Firmennamen prüfen: worauf Sie achten müssen, um nicht gegen den Markenschutz und Namensrechte zu verstoßen. Der Name einer Firma dient als Symbol für das Unternehmen und ermöglicht es den Kunden, es von anderen zu unterscheiden.

Firmennamen prüfen und Rechtsstreit meiden: Jeder Firmenname, der bestimmte Bedingungen nicht erfüllt, wird abgelehnt und das Unternehmen muss einen neuen Namen wählen. Wenn der Name eines Unternehmens bereits als Marke geschützt ist, sind die Gründer geschützt.

Firmennamen prüfen – Tipps zur perfekten Namensfindung: Der Name Ihres Unternehmens oder Ihrer Firma wird im Handelsregister als Firmenname eingetragen. Außerdem müssen alle Mitteilungen, Aufdrucke und Rechnungen den Firmennamen enthalten. Die Rechtsform des Unternehmens ist immer enthalten.

Firmennamen prüfen: Was müssen Sie beachten?

Firmennamen dienen dazu, ein Unternehmen von seinen Mitbewerbern zu unterscheiden und ein Gefühl der Vertrautheit zu schaffen. Die Rechtsform des Unternehmens ist im Firmennamen enthalten, der:

  • auf Rechnungen verwendet wird,
  • als Unternehmen eingetragen ist
  • und in der Fußzeile der Seite enthalten ist.

Firmennamen müssen sich an strenge Richtlinien halten. Ein Antrag auf Gewerbeanmeldung kann abgelehnt werden, wenn er bestimmte Kriterien nicht erfüllt. Dieser oder ein ähnlicher Firmenname kann z. B. unzulässig sein, wenn eine andere GmbH ihn bereits eingetragen hat.

Firmennamen prüfen: Wie kann ich ein Unternehmen nennen?

Bei der Wahl des Firmennamens können Sie zwischen folgenden Alternativen wählen.

  • Sachbezogene Firma: Der Geschäftszweig des Unternehmens stand Pate für den Namen.
  • Mein eigenes Unternehmen: Der Name des Inhabers wird in den Firmennamen aufgenommen.
  • Fantastisches Unternehmen: Eigentümerschaft oder Geschäftsfeld sind für den Namen irrelevant.
  • Verschiedene Personen: Es handelt sich um eine Mischung aus einem echten und einem unechten Firmennamen.

Der Name muss dem deutschen Handelsgesetzbuch (HGB) gemäß § 18 ff. entsprechen. Der Name muss eindeutig und nicht irreführend sein. Daher dürfen die folgenden Elemente nicht in einem Firmennamen enthalten sein:

  • Falsche Angaben über die Größe
  • Standort
  • Zweck oder die Atmosphäre eines Unternehmens,
  • Zusätzliche Begriffe wie Partner oder Miteigentümerschaft.

Darüber hinaus muss ein vergleichbarer Zusatz zum Firmennamen die Rechtsform des Unternehmens angeben.

Firmennamen prüfen: passende Bezeichnung finden

„Unternehmenskennzeichen“ ist ein Begriff, auf den Sie vielleicht stoßen. „Unternehmenskennzeichen sind Zeichen, die im geschäftlichen Verkehr als Name, als Firma oder als besondere Kennzeichnung eines Geschäftsbetriebs oder eines Unternehmens verwendet werden“ ( 5 MarkenG) lautet die juristische Definition des Wortes.

Umgangssprachliche Bezeichnungen sind erlaubt

Es ist zulässig, dass die Geschäftsbezeichnung nur eine umgangssprachliche Bezeichnung ist, die in keinem Zusammenhang mit der gesetzlich eingetragenen Geschäftsbezeichnung steht.

„Niederlassungsname“ ist ein anderer Begriff dafür. Websites, Marketing und Branding sind nur einige Beispiele dafür, wie der Name nach außen hin verwendet wird. Die meisten Menschen wissen nur, wie das Unternehmen heißt, aber nicht, wie es rechtlich gesehen heißt.

Unabhängig davon, welchen Namen Sie für Ihr Unternehmen wählen, gilt die Regel, dass Sie über die tägliche Arbeit Ihres Unternehmens völlig frei entscheiden können, solange Sie nicht die Rechte Dritter verletzen.

Firmennamen prüfen: Regeln und Einschränkungen beachten

Firmennamen sind die offiziellen Namen von Unternehmen, die noch nicht im Handelsregister eingetragen sind. Kleine Unternehmen, Freiberufler, Einzelunternehmen und Personengesellschaften, die noch nicht im Handelsregister eingetragen sind, müssen eine offizielle Geschäftsbezeichnung schaffen, um eingetragen zu werden.

Firmennamen und -bezeichnungen unterliegen je nach Rechtsform Ihres Unternehmens unterschiedlichen Regeln und Einschränkungen.

