Gesellschaftsrecht Anwalt

Anwalt Gesellschaftsrecht

Gesellschaftsrecht München – Hamburg – Frankfurt

Anwalt Gesellschaftsrecht Übersicht – Das Gesellschaftsrecht ist in Deutschland ein eigenes Rechtsgebiet. Es beschäftigt sich mit privatrechtlichen Personenvereinigungen, die sich zusammentun, um einen bestimmten Zweck durch ein Rechtsgeschäft zu erreichen.

Die Ursprünge des Handels- und Gesellschaftsrechts gehen zurück ins 12. Jahrhundert. Denn damals erwachte der Handel, und es entwickelte sich vielerorts ein selbstständiges Recht der Kaufleute. Allerdings war das Handels- und Gesellschaftsrecht im Hochmittelalter vom Zinsverbot beeinflusst. Deshalb suchte man Lösungen im Gesellschaftsrecht, um sich damit zu arrangieren.

Heute betrifft das Handels- und Gesellschaftsrecht vor allem

  • Gründer (allein oder als Partner),
  • Gesellschafter,
  • Unternehmer sowie
  • Geschäftsführer und Vorstände

bei Fragen zur Gründung, Leitung und Abwicklung einer Gesellschaft.

Doch was versteht man juristisch unter einer Gesellschaft? Bei einer Gesellschaft handelt es sich um einen Zusammenschluss mehrerer Personen als Partner, welcher in einem Gesellschaftsvertrag festgelegt wird. Zudem muss dieser Zusammenschluss einem erlaubten Zweck dienen, welchen die zusammengeschlossene Gesellschaft fördern soll.

Inhaltsverzeichnis

Kanzlei Gesellschaftsrecht

Die Anwaltskanzlei Herfurtner steht Unternehmen und Unternehmern als Wirtschaftsrechtskanzlei in vielen Fragestellungen zum Handelsrecht und zum Gesellschaftsrecht beratend zur Seite. Unsere Kanzlei ist mit Büros in München, Grünwald, Frankfurt und Hamburg niedergelassen.

Unsere Rechtsanwälte bieten eine rechtliche Beratung im Gesellschafts- und im Handelsrecht an. Auf unserer Webseite finden Sie einige Informationen sowie viele Antworten auf Fragen zu diesem Thema.

Was regelt das Gesellschaftsrecht?

Das Gesellschaftsrecht ist weitgehend aus der kaufmännischen Praxis gewachsen. Da Handels- und Gewinninteressen nicht an Grenzen halt machen, ist das Handelsrecht oft auf den internationalen Verkehr ausgerichtet.

Das Gesellschaftsrecht hat sich aus dem Handelsrecht entwickelt und ist von der Selbstverantwortung der Beteiligten geprägt. Das Gesellschaftsrecht regelt das Innen- und Außenverhältnis von Gesellschaften.

Gesellschaftsrecht und Handelsrecht

Das Handelsrecht ist Teilgebiet des Privatrechts und bezieht sich insbesondere auf Kaufleute, die Industrie und auf das Handwerk. Zudem bezeichnet man das Recht als Sonderprivatrecht der Kaufleute. Das Handelsrecht wird unter anderem im Handelsgesetzbuch geregelt.

Das HGB ist nur dann einschlägig, wenn alle vorausgesetzten Kaufmannseigenschaften vorliegen. Gemäß § 1 HGB muss zunächst ein Handwerksbetrieb betrieben werden. Bei einem solchen handelt es sich um einen Gewerbebetrieb, welcher nach Art und Umfang eine selbstständige kaufmännische Tätigkeit voraussetzt, die dort auch planmäßig umgesetzt wird.

Diese muss in der Regel auf Dauer angelegt sein und eine Tätigkeit darstellen, die gesetzlich zulässig ist. Zudem ist die Absicht, Gewinne zu erzielen, eine weitere Voraussetzung für die Ausübung eines Gewerbebetriebs.

Wo ist das Gesellschaftsrecht geregelt?

