BaFin Lizenz – KWG Lizenz

BaFin Lizenz – gewerbliche Bank-, Finanz- und Zahlungsdienstleistungen in Deutschland müssen Genehmigungen beantragen. Eine Erlaubnis ist mittlerweile für fast alle gewerblichen Finanztätigkeiten erforderlich. Der heutige § 34c GewO ist nur noch in sehr wenigen Fällen nach § 34f GewO anwendbar.

BaFin Krypto Lizenz: Zu verschiedenen Geschäftsmodellen hat die Aufsichtsbehörde am 19. Dezember 2013 erstmals eine vollständige Stellungnahme veröffentlicht. Seit 2020 ist das Halten von Kryptowährungen erlaubnispflichtig.

Im folgenden Artikel erfahren Sie, welche Voraussetzungen Sie erfüllen müssen, um eine BaFin Lizenz zu erhalten. Zudem erläutern Ihnen die Rechtsanwälte der Kanzlei Herfurtner, welche Transaktionen genehmigungspflichtig sind.

Inhaltsverzeichnis

1. Wann ist die BaFin Lizenz notwendig?
2. BaFin Lizenz: Voraussetzungen
3. Wie werden Verstöße geahndet?
4. Wie hoch sind die Kosten für eine BaFin Lizenz?
5. BaFin Lizenz: Welche Informationen sind notwendig?
6. Wann erfordern Transaktionen eine BaFin Lizenz?
7. BaFin Krypto Lizenz für den gewerblichen Handel
8. Bitcoins sind Rechnungseinheiten
9. BaFin Lizenz: Kanzlei Herfurtner kontaktieren

Sie möchten die BaFin Lizenz für Ihr Unternehmen beantragen und haben rechtliche Fragen? Die Rechtsanwälte der Kanzlei Herfurtner übernehmen für Sie die Antragstellung und geben eine erste Kosteneinschätzung ab.

Wann ist die BaFin Lizenz notwendig?

Es ist nicht unüblich, dass kleinere Unternehmen Finanzdienstleistungen (z.B. Anlagevermittlung oder Vermögensverwaltung) ohne die entsprechende Erlaubnis der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht erbringen. Nach dem Kreditwesengesetz (KWG), dem Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz (ZAG) oder dem Kapitalanlagegesetzbuch kann eine BaFin-Erlaubnis erforderlich sein (KAGB).

Wenn ein Dienstleister hierzulande Krypto-Vermögenswerte im Auftrag von Verbrauchern verwahren möchte, benötigt er seit dem 1. Januar 2020 eine Bafin Krypto Lizenz.

Auch andere Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Blockchain, wie die Lagerung von Kryptowährungen, erfordern bei einem gewerblichen Handel eine BaFin Krypto Lizenz. Darüber hinaus ist sie erforderlich, um Bitcoin-Geldautomaten oder Kryptobörsen zu betreiben, bei denen der Eigenhandel oder der Finanzkommissionshandel mit Krypto-Assets stattfindet.

Auch wer Finanzberatungen oder Handelsdienstleistungen mit Kryptowährungen anbietet, benötigt eine BaFin Lizenz. Zudem kommt es öfter vor, dass Unternehmen mit Sitz außerhalb Deutschlands unter bestimmten Umständen eine Erlaubnis beantragen müssen.

Angebote, die sich an deutsche Käufer richten, haben diesen Effekt. Das europäische Passporting-System gilt nicht für den Kryptomarkt in Europa. Daher können Anbieter nicht einfach mit der Genehmigung ihres Heimatlandes in anderen EU-Staaten tätig werden.

Bank- und Finanzdienstleistungen

Das Aufsichtsrecht stützt sich stark auf die BaFin-Erlaubnis, auch BaFin-Lizenz, BaFin-Genehmigung oder auch KWG-Lizenz genannt. Viele Bank- und Finanzdienstleistungen bedürfen der ausdrücklichen Genehmigung durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin). Im Bereich des Online-Handels und des digitalen Bankings birgt die BaFin Lizenz eine Reihe von komplexen aufsichtsrechtlichen Schwierigkeiten (Fintech).

Ausnahmen von der Erlaubnispflicht

Zusätzlich zu den Erlaubnispflichten sind in den entsprechenden Gesetzen verschiedene Ausnahmen vorgesehen. Nach § 32 Kreditwesengesetz (KWG) ist nicht erlaubnispflichtig, wer als Teil eines Konzerns Bankgeschäfte betreibt oder nur die Anlage- und Abschlussvermittlung, das Vermittlungsgeschäft oder die Anlageberatung als Finanzdienstleistung unter einem Haftungsdach erbringt.

