Pop-up Stores sind seit einigen Jahren eine beliebte Methode für Unternehmer, ihr Geschäft auf eine innovative und dynamische Weise zu präsentieren. Bevor Sie jedoch einen Pop-up Store eröffnen, ist es unerlässlich, sich mit den rechtlichen Aspekten vertraut zu machen, die damit verbunden sind. Als Anwaltskanzlei, die sich auf Gewerbeimmobilienrecht spezialisiert hat, sind wir bestrebt, Ihnen einen detaillierten, gut recherchierten und überzeugenden Leitfaden zu bieten, der Ihnen hilft, die rechtlichen Herausforderungen beim Betreiben eines Pop-up Stores zu meistern.

Inhaltsverzeichnis

Definition eines Pop-up Stores

Ein Pop-up Store ist ein temporäres Einzelhandelsgeschäft, das für einen begrenzten Zeitraum in einem gemieteten oder frei verfügbaren Raum betrieben wird. Pop-up Stores können für verschiedene Zwecke verwendet werden, wie beispielsweise:

  • Markteinführung neuer Produkte oder Dienstleistungen
  • Ausverkauf von Lagerbeständen
  • Bewerben von Sonderaktionen
  • Aufbau der Markenbekanntheit

Pop-up Stores haben den Vorteil, dass sie eine kostengünstige Möglichkeit bieten, physische Präsenz und Kundeninteraktion für ein Geschäft zu schaffen, das möglicherweise keine langfristige Ladenfront benötigt oder finanzieren kann.

Der Gewerbemietvertrag

Bei der Anmietung eines Pop-up Stores ist ein Gewerbemietvertrag zwischen dem Vermieter (Eigentümer des Raumes) und dem Mieter (Unternehmer) erforderlich. Im Folgenden sind die wichtigsten Aspekte eines Gewerbemietvertrags für Pop-up Stores aufgeführt:

Mietdauer

Die Mietdauer für einen Pop-up Store ist üblicherweise kurz, oft zwischen einem Tag und mehreren Wochen, und sollte im Mietvertrag klar festgelegt werden. In manchen Fällen kann die Mietdauer auch ein paar Monate betragen, für einige Konzepte erfolgt die Anmietung auch nur an bestimmten Veranstaltungstagen. Auch eine verlängerte Mietdauer oder eine Option zur Verlängerung können im Vertrag vereinbart werden, wenn beide Parteien damit einverstanden sind.

Mietpreis

Der Mietpreis sollte im Vertrag klar festgelegt und eindeutig strukturiert sein. Es ist üblich, dass Pop-up Store-Mieten auf einer Tages-, Wochen- oder Monatsmietbasis berechnet werden, dies kann an die Bedürfnisse beider Parteien angepasst werden. Zusätzlich sollten mögliche Nebenkosten und Instandhaltungskosten berücksichtigt werden.

Räumliche Planung

Da Pop-up Stores oft in unkonventionellen oder eingeschränkten Räumlichkeiten betrieben werden, ist es wichtig, im Vertrag genau die Flächen aufzulisten, die dem Mieter zur Verfügung stehen sowie eventuelle gemeinsame Flächen oder Einschränkungen in Bezug auf Umbauten und Gestaltung.

Mieteranpassungen und -verbesserungen

Pop-up Stores erfordern oft Anpassungen oder Verbesserungen am Mietobjekt, um den Bedürfnissen des Mieters gerecht zu werden. Im Mietvertrag sollten Regelungen getroffen werden, welche Arten von Anpassungen zulässig sind und ob diese vom Vermieter genehmigt werden müssen. Auch Fragen der Kostenübernahme für Anpassungen sollten geregelt werden.

Untervermietung oder Weitergabe von Rechten an Dritte

Nicht selten kommt es vor, dass mehrere Unternehmen gemeinsam einen Pop-up Store betreiben. In diesem Fall sollte im Mietvertrag festgehalten werden, ob und unter welchen Bedingungen eine Untervermietung oder Weitergabe von Rechten an Dritte zulässig ist.

Rechtliche Anforderungen an Pop-up Stores

Neben den vertraglichen Aspekten müssen Pop-up Store-Betreiber auch gesetzliche Anforderungen erfüllen. Dazu gehören:

  • Einholung aller erforderlichen Genehmigungen und Lizenzen (z. B. Gewerbeerlaubnis, Bau- oder Brandschutzgenehmigungen)
  • Beachtung von Vorschriften für das Einzelhandelsumfeld, z. B. Öffnungszeiten, Stornierungsrechte, Preisauszeichnungspflicht, Jugendschutzgesetze und Hygienevorschriften
  • Konformität mit Datenschutzgesetzen bei der Erfassung und Verwendung von Kundendaten
  • Beachtung der arbeitsrechtlichen Vorschriften für Angestellte des Pop-up Stores
  • Einhaltung der geforderten Sicherheitsstandards, z. B. Brandschutz und elektrische Sicherheit

Haftung und Versicherung

Die Haftung für Schäden, die während des Betriebs des Pop-up Stores entstehen, muss sorgfältig im Mietvertrag und in den Absprachen mit den Kunden und Lieferanten geregelt werden. Insbesondere sollten folgende Haftungsfragen geklärt werden:

  • Wer ist für Schäden am Mietobjekt verantwortlich?
  • Wer haftet für Diebstahl oder Sachbeschädigung im Store?
  • Wer haftet bei Unfällen oder Verletzungen während des Betriebs des Pop-up Stores?