Je nach Gesellschaftsform greifen unterschiedliche Rechtsformen im Handels- und Gesellschaftsrecht. Zu den bedeutenden Gesetzesgrundlagen im Gesellschaftsrecht gehören diese Rechtsquellen:

  • Aktiengesellschaften: AktG (Aktiengesetz)
  • Genossenschaften: GenG (Genossenschaftsgesetz)
  • GbR: §§ 705 ff. BGB (Bürgerliches Gesetzbuch)
  • Gesellschaften mit beschränkter Haftung: GmbHG (GmbH-Gesetz)
  • Partnerschaftsgesellschaften: PartGG (Gesetz über Partnerschaftsgesellschaften Angehöriger Freier Berufe)
  • Personenhandelsgesellschaften (OHG & KG): §§ 105 ff. HGB (Handelsgesetzbuch)
  • Vereine: §§ 21 ff. BGB

Personengesellschaften und Kapitalgesellschaften

Die Wahl der Rechtsform hat Auswirkungen auf die anzuwendenden Gesetze und Rechtsvorschriften:

Gesellschaftsrecht – Personengesellschaften

Eine Personengesellschaft ist keine juristische Person. Allerdings kann sie Trägerin von Rechten und Pflichten sein.

Im deutschen Gesellschaftsrecht gibt es folgende Gesellschaftsformen, die als Personengesellschaft definiert sind:

  • GbR (sog. GbR/BGB-Gesellschaft) als Grundform der OHG, § 705 ff. BGB
  • Offene Handelsgesellschaft (OHG), auch als GmbH & Co. OHG
  • Kommanditgesellschaft (KG), auch als GmbH & Co. KG
  • Partnerschaftsgesellschaft (freie Berufe)
  • stille Gesellschaft
  • Partenreederei
  • Europäische wirtschaftliche Interessenvereinigung (EWIV)

Gesellschaftsrecht – Kapitalgesellschaften als juristische Person

Kapitalgesellschaften sind auf einem Gesellschaftsvertrag beruhende Körperschaften des privaten Rechts. Die Mitglieder der Kapitalgesellschaft verfolgen einen gemeinsamen (meist wirtschaftlichen) Zweck.

Folgende Gesellschaftsformen sind als Kapitalgesellschaft definiert:

  • AG – Aktiengesellschaft
  • GmbH – Gesellschaft mit beschränkter Haftung
  • UG (haftungsbeschränkt) – Unternehmergesellschaft
  • KGaA – Kommanditgesellschaft auf Aktien
  • eG – eingetragene Genossenschaft (Mischform)
  • REIT-AG – Aktiengesellschaft, ausschließliche Tätigkeit im Immobiliensektor (Real Estate Investment Trust)
  • SCE – Europäische Genossenschaft
  • SE – Europäische Aktiengesellschaft

Rechtsgebiete im Gesellschaftsrecht

Ein Rechtsanwalt oder ein Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht hat es in seinem beruflichen Alltag mit Fragen aus verschiedenen Rechtsgebieten zu tun. Entsprechend versteht sich die Anwaltskanzlei Herfurtner als Full Service Kanzlei für Handels- und Gesellschaftsrecht.

Unsere Rechtsanwälte weisen Erfahrung in ihrem Fachgebiet auf und unterstützen Sie in vielen Fragestellungen. Zusätzlich finden Sie auf unserer Homepage weitere Informationen zu den verschiedenen Bereichen, in denen wir außerdem tätig werden.

Auch Themen wie Steuerrecht und Erbrecht spielen im unternehmerischen Kontext eine wesentliche Rolle. Informationen zu diesem Thema kann ein Fachanwalt für Steuerrecht oder ein Steuerberater erteilen. Besonders in Hinblick auf die Unternehmensnachfolge und Erbschaften kann eine steuerliche Beratung oder eine Ersteinschätzung angeraten sein.