Die Erlaubnisvoraussetzungen werden Ihnen ausführlich erläutert, einschließlich etwaiger Ausnahmen von der Erlaubnispflicht und etwaiger Möglichkeiten, die beabsichtigte Tätigkeit so zu ändern, dass die Erlaubnispflicht nicht berührt wird.

Zahlungen mit Bitcoins ohne BaFin Lizenz

Kunden, die Bitcoin zum Bezahlen ihrer Rechnungen nutzen, benötigen keine Erlaubnis der BaFin. Da ein Unternehmer Bitcoin einfach als Zahlungsmittel für seine Dienstleistungen oder Produkte nehmen kann, ohne eine BaFin-Lizenz zu benötigen, ist dies eine Option, die jedem offen steht. Bank- oder Finanzdienstleistungen bedürfen keiner Erlaubnis, wenn nur diese Geschäfte getätigt werden.

BaFin Lizenz: Voraussetzungen

In diesem Abschnitt infomieren wir Sie darüber, welche Voraussetzungen erfüllt sein müssen, um eine BaFin Lizenz zu erhalten. Darüber hinaus erläutern wir Ihnen, welchen Dokumentationspflichten Sie nachkommen müssen.

Qualifikation der Unternehmensleitung

Entscheidend für die BaFin-Akkreditierung ist die Qualifikation der Geschäftsleitung eines Unternehmens. Ein gutes Beispiel hierfür ist die Tatsache, dass die BaFin eine Erlaubnis für das Bankgeschäft, eine Erlaubnis für Finanzdienstleistungen oder eine Erlaubnis nach dem Kapitalanlagegesetzbuch nur an eine Person vergibt, die die fachlichen und persönlichen Voraussetzungen nach den einschlägigen Rechtsvorschriften erfüllt.

Mindeskapital von 50.000 Euro

Für einen erfolgreichen Antrag auf Erteilung einer BaFin-Lizenz ist eine Mindestkapitalausstattung erforderlich. Bei Finanzdienstleistungsunternehmen beträgt die Mindestkapitalausstattung 50.000 Euro, bei Pfandbriefen sogar 25.000.000 Euro. Damit diese Barmittel zum Zeitpunkt der Antragstellung verfügbar sind, dürfen sie nicht in irgendeiner Weise durch das Unternehmen finanziert worden sein, sei es direkt oder indirekt durch ein Darlehen.

BaFin Lizenz: Dokumentation der Lizenzierung

Wer Finanzberatungen anbietet, muss gründlich recherchieren und dokumentieren. Dazu gehört auch die Erstellung von Verträgen und Compliance-Handbüchern, die vom Berater selbst sorgfältig ausgearbeitet wurden.

Darüber hinaus wirft die zunehmende Digitalisierung der Finanzbranche, die als „FinTech“ bezeichnet wird, verschiedene regulatorische Schwierigkeiten auf.

Zudem brachte MiFiD II viele regulatorische Verpflichtungen mit sich. Finanzdienstleister sind seit der Umsetzung von MiFiD in nationales Recht vor einigen Jahren verstärkt Haftungsfragen ausgesetzt.

BaFin Lizenz: Anforderungen unterliegen einem Wandel

Die Anforderungen an die Lizenzierung ändern sich ständig. Diese Grenze kann schnell überschritten werden, wenn zur reinen Nutzung von Bitcoins weitere Dienstleistungskomponenten hinzukommen. Um eine BaFin-Lizenz kommt man also nicht herum, wenn man nicht nur Miner, Käufer und Verkäufer von Bitcoins ist, sondern auch ein Marktteilnehmer, der in irgendeiner Weise zur Aufrechterhaltung oder Schaffung des Marktes beiträgt.

Auch Mining-Pools sind von dieser Problematik betroffen. Die BaFin und die jeweils zuständige Staatsanwaltschaft haben gegen solche „Eigenhändler“ ermittelt, da eine nach Ansicht der Behörden erforderliche BaFin-Erlaubnis fehlte.

Hohe Nachfrage nach BaFin Lizenzen

Die Zahl der Tatbestände, für die eine BaFin-Erlaubnis erforderlich ist, hat sich erweitert, da mehr Finanzmärkte außerhalb des Bankensektors reguliert werden. Eine BaFin-Lizenz wird nun von immer mehr Unternehmen und Geschäftsarten benötigt. Wer sich nicht als Finanzdienstleister im engeren Sinne versteht, kann vom Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz (ZAG) betroffen sein.

Je nach Unternehmenskonzept können auch andere Online-Angebote, die Geldtransfers durchführen (z.B. Crowdfunding-Plattformen), eine BaFin-Lizenz nach dem ZAG benötigen.

BaFin Lizenz: Wie werden Verstöße geahndet?

