Bergschadensrecht: Umgang mit Bergschäden in Immobilien

Das Bergschadensrecht ist ein Teil des Bergrechts und regelt die Entstehung sowie den Umgang mit Schäden, die in Zusammenhang mit bergbaulicher Tätigkeit entstehen. Die Entstehung von Bergschäden ist in vielen Fällen auf den Abbau von Rohstoffen zurückzuführen, der sich auf die Stabilität der Erdoberfläche auswirkt. Dies kann dazu führen, dass Gebäude, Straßen oder andere Infrastrukturen, die oberirdisch stehen, beschädigt werden. Dieser Artikel erläutert ausführlich die rechtlichen Grundlagen, den Umgang mit Bergschäden in Immobilien und wie man sich als Betroffener verhalten sollte.

Inhaltsverzeichnis

• Definition und rechtliche Grundlagen
• Ursachen für Bergschäden
• Arten von Bergschäden und ihre Folgen
• Prävention und Vorsorge
• Beweislast und Gutachten
• Rechtsansprüche und Schadenersatzregelungen
• FAQ: Häufig gestellte Fragen zum Bergschadensrecht

Bergschadensrecht: Definition und rechtliche Grundlagen

Als Bergschäden werden Schäden bezeichnet, die auf bergbauliche Tätigkeiten zurückzuführen sind. Sie können sich in Form von Veränderungen oder Schäden an Gebäuden, Grundstücken oder Infrastruktureinrichtungen bemerkbar machen.

Das Bergschadensrecht ist im Bundesberggesetz (BBergG) verankert, insbesondere in den §§ 114 bis 126 BBergG. Das Gesetz regelt die Rechte und Pflichten der Bergbauunternehmen, der betroffenen Grundeigentümer und sonstiger Betroffener sowie die Zuständigkeiten der zuständigen Behörde.

Ursachen für Bergschäden

Bergschäden können durch verschiedene bergbauliche Aktivitäten verursacht werden, wie beispielsweise:

• Rohstoffgewinnung unter Tage oder im Tagebau
• Tief- oder Sprengbauarbeiten
• Speicherung von gasförmigen, flüssigen oder festen Stoffen unter Tage
• Raubbau und Entzug von Bodenschätzen
• Wasserentzug oder -eintritt im Zusammenhang mit bergbaulichen Aktivitäten

Diese Aktivitäten können die Stabilität der darüber liegenden Erdmassen beeinträchtigen, was zu Veränderungen der Erdoberfläche führt und letztlich zu Gebäudeschäden oder anderen Beeinträchtigungen führen kann.

Arten von Bergschäden und ihre Folgen

Bergschäden können sich in unterschiedlichen Formen manifestieren, zu den häufigsten zählen:

Risse in Gebäuden

Durch Bergbau verursachte Bewegungen der Erdoberfläche können Gebäudestrukturen nachteilig beeinflussen und zu Rissen führen. Risse in Wänden, Decken oder Fundamenten beeinträchtigen die Stabilität und Integrität eines Gebäudes und können im Extremfall sogar zum Einsturz führen.

Setzungen und Hebungen

Setzungen und Hebungen können auftreten, wenn Bergbauaktivitäten dazu führen, dass sich die Erdoberfläche absenkt oder anhebt. Als Folge können Straßen, Schienenwege oder Kanäle beschädigt werden. Ungleichmäßige Setzungen können in Gebäuden Risse oder Verformungen hervorrufen.

Absenkungen und Rutschungen

Absenkungen und Rutschungen sind weitere mögliche Folgen von Bergbauaktivitäten. Sie können die Stabilität von Hängen beeinträchtigen und zu Hangrutschungen führen. In Gebäuden können Absenkungen und Rutschungen Risse und Verformungen verursachen.

Bergschadensrecht: Prävention und Vorsorge

Um Bergschäden zu vermeiden oder zu minimieren, spielen Prävention und Vorsorge eine wichtige Rolle. Diese umfassen unter anderem:

• Planungs- und bautechnische Maßnahmen, wie Berücksichtigung der Bodenverhältnisse
• Überwachung der durch den Bergbau verursachten Bodenbewegungen und Anpassungen der Bergbauverfahren
• Einrichtung von Schutz- und Sicherheitszonen in bergbaubetroffenen Gebieten
• Gutachten und Risikoeinschätzungen vor Baumaßnahmen
• Bau von Abstütz- oder Schutzmaßnahmen in gefährdeten Gebieten

Im Falle eines bereits eingetretenen Bergschadens ist schnelles Handeln erforderlich, um das Schadensausmaß zu begrenzen und die Sicherheit der betroffenen Personen zu gewährleisten.

Bergschadensrecht: Beweislast und Gutachten

Bei der Geltendmachung von Ansprüchen wegen Bergschäden ist die Beweislast von besonderer Bedeutung. Grundsätzlich liegt die Beweislast zunächst beim Geschädigten, der eine Kausalität zwischen den Bergbauaktivitäten und den eingetretenen Schäden nachweisen muss.