Die Rechtsanwälte unserer Kanzlei in München, Hamburg und Frankfurt stehen Ihnen insbesondere für Informationen zu diesen Themen zur Verfügung:

Aktienrecht

Im Aktienrecht beziehungsweise im Aktiengesetz werden die Struktur der Aktiengesellschaft, deren Rechte und Pflichten sowie das Handling der ausgegebenen Unternehmensanteile definiert und geregelt.

Neben allgemeinen Vorschriften geht es im Aktienrecht unter anderem um die Gesellschaftsgründung, die Rechtsverhältnisse von Gesellschaft und Gesellschaftern oder die Verfassung der AG.

Hierzu gehören beispielsweise die Handelsregisteranmeldung und -eintragung, Verträge und Satzung oder die Beratung sowie die Vertretung von Vorständen und Aufsichtsräten. Zudem werden wir tätig bei Hauptversammlungen, bei Aktionärsklagen oder im Zusammenhang mit Aktien- und Wertpapierkäufen.

Genossenschaftsrecht

Schließen sich natürliche oder juristische Personen zusammen, sei es, um einer Erwerbstätigkeit nachzugehen oder Mitglieder wirtschaftlich oder sozial durch den gemeinschaftlichen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb zu fördern, spricht man von Genossenschaften oder Kooperativen.

Die Anwälte für Gesellschaftsrecht der Kanzlei Herfurtner beraten bei der Prüfung nach der geeigneten Rechtsform. Zudem unterstützen sie bei der Gründung, bei der Satzungserstellung, beim Anschluss an einen genossenschaftsrechtlichen Prüfungsverband sowie bei weiteren Fragen, die im Rahmen des Aufbaus einer Genossenschaft auftreten.

Geschäftsführung – rechtlicher Hintergrund Gesellschaftsrecht

Im Rahmen des Gesellschaftsrechts wird unter der Geschäftsführung die Führung der Geschäfte für die Gesellschaft verstanden. Ihr obliegt zudem die organschaftliche Vertretung, gerichtlich wie außergerichtlich.

Die Geschäftsführung ist im Unternehmen verantwortlich für die Willensbildung und die Festlegung der Unternehmensziele und trifft entsprechende strategische Entscheidungen. Zudem gehören die Bereiche Organisation, Kontrolle und Unternehmensplanung zu den Aufgabengebieten der Geschäftsleitung.

Aber das Organ einer Gesellschaft besitzt keine eigene Handlungsfähigkeit. Deshalb müssen laut Gesellschaftsrecht natürliche Personen als Organwalter eingesetzt werden. Diese bezeichnet man als Geschäftsführer; sie sind der bzw. die gesetzliche/n Vertreter der Gesellschaft.

Geschäftsführer einer GmbH: kündigen, abberufen, Amt niederlegen

Ohne Geschäftsführung fehlt dem Unternehmen sein Organwalter. Daher wäre es ohne die Geschäftsführung handlungsunfähig. Kündigt ein Geschäftsführer bzw. legt er sein Amt nieder, kann sich das zum Nachteil auswirken, wenn durch diese Handlung ein „Vakuum“ entsteht.

Darüber hinaus steht der Gesellschafterversammlung frei, die Geschäftsführung abzuberufen. Nach GmbH-Gesetz kann die Abberufung jederzeit und ohne besonderen Grund erfolgen. Allerdings lässt sich diese Regelung durch einen entsprechenden Passus in der Satzung einschränken.

Aus wichtigem Grund kann die Abberufung jederzeit erfolgen, wenn die entsprechenden Gründe vorliegen.

Ein Rechtsanwalt oder Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht kann die Kündigung oder Abberufung eines Geschäftsführers begleiten. Zudem umfasst das Handlungsspektrum die Beratung im Vorfeld und die Ausgestaltung der Ausscheidungsvereinbarung oder die formale Vorbereitung von Beschlüssen oder Gesellschafterversammlungen.

Außerdem können sich Geschäftsführer oder Unternehmen gerichtlich und außergerichtlich vertreten lassen, falls die Kündigung oder Abberufung Anlass zum Streit ist.