Wir empfehlen dringend, dass Pop-up Store-Betreiber eine angemessene Versicherung abschließen, um diese Haftungsrisiken abzudecken. Dazu gehört eine Betriebshaftpflichtversicherung, die Schäden am Mietobjekt, Diebstahl, Sachbeschädigung und Personenschäden abdeckt. Eine zusätzliche Inhaltsversicherung kann sinnvoll sein, um das finanzielle Risiko im Zusammenhang mit den im Pop-up Store gelagerten Produkten oder Ausrüstung zu minimieren.

Rückgabe des Mietobjekts

Nach Ablauf des Mietvertrags ist der Mieter verpflichtet, das Mietobjekt in dem Zustand zurückzugeben, in dem es vermietet wurde, vorbehaltlich normaler Abnutzung und unter Berücksichtigung eventuell vereinbarter Anpassungen oder Verbesserungen. Eine umfassende Dokumentation des Objekts vor und nach der Nutzung ist empfehlenswert, um möglichen Streitigkeiten über Schäden oder Wertminderungen vorzubeugen.

Steuern und Abgaben

Beim Betrieb eines Pop-up Stores ist es wichtig, die steuerlichen Aspekte zu berücksichtigen. Dazu gehören:

  • Umsatzsteuer: Die Einnahmen aus dem Pop-up Store unterliegen der Umsatzsteuer. Stellen Sie sicher, dass Sie über ein gültiges Umsatzsteuer-Identifikationsnummer verfügen und die Umsatzsteuer korrekt berechnen und abführen.
  • Einkommens- oder Körperschaftsteuer: Die erwirtschafteten Gewinne aus dem Pop-up Store unterliegen der Einkommens- oder Körperschaftsteuer, abhängig von der Rechtsform Ihres Unternehmens. Achten Sie darauf, Ihren steuerlichen Verpflichtungen nachzukommen und die entsprechenden Steuererklärungen fristgerecht einzureichen.
  • Grundsteuer: In einigen Fällen kann der Vermieter verlangen, dass der Mieter einen Teil der Grundsteuer für das Mietobjekt übernimmt. Diese Vereinbarung sollte im Mietvertrag festgehalten werden und bei der Planung Ihrer Kosten berücksichtigt werden.
  • Gewerbesteuer: Wenn Ihr Pop-up Store entsprechende Gewinne erwirtschaftet, kann auch die Gewerbesteuer anfallen. Informieren Sie sich über die gesetzlichen Regelungen in Ihrer Region und stellen Sie sicher, dass Sie die entsprechenden Gewerbesteuererklärungen fristgerecht einreichen.

FAQs: Häufig gestellte Fragen

Bietet der Gewerbemietvertrag ausreichenden Schutz für meinen Pop-up Store?

Ein sorgfältig verhandelter und ausgearbeiteter Gewerbemietvertrag kann einen grundlegenden rechtlichen Schutz für die Betreiber eines Pop-up Stores bieten. Es ist jedoch wichtig, dass Sie zusätzlich die allgemeinen gesetzlichen Anforderungen erfüllen, sich versichern und die steuerlichen Verpflichtungen erfüllen.

Was passiert, wenn der Vermieter oder der Mieter den Mietvertrag frühzeitig kündigen möchte?

Die Möglichkeit einer Kündigung vor Ablauf der Mietdauer sollte im Mietvertrag geregelt werden, einschließlich der Bedingungen, unter denen eine Kündigung zulässig ist, sowie einer angemessenen Kündigungsfrist.

Was passiert, wenn die Miete nicht rechtzeitig gezahlt wird?

Im Mietvertrag sollten Regelungen über Zahlungsmodalitäten und -fristen sowie Maßnahmen bei Zahlungsverzug festgehalten werden. Dazu gehören unter Umständen Mahngebühren, Verzugszinsen oder die Möglichkeit der Kündigung des Mietvertrags durch den Vermieter.

Wie finde ich geeignete Räumlichkeiten für einen Pop-up Store?

Die Suche nach geeigneten Räumlichkeiten kann eine Herausforderung sein. Eine Möglichkeit besteht darin, Makler oder spezialisierte Plattformen für temporäre Mietobjekte zu nutzen. Auch Networking und Recherche können helfen, geeignete Orte zu finden. Zudem ist eine genaue Prüfung der rechtlichen und bedarfsbezogenen Eigenschaften des jeweiligen Mietobjekts erforderlich, bevor ein Vertrag abgeschlossen wird.

Schlussfolgerung

Das Betreiben eines Pop-up Stores kann eine effektive und kostengünstige Möglichkeit sein, Ihr Geschäft zu erweitern und neue Kunden zu gewinnen. Um rechtlich auf der sicheren Seite zu sein, ist es jedoch unerlässlich, die verschiedenen Anforderungen und Verpflichtungen zu verstehen und zu erfüllen, die mit dieser Unternehmensform einhergehen.

Unser Expertenteam aus Rechtsanwälten steht Ihnen gerne zur Verfügung, um Sie bei der Erstellung und Verhandlung eines Gewerbemietvertrags für Ihren Pop-up Store oder bei allen Fragen rund um das Gewerbeimmobilienrecht zu unterstützen. Zögern Sie nicht, uns zu kontaktieren, um sich über Ihre rechtlichen Möglichkeiten bei der Planung und Umsetzung Ihres Pop-up Store-Projekts zu informieren.

Unsere Rechtsanwälte stehen Ihnen bundesweit und im deutschsprachigen Ausland zur Verfügung.

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