Im Bergschadensrecht besteht jedoch eine Beweislastumkehr, wonach das Bergbauunternehmen beweisen muss, dass der Schaden nicht durch seine bergbauliche Tätigkeit verursacht wurde.
Aber Vorsicht: Die Beweislastumkehr gilt nur innerhalb von sog. Schadensvermutungsbereichen, also solchen Flächen, auf denen aufgrund objektiver Tatsachen ein Zusammenhang zwischen Bergbau und Schäden an Sachen und Personen vermutet wird. Diese Gebiete werden von den zuständigen Bundesländern in entsprechenden Verordnungen festgelegt.

Bei Streitigkeiten über die Ursache oder das Ausmaß eines Bergschadens können Sachverständigengutachten helfen, die Schadensursache und das Schadensausmaß zu ermitteln. Die Kosten für ein solches Gutachten können vom Bergbauunternehmen erstattet werden, wenn tatsächlich ein Zusammenhang zwischen Bergbau und Schaden besteht.

Rechtsansprüche und Schadenersatzregelungen

Grundsätzlich haben Geschädigte folgende Ansprüche gegenüber dem Bergbauunternehmen:

• Schadenersatz für entstandene Schäden (§§ 114 ff. BBergG)
• Wiederherstellung oder Ersatz beschädigter Sachen (§ 116 BBergG)
• Ausgleich für Nutzungsausfall oder Minderwert der Sache (§ 117 BBergG)
• Vorbeugende Schutzmaßnahmen (§§ 118 f. BBergG)
• Übernahme von Kosten für Gutachten oder Beobachtungsmaßnahmen (§ 120 BBergG)
• Vereinbarungen über die Verteilung von Risiken und Kosten (§§ 121 ff. BBergG)

Kommt eine Einigung über die Schadensregulierung nicht zustande, können die Ansprüche vor Gericht geltend gemacht werden.

FAQ: Häufig gestellte Fragen zum Bergschadensrecht

Wir präsentieren Ihnen die meistgefragten Themen in diesem FAQ-Bereich.

Was ist das Besondere am Bergschadensrecht?

Im Bergschadensrecht gibt es unter bestimmten Voraussetzungen eine Beweislastumkehr zugunsten des Geschädigten. Das bedeutet, dass das Bergbauunternehmen beweisen muss, dass der eingetretene Schaden nicht auf seine Tätigkeit zurückzuführen ist.

Welche Schäden fallen unter das Bergschadensrecht?

Bergschäden sind Schäden an Gebäuden, Grundstücken oder Infrastruktureinrichtungen, die auf bergbauliche Tätigkeiten zurückzuführen sind. Dazu zählen Risse in Gebäuden, Setzungen, Hebungen, Absenkungen und Hangrutschungen.

Wie kann ich meine Rechte als Geschädigter wahren?

Als Geschädigter sollten Sie schnellstmöglich den Schaden dokumentieren, ein Gutachten erstellen lassen und den Schaden dem Bergbauunternehmen melden. Zudem sollten Sie sich anwaltlich beraten lassen, um Ihre Rechtsansprüche erfolgreich durchzusetzen.

Wer trägt die Kosten für Gutachten und Reparaturen?

Wenn ein Zusammenhang zwischen dem entstandenen Schaden und der bergbaulichen Tätigkeit nachgewiesen werden kann, muss das Bergbauunternehmen für die entstandenen Kosten aufkommen. Dazu gehört auch die Erstattung von Gutachterkosten.

Was passiert, wenn ich keinen Rechtsanspruch durchsetzen kann?

Falls der Zusammenhang zwischen Bergbau und Schaden nicht nachgewiesen werden kann oder die Beweislastumkehr nicht greift, müssen Sie als Geschädigter für die entstandenen Schäden selbst aufkommen.

Wie finde ich heraus, ob mein Grundstück von Bergbauschäden betroffen ist?

Um festzustellen, ob Ihr Grundstück von Bergbauschäden betroffen ist, sollten Sie sich bei der zuständigen Bergbehörde oder Ihrem Landratsamt erkundigen. Zudem empfiehlt sich eine fachkundige Begehung des Grundstücks und ggf. eine bautechnische Untersuchung.

Abschließende Worte

Das Bergschadensrecht ist ein komplexes Rechtsgebiet, das sowohl für Grundeigentümer als auch Bergbauunternehmen von großer Bedeutung ist. Um mögliche Schäden und Konflikte rechtzeitig zu erkennen und angemessen zu handhaben, sollte frühzeitig rechtlicher Rat eingeholt und entsprechende Vorsorgemaßnahmen ergriffen werden. Nur so können die Interessen aller Beteiligten gewahrt werden und eine gerechte Schadensregulierung erfolgen.