Bank- und Kapitalmarktrecht2021-10-07T12:52:37+02:00

Bank- und Kapitalmarktrecht

Bank- und Kapitalmarktrecht – Das Bank- und Kapitalmarktrecht ist weit mehr als nur ein rechtlicher Rahmen für die Tätigkeit von Finanzunternehmen. Die Rechtsvorschriften des Bank- und Kapitalmarktrechts wirken sich sehr auf unser tägliches Leben aus. z. B. auf:

  • den bargeldlosen Zahlungsverkehr
  • Geldanlagen
  • die Altersvorsorge
  • den Unternehmenssektor

Das Bankenrecht regelt auch das Bankwesen und die Kapitalmärkte sowie andere Aspekte des Finanzdienstleistungsrechts.

Die weitreichenden Verflechtungen von Finanztransaktionen in allen Bereichen unserer privaten und geschäftlichen Existenz, vom Verbraucher zum Industriegiganten, führen jedoch häufig zu rechtlichen Problemen, die in den Bereich des Bankrechts fallen.

Inhaltsverzeichnis

  1. Bank- und Kapitalmarktrecht: die Leistungen der Rechtsanwaltskanzlei Herfurtner
  2. Das Bank- und Kapitalmarktrecht – Einführung
  3. Allgemeines Bankrecht
  4. Öffentliches und privates Bankrecht
  5. Was ist das Kreditvertragsrecht
  6. Der Bereich der Kreditsicherheiten
  7. Die Grundlagen des Kapitalmarktrechts
  8. Kapitalmärkte in der EU
  9. Kapitalmarktregulierung
  10. Bank- und Kapitalmarktrecht: Zusammenfassung

Bank- und Kapitalmarktrecht: die Leistungen der Rechtsanwaltskanzlei Herfurtner

Die Rechtsanwaltskanzlei Herfurtner ist mit langjähriger Erfahrung im Bank- und Kapitalmarktrecht tätig.

Mit Büros in München, Frankfurt am Main, Hamburg und Grünwald kennt die Herfurtner Rechtsanwaltsgesellschaft mbH die Möglichkeiten und Gefahren im Bankrecht und berät Sie zuverlässig und qualifiziert. Unsere Anwälte stehen Ihnen sowohl persönlich in unseren Büros als auch per Videokonferenz in Berlin, Köln, Düsseldorf und Stuttgart zur Verfügung.

Die Anwaltskanzlei Herfurtner widmet sich der Erarbeitung und Gestaltung von rechtlichen Strategien und Strukturen, die sich an Ihren Interessen orientieren und an Ihren Fall angepasst sind.

Unsere Beratungsleistungen im Bereich Bank- und Kapitalmarktrecht

  • Vermögensverwaltung / Private Banking
  • Das Wertpapiergeschäft
  • Banksteuerrecht
  • Prüfung von Verträgen im Falle einer Umstrukturierung oder Insolvenz
  • Der Vertrieb von Finanzinstrumenten
  • Das Verhindern von persönlicher Haftung sowie Sanktionen/Bußgeldverfahren
  • Geldwäsche
  • Swap-Geschäft
  • Vertragsrecht im Bankensektor, inkl. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
  • Ausgliederung von Bankkonten / Bankgeschäften
  • Depot- und Verwahrungsgeschäfte, bestehend aus Fondsdepots/-konten und Fondsvermögensverwaltungsdepots/-konten
  • Prüfung von Kreditverträgen und Sicherungsverträgen
  • Fremdwährungskredite
  • Schiffsfonds

Einführung in das Bank- und Kapitalmarktrecht

Die Bankenkrise, unzulässige Kreditrückstellungen, der Dieselskandal und der Brexit sind Beispiele aus jüngster Vergangenheit für wirtschaftspolitisch weitreichende Entwicklungen.

Entwicklungen, deren Folgen noch Jahre nachwirken und mit denen sich das Bank- und Kapitalmarktrecht auseinandersetzt.

