck und Gold in einem Schließfach. Davon abhängig werden Kontovertrag, Depotvertrag und Mietvertrag unterschieden.

Konten unterscheiden sich hinsichtlich des Kontoinhabers: Einzelkonto oder Gemeinschaftskonto bzw. Privatkonto, Geschäftskonto und Treuhandkonto. Aber auch eine Unterscheidung nach Kontoart ist möglich: Girokonto, Sparkonto, Tagesgeldkonto oder Kreditkonto. Bankinstitute und Kunden verbindet dabei der Kontovertrag. Falls vereinbart wird bei Überziehung ein Dispokredit eingeräumt oder es erfolgt eine Kontosperrung.

Öffentlich-rechtliche Kreditinstitute wie Sparkassen sind verpflichtet ein Konto anzubieten. Aber auch private Banken müssen gegenüber Bankkunden gewissen Regeln folgen. Sie müssen auf Wunsch des Bankkunden ein reguläres Girokonto in ein Pfändungsschutzkonto umwandeln.

Falschberatung und Schadensersatz im Bankrecht

Durch die Regelungen im Bankrecht ergeben sich bestimmte Pflichten der Banken und Sparkassen bei der Beratung von Kunden. Kapitalanleger setzen sich naturgemäß vielen Risiken bei ihren Investitionen aus.

Über Provisionszahlungen und Rückvergütungen ist aufzuklären. Bei einer Falschberatung und anderen Verstößen können Anleger Bankinstitute auf Schadensersatz verklagen. Beispiele sind dafür Schadensersatzansprüche bei Falschberatung im Hinblick auf Fremdwährungsdarlehen. In Fällen von Insidergeschäften oder Kursmanipulationen sieht das Bankrecht nicht unerhebliche strafrechtliche Konsequenzen vor.

Kredite und Bankrecht

Zum alltäglichen Bankgeschäft gehört das Vergeben von Darlehen und Krediten. Die oft umfangreichen Regelungen werden dazu in einem Darlehensvertrag zwischen dem Kreditnehmer und der Bank als Gläubiger zusammengefasst. Der Darlehensvertrag bestimmt insbesondere die Modalitäten der Rückzahlung und Pfändung von Sicherheiten. Liegen Negativeinträge bei der Schufa vor, so können Kredite versagt werden. In manchen Fällen kommt es daher zu Klagen, die eine Löschung des Schufa-Eintrags zum Ziel haben.

Garantien im Bankrecht

Für Verbraucherkredite oder solche zur Baufinanzierung privat genutzter Immobilien gelten besondere Regeln. Diese betrifft insbesondere Angaben zu Zinsen und Probleme bei der Tilgung. Des Weiteren zählt auch die Übernahme einer Garantie bzw. Stellung einer Bürgschaft zum Kreditgeschäft.

Bargeldloser Zahlungsverkehr & Bankrecht

Banken wickeln zudem den  bargeldlosen und automatisierten Zahlungsverkehr für ihre Kunden ab. Zahlungen erfolgen über ein Girokonto aufgrund von Überweisung, Scheck, Wechsel oder Lastschrift – durch Abbuchung oder Bankeinzug – sowie Kreditkarte und ec-Karte.

In den letzten Jahren kommen vermehrt Online-Banking und neue Zahlungsverfahren wie PayPal hinzu. Schadensersatzansprüche sind in den Fällen von Kartenverlust, Skimming (heimliches Auslesen von Karten am Geldautomat im Kartenlesegerät) und Phishing (Betrug mittels falscher E-Mail, Website oder SMS) zu prüfen. In welchen Fällen haftet die Bank, wenn es bei Überweisungen, Lastschriftverfahren, Kreditkartengeschäften oder Scheck- und Wechselgeschäften zu Problemen kommt ? Meist hängt das vom Einzelfall ab.

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