Eingetragene Unternehmensnamen im Handelsregister

Firmennamen können sowohl von Kaufleuten und Kapitalgesellschaften, die im Handelsregister eingetragen sind, als auch von anderen Arten von Unternehmen verwendet werden. Der Name des Unternehmens des Kaufmanns wird als Firmenname bezeichnet.

Das heißt, der Firmenname wird bei allen geschäftlichen Transaktionen verwendet und dient zur Identifizierung der Tätigkeiten des Unternehmens. Der Firmenname ist aber auch von großem wirtschaftlichem Wert, da er sicherstellt, dass sich das Unternehmen von seinen Mitbewerbern unterscheidet und einzigartig ist.

Warum sollten Sie Ihren Firmennamen prüfen?

Um Verwechslungen zu vermeiden, kann der Name eines Unternehmens nicht in das Handelsregister eingetragen werden, wenn ein ähnlicher Name bereits am Firmensitz – d. h. in der Stadt oder Gemeinde – existiert. Solange eine Körperschaft außerhalb der Stadt oder Gemeinde denselben oder einen ähnlichen Namen hat, sind Eintragung und Verwendung normalerweise nicht verboten.

Wenn der Firmenname jedoch irreführend ist, kann ein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vorliegen. Solange ein identischer oder ähnlicher Firmenname noch nicht verwendet wurde, kann er nicht für ähnliche Waren und Dienstleistungen verwendet werden, die bereits durch eine Markenanmeldung geschützt sind.

Alternativ kann ein Unternehmen, das über ältere Schutzrechte verfügt, Unterlassungsansprüche und Schadensersatz für die Verletzung seines Namensrechts geltend machen.

Um dies auszuschließen, können Sie den beabsichtigten Firmennamen daraufhin überprüfen, ob er bereits von einem anderen Unternehmen verwendet wird oder als Marke geschützt ist.

Firmennamen prüfen: Ihre Möglichkeiten

Stellen Sie mit Hilfe einer Markenrecherche fest, ob der Firmenname, den Sie verwenden möchten, bereits als Marke geschützt ist. Alternativ können Sie auch prüfen, ob der Firmenname bereits vergeben ist. Auf diese Weise können Sie ausschließen, dass der Name bereits von einem anderen Unternehmen übernommen wurde.

Ihren Firmennamen prüfen Sie beispielsweise in:

  • Handels-, Genossenschafts- und Partnerschaftsregistern,
  • App-Shops und anderen Verzeichnissen wie Google Play,
  • den Unterlagen des Unternehmens
  • und in Datenbanken.

Vergessen Sie nicht, dass ein Großteil unserer Kommunikation heutzutage über das Smartphone erfolgt. Marken- und Patentrechte schützen oft die Namen von Apps. Daher sollten Sie auch im Google PlayStore und bei iTunes nachsehen, ob es andere Produkte mit demselben Namen auf dem Markt gibt.

Die Überprüfung der sozialen Medien ist der letzte Schritt. Gibt es den Namen, den Sie für Ihr Unternehmen verwenden möchten, bereits auf Social-Media-Plattformen wie Instagram oder YouTube? Wenn dies der Fall ist, können Sie eine fundierte Vermutung darüber anstellen, ob der Name aufgrund der Ähnlichkeit fallen gelassen wird oder nicht.

Eine schnelle Google News-Suche ist ebenfalls eine gute Idee: Gibt es Medienberichte über ein Unternehmen mit demselben Namen? Der Erfolg Ihres Unternehmens kann von der Öffentlichkeitsarbeit Dritter beeinflusst werden. Suchen Sie fleißig und denken Sie daran, dass das Internet nur wenig von dem speichert, was es bereits gesehen hat.

Firmenname für die eigene Domain

Sie müssen eine Online-Präsenz haben, die zum Namen Ihres Unternehmens passt. Dazu brauchen Sie eine Domain. Daher ist es wichtig zu überprüfen, ob der von Ihnen gewählte Domänenname noch über gängige Datenbanken zugänglich ist.

Vergessen Sie nicht, den Firmennamen auf Rechtschreibfehler in der Domain zu überprüfen! In vielen Fällen ist es eine gute Idee, eine leicht abgewandelte Version des Domainnamens zu wählen.

Wie geht es nach der Namensvergabe weiter?

Wenn Sie im Register des Markenamts Marken mit der gleichen oder einer sehr ähnlichen Formulierung finden, sollten Sie Ihre Namensrecherche wiederholen. Die kommerzielle Nutzung eines Markennamens ist durch ein strenges Markenrecht geschützt, das dem Markeninhaber erhebliche Rechte einräumt (Wortmarke).