Ein Brief und eine Aufforderung zur Stellungnahme werden in der Regel an die BaFin geschickt, wenn ein Finanzdienstleister sich rechtswidrig verhält. Unternehmen und Personen, die in ihrem Namen handeln, müssen mit harten Konsequenzen rechnen, wenn sie Bankgeschäfte, Finanzdienstleistungen oder Zahlungsdienste ohne die entsprechende Erlaubnis anbieten.

Außerdem können Kunden, die durch eine nicht genehmigte Dienstleistung geschädigt wurden, Klage gegen das Unternehmen einreichen. § 32 Kreditwesengesetz (KWG) ist laut Bundesgerichtshof ein sogenanntes Schutzgesetz. Schon aus diesem Grund macht sich jeder, der gegen das KWG verstößt, schadensersatzpflichtig.

Als „zuverlässig“ im Sinne der Erlaubniserteilung darf niemand gelten, der zuvor Leistungen ohne Erlaubnis angeboten hat. Gegen rechtswidrige Unternehmenspraktiken kann der Wettbewerb auch mit einer Klage auf Unterlassung vorgehen. Verstößt ein Unternehmen gegen die einstweilige Verfügung, kann ein Ordnungsgeld von bis zu 250.000 Euro verhängt werden, das die Fortsetzung der Tätigkeit untersagt.

Wie hoch sind die Kosten für eine BaFin Lizenz?

Die Gebühren für die Beantragung einer BaFin-Lizenz können stark variieren. Hinzu kommen die Kosten für die Bearbeitung bei der Erlaubnisbehörde, die in einer Anlage zur FinDAGKostV festgelegt sind, sowie die Rechtskosten. Um eine Lizenz für eine bestimmte Finanzdienstleistung oder -transaktion zu erhalten, muss immer eine Gebühr entrichtet werden.

Gehen Sie davon aus, dass die Aufsichtsbehörde für Erlaubnisverfahren für Finanzdienstleistungen zwischen 2.000 und 17.000 Euro Gebühren verlangt. Die Spanne für die Erteilung einer Erlaubnis für Bankgeschäfte liegt hingegen zwischen 5.000 und 20.000 Euro. Dies entspricht § 32 Abs. 1 des Kreditwesengesetzes (KWG).

Für das Sortengeschäft, Finanzierungsleasing und Factoring sowie die Drittstaateneinlagenvermittlung erhebt die BaFin eine Gebühr von 2.600 Euro, wenn die Erlaubnis nur für die Erbringung dieser Dienstleistungen beantragt wird.

Bei langwierigen Genehmigungsanträgen kann die Gebühr auch erhöht werden. Der Stundensatz eines Anwalts hingegen wird stark von der Zeit beeinflusst, die für die Koordinierung und Interaktion mit dem Mandanten und den zuständigen Behörden benötigt wird.

BaFin Lizenz: Welche Informationen sind notwendig?

Ein Finanzdienstleister muss im Rahmen des Erlaubnisverfahrens für die Erteilung einer BaFin-Lizenz eine Vielzahl von Informationen der BaFin vorlegen. Folgende Dokumente und Informationen müssen offengelegt werden.

• Alle relevanten finanziellen Belange
• Besondere Verträge mit Verbrauchern
• Allgemeine Geschäftsbedingungen
• Eine ausführliche Erläuterung der mit jeder geplanten Handlung verbundenen Gefahren

Aufgrund der Komplexität der Gesetzgebung zu Geldwäsche, Authentifizierung (KYC) und Risikomanagement ist hier ein gründliches Verständnis des traditionellen Bankrechts oder des Bankaufsichtsrechts erforderlich.

BaFin Lizenz: Transaktionen

In folgenden Fällen sind Transkationen genehemigungspflichtig.

• Wer Geld von vielen Personen sammelt und nach einem vorher festgelegten Anlageplan zugunsten dieser Personen anlegt, benötigt zusätzlich eine schriftliche Erlaubnis der BaFin, wie sie in § 32 KWG vorgeschrieben ist.
• Eine Erlaubnis der BaFin oder eine Erlaubnis nach § 20 Kapitalanlagegesetzbuch (KAGB) ist erforderlich, wenn ein so genanntes Investmentvermögen aufgelegt und verwaltet wird und das verwaltete Vermögen eine bestimmte Höhe erreicht.
• Darüber hinaus ist eine Erlaubnis der BaFin erforderlich, wenn im Rahmen der Geschäftstätigkeit Kundenzahlungen entgegengenommen und an einen Dritten weitergeleitet werden sollen (sog. Zahlungsdienste).
• Wer an einem Geschäftsvorhaben arbeitet, das Themen wie Crowdfunding, Crowdinvesting, Crowdlending, Bitcoin und Token oder Zahlungsverkehrs- und Treuhanddienstleistungen beinhaltet, sollte sich die Erlaubnispflicht vor Augen halten.