Zum einen betreffen diese Umstände unmittelbar die Kapitalmärkte und damit auch die jeweiligen Kreditinstitute. Zum anderen haben sie auch in vielen Fällen rechtliche Auswirkungen. Diese sind spürbar durch Klagen, die Ausübung von Widerrufsrechten sowie das Ergreifen anderer rechtlicher Schritte.

Das Bank- und Kapitalmarktrecht, das im nächsten Abschnitt im Mittelpunkt steht, befasst sich mit all diesen vielfältigen Themenfeldern.

Die bislang aufgeführten Beispiele zeigen schon jetzt: Das Bank- und Kapitalmarktrecht ist thematisch äußerst umfassend und komplex.

Allgemeines Bankrecht als Teilgebiet des Bank- und Kapitalmarktrechts

Die Frage, was Bankrecht eigentlich ist, kann weder einfach noch pauschal beantwortet werden. Auf der einen Seite gibt es das institutionell verstandene Bankrecht und auf der anderen das funktional interpretierte Bankrecht.

1. Das Konzept des institutionellen Bankrechts

Dieses Bankrechtskonzept bezeichnet das Bankrecht als die Gesamtheit der Rechtsvorschriften, die die rechtlichen Beziehungen zwischen Banken und Kreditinstituten regeln. In diesem Sinne wird eine „Bank“ nicht nur durch ihre institutionelle Struktur, sondern auch durch die von ihr getätigten Geschäfte definiert.

2. Das Bankrecht als funktionales Konzept

Der funktionale Gedanke des Bankrechts beruht auf dem Schwerpunkt der wirtschaftlichen Tätigkeit. Damit steht er im deutlichen Gegensatz zu der mitunter schwierigen Abgrenzung von Bankinstituten und Unternehmen, die lediglich bankähnliche Geschäfte betreiben. Demzufolge umfasst das Bankrecht – als Teil vom Bank- und Kapitalmarktrecht – den gesamten rechtlichen Rahmen, der

  • die Geldschöpfung
  • die Verwahrung
  • den Umlauf
  • sowie die Vernichtung von Geld regelt.

Dies bezieht sich auf jede rechtliche Angelegenheit mit einer finanziellen Komponente. Dazu gehören auch alle „alternativen Zahlungs- und Überweisungssysteme“. Über solche Systeme werden zunehmend umfangreiche grenzüberschreitende Transaktionen abgewickelt – und das auch ohne staatliche Lizenz oder Aufsicht. Bekanntestes Beispiel: Hawala-Banking. Eine funktionierende Methode außerhalb des normalen Banksystems.

Das konkreteste Beispiel aus der Praxis ist wohl das Zahlungsverkehrsrecht. Dieses bezieht sich auf alle Geschäftsvereinbarungen zwischen einem Kunden und seiner Bank sowie dritten Zahlungsdienstleistern.

So fallen z.B. Meinungsverschiedenheiten über das Bankkonto eines Kunden in diese Kategorie, insbesondere wenn:

  • Überweisungen schief gehen oder
  • Abbuchungsaufträge zu Unrecht belastet werden
  • Gebühren für die Kontoführung oder andere Finanzgeschäfte zu Unrecht verlangt werden

Auch grenzüberschreitende Schwierigkeiten werden berücksichtigt, wie Überweisungen in Länder, die außerhalb des SEPA-Raums liegen.

Öffentliches und privates Bankrecht

Es gibt zwei Arten von Bankrecht: öffentliches und privates Bankrecht.

Das öffentliche Bankrecht

Der Begriff „öffentliches Bankrecht“ bezieht sich auf Funktionen, die durch staatliches Engagement und Einfluss gekennzeichnet sind.

Das staatliche Aufsichtsrecht ist eines der wichtigsten Aspekte des öffentlichen Bankrechts.

Dabei geht es in erster Linie um die aktive Überwachung der Einhaltung der geltenden Regeln und Vorschriften des Bank- und Kapitalmarktrechts.

