Jugend und Tabak: Dürfen Minderjährige laut Gesetz rauchen?

Der Tabakkonsum Minderjähriger ist sowohl aus gesundheitlicher als auch aus rechtlicher Sicht ein viel diskutiertes Thema. Die Tatsache, dass Rauchen als eines der Hauptgesundheitsrisiken in der westlichen Welt gilt und die Zigarette ein schädliches Genussmittel ist, führt dazu, dass Gesetze erlassen werden, um insbesondere Jugendliche vor den negativen Auswirkungen des Tabakkonsums zu schützen. In diesem Artikel untersuchen wir, wie das Gesetz „Dürfen Minderjährige rauchen“ interpretiert und angewendet wird und wie sich dies auf die rechtlichen und moralischen Verpflichtungen der Erziehungsberechtigten und der Gesellschaft auswirkt.

Dürfen Minderjährige rauchen? Gesetzliche Regelungen

In Deutschland sind das Jugendschutzgesetz (JuSchG) und das Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) die beiden Gesetze, die sich direkt mit dem Schutz von Jugendlichen vor dem Tabakkonsum beschäftigen. Daneben ist auch das Nichtraucherschutzgesetz (NiSchG) relevant, das vor allem den Nichtraucherschutz in öffentlichen Räumen und am Arbeitsplatz regelt.

Jugendschutzgesetz (JuSchG)

Das Jugendschutzgesetz (JuSchG) regelt das Mindestalter für den Kauf und Konsum von Tabakwaren sowie die Abgabe und das Anbieten von Tabak an Jugendliche. Grundsätzlich gilt nach § 10 Abs. 1 JuSchG:

• Die Abgabe von Tabakwaren an Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren ist verboten.
• Das Anbieten von Tabakwaren an Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren ist verboten.
• Die Abgabe von Tabakprodukten an Personen über 18 Jahren ist erlaubt, jedoch muss der Verkäufer sicherstellen, dass der Käufer tatsächlich das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht hat. Unter Umständen kann dies die Vorlage eines Ausweisdokuments (bspw. Personalausweis) erfordern.

Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG)

Das Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) ist für den Schutz von jugendlichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern (unter 18 Jahren) vor gesundheitlichen Gefahren am Arbeitsplatz zuständig. Im Zusammenhang mit dem Rauchen ist insbesondere § 9 JArbSchG relevant:

• Jugendliche dürfen nicht in Arbeitsstätten beschäftigt werden, in denen sie Tabakrauch ausgesetzt sind. Ausnahmen können in begründeten Fällen zugelassen werden, wenn der Arbeitgeber durch geeignete Vorkehrungen gewährleistet, dass eine solche Nichtraucherzone auch tatsächlich eingehalten wird.

Nichtraucherschutzgesetz (NiSchG)

Das Nichtraucherschutzgesetz (NiSchG) zielt in erster Linie darauf ab, den Nichtraucherschutz in öffentlichen Räumen und am Arbeitsplatz sicherzustellen. Allerdings ist es insofern auch für Jugendliche relevant, als dass das Gesetz dazu beiträgt, dass Minderjährige in vielen öffentlichen Einrichtungen (z.B. Schulen, Krankenhäusern, Behörden) vor Tabakrauch geschützt werden. Die Umsetzung der Nichtraucherschutzgesetze ist Ländersache und kann daher von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich ausgestaltet sein.

Gesetzliche Grauzone: Dürfen Minderjährige rauchen?

Aus den gesetzlichen Regelungen (JuSchG, JArbSchG, NiSchG) geht klar hervor, dass der Schutz von Minderjährigen vor Tabakrauch ein wichtiges Anliegen des Gesetzgebers ist. Doch wie sieht es aus, wenn ein Minderjähriger selbstständig Zigaretten besorgt und raucht? Hierbei zeigt sich eine Grauzone im deutschen Recht:

• „Dürfen Minderjährige rauchen“: Im deutschen Recht gibt es keine direkte Regelung darüber, ob es Minderjährigen erlaubt ist, Zigaretten zu rauchen. Das Rauchen an sich ist nicht verboten, auch wenn der Kauf und das Anbieten von Tabakwaren an Minderjährige illegal sind. Das bedeutet, wenn ein Minderjähriger trotzdem in Besitz von Zigaretten gelangt (durch Freunde oder auf sonstige Weise), gibt es kein Gesetz, das das Rauchen selbst verbietet.
• Elterliche Verantwortung: Die Eltern haben gemäß § 1631 Abs. 1 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) das Recht und die Pflicht, für das minderjährige Kind zu sorgen und seine Erziehung zu übernehmen. Von daher sind sie auch dafür verantwortlich, auf das Rauchverhalten ihrer Kinder Einfluss zu nehmen. Dazu gehört, Ermahnungen und Sanktionen auszusprechen.
• Erziehungsberechtigte: Für Erziehungsberechtigte gilt es, die Regelungen des Jugendschutzgesetzes im Auge zu behalten und darauf zu achten, dass sie ihren Schutzauftrag gegenüber den ihnen anvertrauten Kindern und Jugendlichen erfüllen. Dies bedeutet, dass auch in der elterlichen Wohnung oder im Auto ein gewisser Nichtraucherschutz gewährleistet sein sollte.

Praktische Fragen und Antworten zur Frage „Dürfen Minderjährige rauchen?“

Um einen besseren Überblick über die verschiedenen Aspekte des Themas „Dürfen Minderjährige rauchen“ und die damit verbundenen rechtlichen Fragestellungen zu erhalten, haben wir im Folgenden einige häufig gestellte Fragen zusammengestellt und beantwortet.

Darf ich als Elternteil meinem minderjährigen Kind das Rauchen erlauben?

Wie bereits erwähnt, gibt es kein direktes Gesetz, das das Rauchen Minderjähriger verbietet. Allerdings sind Sie als Elternteil für die Erziehung und Fürsorge Ihres Kindes verantwortlich, und das Nichtrauchen zählt zu den schutzwürdigen Interessen eines Kindes. Damit kann unter Umständen ein Verstoß gegen die elterliche Sorgfaltspflicht vorliegen.

Kann ich als Kioskbetreiber/-in haftbar gemacht werden, wenn ich aus Versehen Zigaretten an Minderjährige verkaufe?

Grundsätzlich ja: Es ist Ihre Pflicht, sicherzustellen, dass der Käufer tatsächlich das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter von 18 Jahren erreicht hat. Dies erfordert die Vorlage eines Ausweises. Ein Verstoß dagegen kann gemäß § 28 JuSchG als Ordnungswidrigkeit geahndet werden und zu Geldbußen oder sogar zu Gewerbeuntersagungsverfügungen führen.

Was kann ich als Lehrer/-in tun, wenn ich Schüler/-innen beim Rauchen auf dem Schulgelände erwische?

Als Lehrer/-in sind Sie dazu angehalten, das Rauchen auf dem Schulgelände zu unterbinden und den darauffolgenden Verlauf einzuleiten, sei es durch Gespräche, Sanktionen oder auch das Einbeziehen der Eltern. Darüber hinaus hat jedes Bundesland eigene Regelungen im Bezug auf den Nichtraucherschutz in Schulen, weshalb es wichtig ist, die entsprechenden Bestimmungen Ihres Bundeslandes zu kennen und umzusetzen.

Fazit

Der Jugendschutz und der Nichtraucherschutz sind wichtige Anliegen des Gesetzgebers, wenn es um die Frage „Dürfen Minderjährige rauchen?“ geht. Durch Gesetze wie das JuSchG, JArbSchG und NiSchG wird versucht, Jugendliche vor den negativen Folgen des Tabakkonsums zu schützen. Allerdings bleibt die Frage, ob Minderjährige tatsächlich rauchen dürfen, in einer gesetzlichen Grauzone. Hier sind insbesondere die Eltern und Erziehungsberechtigten gefragt, die betreffenden Gesetze im Auge zu behalten und ihren Schutzauftrag gegenüber Kindern und Jugendlichen zu erfüllen.

Wenn es um das Thema Rauchen von Minderjährigen geht, ist es wichtig, sowohl die gesetzlichen Vorgaben als auch die individuelle Situation von Jugendlichen und ihren Familien im Auge zu behalten. Als Lehrer, Eltern oder Betreiber eines Kiosks, der Tabakwaren anbietet, ist es wichtig, über die gesetzliche Lage informiert zu sein und diese entsprechend umzusetzen, um den Jugendschutz und Nichtraucherschutz zu gewährleisten. Dabei dürfen die eigenen moralischen und gesundheitlichen Bedenken nicht vernachlässigt werden. Es ist nicht zuletzt die gesellschaftliche Verantwortung, das Tabakkonsum von Minderjährigen zu reduzieren und so einen Beitrag zur Förderung einer gesunden Zukunft unserer Jugend zu leisten.