Die Rechte der Gegenseite haben dagegen Vorrang. Die Beklagten können Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche geltend machen, wenn sie eine Markenverletzung nachweisen können und Sie den geschützten Namen weiterhin verwenden.

Der Unternehmensname als Schlüssel zum Erfolg

Sie sollten in der Lage sein, den Namen Ihrer Firma in jedem Land auszusprechen, in dem Sie in Zukunft Geschäfte machen wollen. Es ist auch wichtig, dass der Name des Unternehmens in anderen Sprachen keine schlechten Assoziationen hervorruft.

Ein Muttersprachler kann dies schnell und mühelos für Sie überprüfen. Darüber hinaus kann der Einfluss des Firmennamens von verschiedenen Personen bewertet werden. Der Name der Organisation kann auch auf negative oder unerwünschte Assoziationen untersucht werden.

Es kann auch geprüft werden, ob der Firmenname im Gedächtnis bleibt und leicht abrufbar ist. Wenn der Firmenname die Marken-, Wettbewerbs- und Sprachprüfung besteht, sollten Sie mit Vorsicht vorgehen, um mögliche Fallstricke zu vermeiden. Danach ist der Name des Unternehmens einsatzbereit.

Firmennamen prüfen: der Gebrauch eigener Namen

Das Recht, den eigenen Namen zu verwenden, ist theoretisch unanfechtbar. Allerdings können sich viele Rechte überschneiden, insbesondere wenn es um Firmennamen geht. Das Namensrecht stützt sich auf die Grundlagen:

  • des Bürgerlichen Gesetzbuches,
  • des Markenrechts,
  • des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb
  • und des Handelsgesetzbuches.

Markenschutz vs. Namensrecht

Inhaltlich sind die Klauseln in beiden Gesetzestexten nahezu identisch. Doch was passiert, wenn Namens- und Markenrechte miteinander kollidieren? Das Markenrecht hat oft Vorrang vor dem Recht, den eigenen Namen zu verwenden. Eine tatsächliche Markeneintragung hat mehr Gewicht als eine Eintragung im Handelsregister.

Firmenbezeichnungen im Handelsgesetzbuch

§ 30 HGB besagt für alle eingetragenen Unternehmen und Kaufleute Folgendes: Das Handelsregister des Registergerichts verbietet es, eine zweite Firma oder deren Zweigniederlassung unter demselben Namen einzutragen.

Die Namen der Unternehmen müssen leicht erkennbar sein. Der Firmenname ist jedoch von dieser Regel ausgenommen.

Firmennamen prüfen: Was besagt das Markenrecht?

Theoretisch schützt die Markeneintragung eher Waren und Dienstleistungen als Firmennamen. § 15 Abs. 2 MarkenG räumt dem Markeninhaber ein ausschließliches Recht zur Wahl seiner Unternehmensbezeichnung ein. Dadurch werden sowohl der Markeninhaber als auch der Endverbraucher geschützt, da es für Kunden weniger Möglichkeiten gibt, zu verwechseln, welches Unternehmen was anbietet.

Namen sind durch das Bürgerliche Gesetzbuch geschützt

Die Freiheit, den eigenen Namen zu wählen, steht jedem zu. Das Bürgerliche Gesetzbuch (§ 12 BGB) gilt, wenn Sie Ihre Firma nach Ihrem eigenen Namen benennen. Ihr Namensrecht kann verletzt werden, wenn jemand anderes den Namen ohne Ihre Zustimmung verwendet. Eine nachweislich schädliche Verwendung durch Dritte kann rechtlich unterbunden werden.

Firmennamen prüfen lassen durch einen Anwalt

Ein wichtiger erster Schritt bei der Gründung eines Unternehmens ist es, sich einen Namen für das Unternehmen auszudenken. Und warum? Weil dies der Moment ist, in dem Sie für die nächsten Jahre mit dem Namen Ihres Kindes arbeiten werden.

Man kann darüber streiten, ob der Name eines Unternehmens gut oder schlecht ist oder nicht. Unternehmen mit schwer auszusprechenden Namen waren erfolgreich, während andere eine so starke Marke auf ihren Namen aufgebaut haben, dass das Produkt nicht mehr relevant ist.

Bei der Wahl eines Firmennamens haben rechtliche Überlegungen immer Vorrang vor der Ästhetik. Es kann kostspielig sein und den Ruf Ihres Unternehmens gefährden, wenn der Name, den Sie verwenden möchten, bereits durch ein anderes Unternehmen geschützt ist.

In einigen Fällen kann der Name eines Unternehmens nur in einer bestimmten Branche oder einem bestimmten Land geschützt sein. Wenn ein Unternehmen wächst und expandiert, sind Herausforderungen vorprogrammiert.

Aus diesem Grund ist es am besten, einen Anwalt zu konsultieren, bevor Sie sich für einen Firmennamen entscheiden.