Die festgelegten Ziele sind:

  • das Bankgewerbe zu strukturieren und zu regulieren
  • Schutz vor negativen Entwicklungen im Bankensystem
  • Schutz des freien Handels
  • die Marktteilnehmer so zu führen, dass sie sowohl wirtschaftlich als auch wettbewerbsrechtlich korrekt handeln.

Der Bereich des Währungsrechts ist ebenfalls ein wesentlicher Aspekt des öffentlichen Bankenrechts.

Der Europäische Zentralbank und dem Europäischen System der Zentralbanken (ESZB) gehört auch die Deutsche Bundesbank nach § 3 Satz 1 BBankG an. Sie haben im Rahmen der Europäisierung des Bankrechts die Kompetenzen auf diesem Gebiet im Wesentlichen übernommen.

Bankrecht für Privatpersonen

Das Regelwerk, das die privatrechtlichen Rechtsbeziehungen zwischen Banken und ihren Kunden sowie anderen Banken in ihrem normalen Geschäftsbetrieb regelt, wird als privates Bankrecht bezeichnet.

Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) enthält einen wesentlichen Teil des privaten Bankrechts. Die Besonderheiten des Handelsgesetzbuches (HGB) und die grundlegenden kaufmännischen Gepflogenheiten des Kreditgewerbes sind bei Geschäftsbeziehungen von Banken zu Firmenkunden stets zu beachten.

Der Begriff des privaten Bankrechts lässt sich auch auf das Wertpapier- und Kapitalmarktrecht übertragen.

Die Bereiche der Banktätigkeit lassen sich somit nach den Maßstäben des privaten Bankrechts in drei wesentliche Gruppen einteilen: Kreditgeschäft, Konto- und Zahlungsverkehr und nicht zuletzt das Kapitalmarktgeschäft.

Bank- und Kapitalmarktrecht: Was ist das Kreditvertragsrecht?

Das Kreditvertragsrecht, das sich sowohl mit dem Kreditnehmer als auch mit dem Kreditgeber befasst, ist ein weiteres wichtiges Thema des Bank- und Kapitalmarktrechts.

Wenn ein Rechtsanwalt Kreditnehmer vertritt, die sich benachteiligt fühlen, ist es häufig seine Aufgabe, nach Fehlern in den Verträgen zu suchen. Das Ziel ist meist, dass diese Verträge vorzeitig und ohne Zahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung beendet werden können. Das Kreditvertragsrecht, als Teilgebiet des Bank- und Kapitalmarktrechts, beschäftigt sich auch mit Streitfällen im Bereich Fremdwährungskredite.

Der Bereich der Kreditsicherheiten im Bank- und Kapitalmarktrecht

Kreditabsicherungen gibt es in den verschiedensten Formen. Somit ist der Bereich der Kreditsicherheiten ebenfalls recht groß.

Den gesellschaftlich größten Bekanntheitsgrad genießen vermutlich die Basissicherheiten, wie Hypotheken und Grundschulden. Diese werden regelmäßig genutzt wenn ein Kredit in bedeutender Höhe benötigt wird.

Kreditsicherheiten spielen auch im Geschäftsverkehr eine große Rolle und erfordern eine genaue Kenntnis der bank- und kapitalmarktrechtlichen Vorschriften.

Beispiele

  • Exportkreditversicherungen = Absicherung bei Ausfall von Forderungen für Exportgüter
  • Raumsicherungsverträge = Übereignung von Produktbeständen an den Kreditgeber als Absicherung

Bei einer derartigen Vielfalt an Kreditversicherungsmöglichkeiten sind häufig herausragende Kenntnisse des internationalen Privatrechts erforderlich.

Die Grundlagen des Kapitalmarktrechts

Das Kapitalmarktrecht ist heute ein eigenständiges Rechtsgebiet. Es entwickelte sich aus einer Kombination aus Bank-, Gesellschafts- und Börsenrecht. Allerdings gibt es für das Kapitalmarktrecht auch aktuell keine einheitliche Kodifizierung.

