Wirtschaftsrecht

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Wirtschaftsrecht 2016-11-16T12:29:56+00:00

Wirtschaftsrecht

Wirtschaftsrecht

Wirtschaftsrecht – Eine Übersicht der Anwaltskanzlei Herfurtner in München zum Thema Wirtschaftsrecht.

Das Wirtschaftsrecht ist die Gesamtheit sämtlicher wirtschaftsrelevanter Rechtsnormen. Unter diesem Obergriff fallen das Wirtschaftsverfassungsrecht, das Wirtschaftsverwaltungsrecht sowie das Wirtschaftsprivatrecht. Aufgabe des Wirtschaftsrechts ist es die Beziehungen der privaten Wirtschaftsteilnehmer untereinander und zum Staat zu regeln.

Das Wirtschaftsrecht in Deutschland ist in zahlreichen Einzelgesetzen normiert, so dass es für Nichtjuristen nicht gerade einfach ist einen Überblick über die verschiedenen wirtschaftsrelevanten Rechtsnormen zu bekommen. Es empfiehlt sich daher bei wirtschaftsrechtlichen Fragen rechtzeitig die Hilfe eines spezialisierten Anwalts in Anspruch zu nehmen.

Wirtschaftsrecht – gesetzliche Regelungen

Wichtige gesetzliche Regelungen aus dem Wirtschaftsrecht findet man insbesondere in folgenden Gesetzen ­ Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch (EGBGB), Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG), Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG), Handelsgesetzbuch (HGB), UN-Kaufrecht (CISG), Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), Aktiengesetz (AktG), Genossenschaftsgesetz (GenG), Partnerschaftsgesellschaftsgesetz (PartG), Umwandlungsgesetz (UmwG), Insolvenzordnung (InsO), Kreditwesengesetz (KWG), Wertpapierhandelsgesetz (WHG).

Internationales Wirtschaftsrecht

Die internationalen Wirtschaftsbeziehungen werden durch das internationale Wirtschaftsrecht geregelt. Das internationale Wirtschaftsrecht hat aufgrund der zunehmenden Globalisierung eine immer wichtigere Rolle. So hat beispielsweise ein Unternehmen aus München immer öfter Kunden auch in den benachbarten Ländern, oder sogar weltweit. Dadurch findet neben dem deutschen Wirtschaftsrecht auch das internationale Wirtschaftsrecht Anwendung und es stellt sich die Frage wie man die verschiedenen Gesetze in Einklang bringen soll.

In vielen Bereichen des internationalen Wirtschaftsrechts hat bereits eine gewisse Vereinheitlichung der Rechtsnormen stattgefunden. Dennoch gibt es auch oft Fälle von erheblichen Divergenzen zwischen den unterschiedlichen nationalen und internationalen Rechtsnormen. Grundsätzlich finden die Normen des Völkerrechts und Europarechts  vorrangig Anwendung vor den Normen des deutschen Wirtschaftsrechts. So lässt sich das Verhältnis zwischen nationalem und europäischem Recht folgendermaßen zusammenfassen „Europarecht bricht Bundesrecht“.

Ein in München ansässiges Unternehmen hat also nicht nur die in Deutschland oder in Bayern gültigen Rechtsvorschriften zu beachten, sondern sich stets auch an EU Recht zu orientieren. In den letzten Jahren sind zahlreiche Gerichtsentscheidungen ergangen, die für mehr Klarheit im Rahmen des internationalen Wirtschaftsrechts sorgen sollten. Dies ist der Rechtsprechung jedoch nur bedingt gelungen, so dass viele Fragen offen geblieben sind und immer einer sorgfältigen Einzelfallprüfung bedürfen. Firmen und Unternehmer sollten sich daher rechtzeitig von einem spezialisierten Anwalt beraten lassen, um keine unnötigen Risiken im internationalen Wirtschaftsverkehr einzugehen.

Privates Wirtschaftsrecht

Besondere Bedeutung für die am Wirtschaftsleben Beteiligten hat das private Wirtschaftsrecht. Der Begriff des Wirtschaftsprivatrechts ist nicht gesetzlich definiert. Darunter versteht man im Allgemeinen die Regeln des Güter- und Leistungsaustausches zwischen Produzenten, Händlern, Unternehmen und Konsumenten. Es umfasst insbesondere folgende Bereiche:

Vertragsrecht

Im privaten Wirtschaftsrecht finden sich viele verschiedene Regelungen über Verträge –

  • wie kommen Verträge zustande?
  • welche Vertragstypen gibt es?
  • welche Regelungen können vertraglich getroffen werden?
  • was passiert, wenn die Vertragsparteien die getroffenen Vertragsvereinbarungen nicht einhalten wollen oder können?

Handelsrecht

Das Handelsrecht ist ein spezielles Privatrecht für Kaufleute und spielt im Wirtschaftsrecht eine wichtige Rolle. Es beinhaltet zahlreiche Sonderregeln, die den besonderen Bedürfnissen der Kaufleute Rechnung tragen. Im Vergleich zum normalen Zivilrecht bietet das Handelsrecht ein hohes Maß an Privatautonomie und weniger Formerfordernisse beim Abschluss von verschiedenen Rechtsgeschäften, z.B. bei Bürgschaften, Schuldversprechen, Schuldanerkenntnissen u.a.