Geschäftsführerhaftung

Der Geschäftsführer der Gesellschaft haftet gegenüber der Gesellschaft, wenn er die Pflichten der Sorgfalt eines ordentlichen Geschäftsmannes verletzt. Besteht die Geschäftsführung aus mehreren Geschäftsführern, so haften diese gemeinschaftlich.

Jedoch kennt das Gesellschaftsrecht die Beschränkung der Haftung im Einzelfall, wenn der Schaden in einem Ressort entstanden ist, das nicht in seinem Zuständigkeitsbereich liegt.

Sollte ein Insolvenzgrund eintreten wie Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung, haftet der Geschäftsführer für sämtliche Zahlungen, die hiernach geleistet werden. Allerdings gibt es eine Ausnahme: Die Zahlungen sind zu diesem Zeitpunkt mit der Sorgfalt eines ordentlichen Geschäftsmannes vereinbar.

Gegenüber Dritten haftet die Geschäftsführung beispielsweise bei vorsätzlicher Rechtsverletzung eines anderen oder wenn sie Arbeitsentgelte vorenthält bzw. Sozialversicherungsbeiträge nicht abführt.

Zudem haftet sie bei einer Verletzung der Insolvenzantragspflicht, bei der Begünstigung von Gläubigern, falls bei Überschuldung oder Zahlungsunfähigkeit Vermögen beiseite geschafft wird, wenn Steuern hinterzogen oder Steuerhehlerei begangen wird oder wenn steuerliche Pflichten verletzt werden.

Ein Anwalt oder ein Fachanwalt für Gesellschaftsrecht berät bei der Durchsetzung von Schadenersatzansprüchen gegenüber der Geschäftsführung. Außerdem hilft er bei der Abwehr von Haftungsansprüchen oder bei der Gestaltung von Verträgen für Geschäftsführer und Unternehmen in Bezug auf eine Reduzierung der Haftung.

Geschäftsführervertrag

Dem Geschäftsführervertrag kommt eine besondere Bedeutung zu, da die Geschäftsführer einer GmbH oder einer UG keine normalen Angestellten sind. Im Rahmen des Gesellschaftsvertrags wird die Geschäftsführung berufen, aus dem internen Gesellschafterkreis oder von außen.

Bei der Ausgestaltung des Geschäftsführervertrags – egal ob als Fremdgeschäftsführer oder als Gesellschafter-Geschäftsführer – sind diverse Punkte zu berücksichtigen.

Festgehalten werden sollte die Befugnis zur Geschäftsführung und Vertretung der Gesellschaft, die Regelung bezüglich zustimmungspflichtiger Geschäfte, Beschränkungen nach § 181 BGB (Geschäfte mit sich selbst), Pflichten, Verantwortlichkeiten und Haftung des Geschäftsführers sowie Themen wie Wettbewerbsverbot oder Nebentätigkeiten.

Eine Kanzlei für Gesellschaftsrecht liefert Unterstützung bei der Ausgestaltung neuer Verträge. Zudem überprüft und optimiert sie bestehende Entwürfe in Bezug auf Steuern, die Sozialversicherung oder arbeitsrechtliche Belange.

Kündigung, Ausschluss von Gesellschaftern

Werden einem Gesellschafter dessen Anteile an der Gesellschaft entzogen oder kündigt dieser die Gesellschaft, verliert er laut Gesellschaftsrecht die Mitgliedschaft. Ein zwangsweiser Einzug von Geschäftsanteilen kann nur erfolgen, wenn bereits vor dem Erwerb der Anteile die Voraussetzungen hierfür in der Satzung geregelt sind.

Eine Kündigung der Gesellschaft auf Initiative des Gesellschafters ist möglich, wenn dies explizit im Gesellschaftsvertrag vorgesehen und die Rechtsnachfolge nach der Kündigung geregelt ist.

Zudem kann ein Gesellschafter die Gesellschaft verlassen, wenn ein weiterer Verbleib für ihn unerträglich oder unzumutbar ist. Hierfür muss jedoch ein wichtiger Grund vorliegen, ein Gesellschafterstreit ist nicht ausreichend.