Der Begriff Kapitalmarkt bezieht sich in diesem Zusammenhang auf die Gesamtheit der Märkte, auf denen Kapitalanlagen angeboten und nachgefragt werden. Dies beinhaltet alle Transaktionen, die mittelfristig oder langfristig Geld zur Finanzierung der Bildung von Sachkapital beschaffen oder zur Verfügung stellen.

Zur Abwicklung von Geschäften werden traditionelle Wertpapierbörsen, Waren- und Terminbörsen sowie andere Handelsplätze genutzt. Diese werden z. T. trotz des Handels mit Kapitalanlagen nicht als Börsen kategorisiert.

Kapitalmärkte in der EU

Der Kapitalmarkt ist ebenso wie der Geld- und Devisenmarkt sowie der so genannte Derivatemarkt Teil des größeren Finanzmarktes, der vielen Bankgeschäften zugrunde liegt.

Aufgrund der internationalen Ausrichtung der Kapitalmärkte besteht ein weitgehender, aber nicht erschöpfender, Harmonisierungsbedarf der einschlägigen Rechtsvorschriften, um:

  1. Gleiche Chancen für alle Marktteilnehmer zu gewährleisten.
  2. Das volle Potenzial der nationalen Finanzmärkte noch besser ausschöpfen zu können.

Auf dieser Zielsetzung basieren etwa 80 % der in Deutschland geltenden Rechtsvorschriften, die sich mit dem Bank- und Kapitalmarktrecht befassen.

Das Wertpapierhandelsgesetz (WpHG) ist der Eckpfeiler des deutschen Kapitalmarktrechts. Das Börsengesetz (BörsG), das Investmentgesetz (InvG), das Wertpapierprospekthaftungsgesetz (WpPG), das Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz (ZAG) und das Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetz (WpÜG) sind weitere wichtige Gesetze.

Kapitalmarktregulierung

Die Kapitalmarktregulierung zielt einerseits auf das reibungslose Funktionieren des Marktes und andererseits auf den Schutz der Anleger ab. Beide Ziele schließen sich nicht aus, sondern ergänzen sich. Denn ohne die Vertrauensbasis, die der Anlegerschutz schafft, würde der Kapitalmarkt im Wesentlichen nicht funktionieren. Im Sinne des Anlegerschutzes veröffentlicht die Rechtsanwaltskanzlei Herfurtner regelmäßig neue Warnmeldungen für Investoren.

Ein Vertrauensmissbrauch oder eine Erschütterung des Vertrauens auf Anlegerseite – wie beispielsweise der Dieselgate – führt häufig zu unmittelbaren und schweren negativen Folgen für die Anlage- und Kapitalmärkte.

Ein Blick auf das Wertpapier- und Kapitalmarktrecht

Das Wertpapier- und Kapitalmarktrecht umfasst ein breites Spektrum von Tätigkeiten im Bank- und Kapitalmarktrecht.

Dazu gehören zum Beispiel:

  • Das Vorbereiten eines Initial Public Offerings (IPO)
  • Die Ausarbeitung von Anleihebedingungen
  • Die Interessensvertretung geschädigter Kapitalanleger bsp. bei einer Falschberatung durch Banken und Sparkassen
  • Die Durchsetzung von Ansprüchen bei Anlagebetrug

Bank- und Kapitalmarktrecht: Zusammenfassung

Der Exkurs durch das Bank- und Kapitalmarktrecht hat gezeigt, wie umfangreich dieses Rechtsgebiet ist. Ebenso wurde deutlich, auf welche maßgebliche Weise wirtschaftspolitische Geschehnisse das Bank- und Kapitalmarktrecht betreffen.

Geldwäsche und Datenschutz sind im Bank- und Kapitalmarktrecht neben den bereits erwähnten Themen ebenfalls von großer Bedeutung. Ein Rechtsanwalt muss sich auch mit den für ihn geltenden steuerlichen Vorschriften auskennen, um seine Mandanten umfassend beraten zu können. In vielen Fällen betrifft dies auch das Investmentsteuerrecht.

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Patrick Wilson
Rechtsanwalt / Associate

Markus Moser
Rechtsanwalt / Senior Associate

Arthur Wilms
Rechtsanwalt / Associate

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