Gesellschaftsrecht

Das Gesellschaftsrecht ist ein weiteres wichtiges Gebiet des Wirtschaftsrechts und bestimmt die Regeln für privatrechtliche Personenvereinigungen, die zur Erreichung eines bestimmten Zwecks gegründet werden. Das deutsche Gesellschaftsrecht stellt unterschiedliche Gesellschaftsformen bereit. Es besteht ein „numerus clausus“ der Gesellschaftsformen, da von den gesetzlich vorgesehenen Formen nicht abgewichen werden kann. Die Vorschriften des Gesellschaftsrechts sind in vielen verschiedenen Gesetzen zu finden – BGB, HGB, AktG, GmbHG, PartGG, GenG. Die Gesellschaften lassen sich in zwei Gruppen unterteilen – Personengesellschaften und Körperschaften.

Personengesellschaften

Zu den Personengesellschaften gehören die Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR), die offene Handelsgesellschaft (OHG), die Kommanditgesellschaft (KG), die Partnerschaft, die stille Gesellschaft sowie die europäische Wirtschaftsvereinigung (EWIV). Kennzeichnend für die Personengesellschaften sind insbesondere eine relativ kleine Anzahl von Mitgliedern, das Prinzip der Selbstorganschaft (d.h. die Gesellschafter selbst führen die Geschäftsführung), enge Bindung der Gesellschaft an die Gesellschaft sowie persönliche Haftung der Gesellschafter.

Körperschaften

Die Körperschaften sind juristische Personen und voll rechtsfähig. Zu den Körperschaften zählen Vereine, die Aktiengesellschaft (AG), die Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH), die Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt), die Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA), die Europäische Gesellschaft (SE) sowie die eingetragene Genossenschaft (eG). Charakteristisch für die Körperschaften ist eine größere Anzahl von Mitgliedern, das Prinzip der Fremdorganschaft (die Geschäftsführung kann von gesellschaftsfremden Dritten ausgeübt werden), weniger enge Bindung der Gesellschafter an die Gesellschaft sowie die Möglichkeit der Beschränkung der Haftung auf das Gesellschaftsvermögen ohne persönliche Haftung der Gesellschafter.

Gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht und Wettbewerbsrecht als Teilbereiche des Wirtschaftsrechts

Der gewerbliche Rechtsschutz, das Urheberrecht und das Wettbewerbsrecht gehören ebenso zum privaten Wirtschaftsrecht.

  • Gewerblicher Rechtsschutz- der gewerbliche Rechtsschutz schützt das geistige Eigentum auf dem gewerblichen Gebiet. Das Deutsche Patent- und Markenamt in München (DPMA) ist die Zentralbehörde auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland und zuständig für die Erteilung von Patenten nach dem Patentgesetz (PatG), die Eintragung von Gebrauchsmustern nach dem Gebrauchsmustergesetz (GebrMG) sowie von Geschmacksmustern nach dem Geschmackmustergesetz (GeschmMG). Der Schutz von Marken, geschäftlichen Bezeichnungen und geographischen Herkunftsangaben ist

im Markengesetz (MarkenG) geregelt.

  • Urheberrecht – das Urheberrecht und der gewerbliche Rechtsschutz werden als Recht des geistigen Eigentums bzw. als Immaterialgüterrecht bezeichnet. Das Urheberrecht gewährt dem Urheber von Werken Persönlichkeitsrechte und Verwertungsrechte. Geschützt sind Werke der Literatur, Wissenschaft und der Kunst (§ 2 UrhG).
  • Wettbewerbsrecht – das Wettbewerbsrecht soll den freien Wettbewerb schützen. Geschützt werden die Interessen der Mitbewerber, Verbraucher und sonstigen Marktteilnehmer sowie auch das Interesse der Allgemeinheit an einem unverfälschten Wettbewerb. Welche geschäftlichen Handlungen zulässig sind wird im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) geregelt. Weiterhin wird der freie Wettbewerb durch das Kartellrecht ermöglicht und geschützt, indem wettbewerbsbeschränkende Verhaltensweisen verboten werden. Das Kartellrecht ist im Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) geregelt.

Wer seine Rechte wirksam schützen möchte, sollte sich am besten an einen spezialisierten Anwalt wenden. Anfragen können auch direkt an das Deutsche Patent- und Markenamt in München gerichtet werden. Es empfiehlt sich jedoch sich zuerst anwaltlich beraten zu lassen, da die Auskunftsstelle des Patentamts keine rechtliche Beratung durchführen darf.

Insolvenzrecht

Das Insolvenzrecht spielt eine wichtige Rolle im deutschen Wirtschaftsrecht. Zum einen ermöglicht es verschuldeten Firmen und Privatpersonen trotz ihrer Schulden unter bestimmten Voraussetzungen weiterhin am Rechtsverkehr teilzunehmen und auch einen „Neustart“ zu schaffen. Zum anderen werden die Gläubiger von verschuldeten oder zahlungsunfähigen Schuldnern dank der Regelungen des Insolvenzrechts geschützt und erhalten dadurch meist zumindest eine teilweise Befriedigung ihrer Forderungen.

Wirtschaftsrecht – aktuelle Entwicklungen und wichtige Informationen

Wer sich für die aktuellen Themen Wirtschaft und Wirtschaftsrechts interessiert sollte regelmäßig auch die Informationen der renommierten Medien verfolgen. Empfehlenswert sind etwa die Wirtschaftswoche und das Handelsblatt. Dort werden auch wichtige Gesetzesänderungen und allgemeine Trends diskutiert, so dass man dadurch leicht am Puls der Zeit bleiben kann.

Die Anwälte der Anwaltskanzlei Herfurtner in München stehen Ihnen bei Fragen zum Thema Wirtschaftsrecht deutschlandweit zur Verfügung.

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