Regelt der Gesellschaftervertrag die Abfindungszahlung nicht, hat der ausscheidende Anteilseigner einen gesetzlichen Abfindungsanspruch gegen die Gesellschaft. Entsprechend wird für die Anspruchshöhe eine Abfindungsbilanz aufgestellt.

Ein Rechtsanwalt oder ein Fachanwalt einer Kanzlei für Gesellschaftsrecht und Handelsrecht berät ausscheidungswillige Gesellschafter und die Gesellschaft, die mit dem Ausscheiden eines Gesellschafters konfrontiert ist.

Zu den sensiblen Themen der Beratung gehören die Frage der Haftung, die Ausscheidungsvereinbarung, die Abwehr oder Durchsetzung von Ansprüchen oder die Bewertung der Beteiligung am Unternehmen.

Managerhaftung

Manager werden immer häufiger von ihren Unternehmen belangt, wenn sie etwas getan oder unterlassen haben, was der Firma zum Nachteil gereicht. Dies kann bei hohen Summen weitreichende Folgen haben. Wird dem Manager im Schadensfall ein Fehlverhalten nachgewiesen, haftet dieser laut Gesellschaftsrecht unbegrenzt mit seinem Privatvermögen.

Um Haftungsrisiken zu beschränken bzw. zu vermeiden, kann ein Rechtsanwalt für Gesellschaftsrecht bei der Ausgestaltung der Verträge für Geschäftsführer, Vorstände oder Aufsichtsratsmitglieder konsultiert werden. Im Streitfall wird die Kanzlei gerichtlich oder außergerichtlich tätig, wenn es um die Durchsetzung oder Abwehr von Regress- oder Schadenersatzansprüchen geht.

Mediation

Ein Rechtsanwalt kann als Mediator tätig werden, wenn er über eine entsprechende Zusatzausbildung verfügt. Im Gegensatz zu nicht anwaltlichen Mediatoren kann ein Anwalt die verhandelnden Parteien rechtlich beraten und die verhandelten Inhalte in einem rechtsgültigen Vertrag zusammenfassen.

Mitarbeiterbeteiligung Gesellschaftsrecht

Die Mitarbeiterbeteiligung ist eine Möglichkeit, wertvolle Mitarbeiter zu binden. Gerade bei Start-ups ist diese Form der Incentivierung beliebt, denn sie können sich häufig noch nicht auf dem Gehaltsniveau bewegen wie eingesessene Firmen.

Bei der Mitarbeiterbeteiligung gibt es verschiedene Ausprägungen. Folglich können Mitarbeiter über eine Kapital- oder eine Erfolgsbeteiligung partizipieren, aber auch indem sie an der Gestaltung innerbetrieblicher Abläufe und Bedingungen mitwirken.

Ein Anwalt für Gesellschaftsrecht zeigt die verschiedenen Formen der Mitarbeiterbeteiligung auf und berät hinsichtlich der Ausgestaltung des Anreizsystems. Die Unterstützung reicht von der Ausarbeitung entsprechender Verträge über Info-Events bis zur Durchsetzung oder Abwehr von Ansprüchen, die aus einem Programm zur Mitarbeiterbeteiligung resultieren können.

Sozialversicherungspflicht Geschäftsführer

Wer in Deutschland als Arbeitgeber sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse eingeht, muss regelmäßig die entsprechenden Versicherungsbeiträge für den Arbeitnehmer abführen.

Hierzu gehören die Kranken- und Pflegeversicherung, die Arbeitslosenversicherung, die Rentenversicherung und die Unfallversicherung. Aber auch für einen Geschäftsführer besteht die Sozialversicherungspflicht.

Eine Ausnahme besteht, wenn der Geschäftsführer gleichzeitig Gesellschafter ist und mehr als 50 % der Anteile hält. Zudem sind weitere Ausschlussgründe gegeben, wenn man von einer selbstständigen Beschäftigung sprechen kann oder das Gehalt erfolgsabhängig ist bzw. die Arbeit ganz ohne Gehalt erfolgt.