Die BaFin ist nicht die einzige Organisation, die eine eingehende Marktforschung zu potenziellen neuen Geschäftskonzepten durchführt. Anmeldungen bei den zuständigen Behörden sind manchmal eine willkommene Chance für Wettbewerber, unerwünschte Konkurrenz auszuschalten.

Nach geltendem Recht (§ 339 KAGB und § 54 KWG) kann für das Betreiben von erlaubnispflichtigen Unternehmen oder das Erbringen von Dienstleistungen ein fahrlässiges Verhalten ausreichen, um bestraft zu werden.

Haben sich die Geschäftsführer des Unternehmens nicht über die Möglichkeit einer eingreifenden Genehmigungspflicht erkundigt, haben sie fahrlässig gehandelt. Zudem drohen den Tätern zivilrechtliche Ansprüche.

BaFin Krypto Lizenz für den gewerbsmäßigen Handel

BaFin-Krypto-Lizenz: Im Zusammenhang mit der Nutzung innovativer Zahlungssysteme oder „E-Geld“ stellt sich auch die Frage nach einer bankaufsichtlichen Erlaubnis. Nach der Auslegung des KWG durch die BaFin können auch digitale Währungen wie Bitcoin oder sogenannte „Krypto-Assets“ als Finanzinstrumente angesehen werden.

Für den gewerbsmäßigen Handel, die Vermittlung, Verwahrung und Aufbewahrung von Bitcoins und vergleichbaren Kryptowährungen für Dritte ist eine Erlaubnis der BaFin erforderlich.

Auch Non-Profit-Organisationen sind nicht frei von der Finanzaufsicht. Denn sie müssen bei der Aufnahme oder Vergabe von Krediten die Vorschriften des KWG einhalten. Bei der Weitergabe von Bargeld können unter Umständen die strengen Regeln des ZAG zur Anwendung kommen.

BaFin Krypto Lizenz: Bitcoins sind Rechnungseinheiten

Auch wenn der Begriff „digitale Währung“ oft für Bitcoin verwendet wird, ist dies rechtlich nicht korrekt. Solange eine Zentralbank diese ausgibt, kann der Begriff „Währung“ oder „Geld“ für eine Zahlungseinheit verwendet werden.

Dies ist bei Bitcoins nicht der Fall. Inzwischen hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) Bitcoins als „Rechnungseinheiten“ im Sinne des Kreditwesengesetzes (KWG) eingestuft, was bedeutet, dass sie zumindest mit anderen Fremdwährungen vergleichbar sind.

Bitcoin, Ether und der Rest der sogenannten Krypto-Assets sind ab 2019 von der BaFin definiert worden. Kryptowährungen sind eine Art digitaler Vermögenswert, der privat gehandelt oder in den investiert werden kann. Laut der maßgeblichen Quelle kann ein Krypto-Asset auch eine andere Art von Finanzinstrument sein.

BaFin Lizenz für Handelsplattformen

Die Erlaubnis für den Betrieb von Krypto-Handelsplattformen (Crypto Exchanges) ist, wie zu erwarten, ein großes Thema. Für den Fall, dass Kryptowährungen selbst kommerziell als Ware gehandelt werden, wird die BaFin wahrscheinlich versuchen, diese zu regulieren.

Probleme mit der EBA

Die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA) hat ihre Kunden bisher zu virtuellen Währungen beraten. Im Gegensatz zur BaFin haben die Aussagen der EBA jedoch keine offensichtlichen rechtlichen Konsequenzen. Eine maßgebliche Quelle weist lediglich darauf hin, dass Kryptowährungen wie Bitcoin eine Vielzahl rechtlicher und steuerlicher Konsequenzen nach sich ziehen.

Die Regierung warnt Kunden häufig davor, dass sie auf fragwürdigen Handelsplattformen Geld verlieren können, beispielsweise wenn der Betreiber ohne die erforderliche rechtliche Befugnis arbeitet und/oder Straftaten begeht.

BaFin Lizenz: Kanzlei Herfurtner kontaktieren

Die Rechtsanwälte der Kanzlei Herfurtner unterstützen Sie bereits vor der Gründung Ihres Unternehmens und vertreten Sie gegenüber den zuständigen Aufsichtsbehörden (insbesondere BaFin und Bundesbank). Ihre Aufgabe ist es, festzustellen, ob Sie für Ihr Vorhaben eine Erlaubnis benötigen, und wenn ja, welche Art von Erlaubnis Sie benötigen und welche Voraussetzungen dafür erfüllt sein müssen.

Das Genehmigungsverfahren kann durch eine gründliche Vorbereitung des Antrags effizienter und zeitsparender gestaltet werden.