Anwälte für Gesellschaftsrecht prüfen, ob sich aus der Tätigkeit eines Geschäftsführers nach dem Recht eine Sozialversicherungspflicht ergibt oder ob der Geschäftsführer die Möglichkeit hat, selbst für sich vorzusorgen. Zudem kann eine Beratung hinsichtlich der Gestaltung des Anstellungsvertrags erfolgen. Darüber hinaus wird Unterstützung und Vertretung in Feststellungsverfahren zum Status angeboten.

Unternehmensgründung

Wer ein Unternehmen gründen möchte, muss abseits der Geschäftsidee wichtige Entscheidungen treffen und sich mit dem Gesellschaftsrecht auseinandersetzen. Denn die Wahl der Rechtsform nimmt Einfluss auf steuerliche und Haftungsfragen. Je nach Art der Gründung, ob allein oder gemeinsam mit einem Partner, kennt das Gesellschaftsrecht verschiedene Rechtsformen wie

  • Einzelkaufmann,
  • Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR),
  • Limited,
  • Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) – UG,
  • Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH),
  • GmbH & Co KG,
  • Offene Handelsgesellschaft (OHG) oder
  • Kommanditgesellschaft (KG).

Bei einer Rechtsberatung für Existenzgründer behandelt der Anwalt auch die Frage nach der passenden Finanzierung der Unternehmung.

Rechtsanwälte und Fachanwälte für Handelsrecht und Gesellschaftsrecht beleuchten die Unterschiede und können Vor- und Nachteile der verschiedenen Optionen aufzeigen. Auch beim Erwerb von Unternehmen oder beim Firmenverkauf ist eine rechtzeitige rechtliche Beratung durch Rechtsanwälte für Gesellschaftsrecht und Handelsrecht angeraten. Zudem sollte ein Steuerberater konsultiert werden.

Anwaltliche Beratung im Gesellschaftsrecht: Venture-Capital, M&A

Im Venture-Capital-Bereich begleitet die Kanzlei Investoren und Gründer bei Start-up-Projekten und Finanzierungsrunden in allen rechtlichen Belangen im Gesellschaftsrecht.

  • Wahl der passenden Rechtsform
  • Unternehmenskauf, Unternehmensverkauf und Unternehmensumwandlung
  • Übertragung von Geschäftsanteilen
  • Private Equity
  • M&A – Beratung beim Kauf und Verkauf von Unternehmen und Unternehmensanteilen als Asset-Deal oder Share-Deal
  • Umwandlung von Gesellschaften
  • Liquidation
  • Unternehmensnachfolgeregelungen

Kernkompetenz der Anwälte der Wirtschaftsrechtskanzlei ist die klassische Beratung im Gesellschaftsrecht, im M&A- und Venture-Capital-Bereich sowie bei Gesellschafterauseinandersetzungen und Streitigkeiten.

Kanzlei Gesellschaftsrecht und Handelsrecht

Sind Sie auf der Suche nach einem Anwalt, der Sie zu Rechtsfragen im unternehmerischen Kontext beraten kann? Wollen Sie die Qualität von Gesellschaftsverträgen prüfen lassen, gibt es Streitigkeiten der Partner oder haben Sie Fragen zum Stiftungs-, Handels- oder Gesellschaftsrecht?

Dann stehen Ihnen unsere Rechtsanwälte in München, Grünwald, Frankfurt a. M. und Hamburg für Informationen rund um das Handelsrecht mit ihrer Erfahrung für viele Rechtsgebiete gerne zur Verfügung.

Sie können unsere Anwalts-Kanzlei per E-Mail, per Telefon oder über das Formular unserer Webseite kontaktieren. Alle Funktionen finden Sie gebündelt im Bereich Kontakt.

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Markus Moser

Rechtsanwalt / Senior Associate

Arthur Wilms

Rechtsanwalt / Associate