IT-Recht

IT-Recht Rechtsanwalt

Was ist IT Recht?

IT Recht ist die Abkürzung für „Informationstechnologierecht“. Beim IT Recht handelt es sich um ein Rechtsgebiet, das viele Schnittmengen zu anderen Rechtsgebieten aufweist. So ergeben sich beispielsweise Berührungspunkte zum Markenrecht, zum Wettbewerbsrecht oder zum Urheberrecht. Aber auch der Datenschutz, das Vertragsrecht oder das Softwarerecht gehören zum IT Recht.

Das IT Recht umfasst viele Disziplinen und gibt den rechtlichen Rahmen vor, innerhalb dessen Privatpersonen und Unternehmen sich bewegen, wenn sie Software, Hardware oder das Internet nutzen. Insbesondere das Internet und die Verfügbarkeit großer Mengen an Daten führen dazu, dass dem IT Recht eine immer wichtigere Bedeutung zukommt.

Denn die technologischen Entwicklungen und Weiterentwicklungen sind dynamisch und werfen aus rechtlicher Sicht viele neuen Fragen auf. Umso wichtiger ist es, in puncto IT Recht News immer auf dem Laufenden zu sein.

Das Team der Herfurtner Rechtsanwälte berät Sie gern in allen Fragen zum IT Recht.

IT Recht für Unternehmen und Privatpersonen

Als IT Recht Kanzlei beraten die Rechtsanwälte um Wolfgang Herfurtner ihre Mandanten in allen Bereichen des Internetrechts. Ob Sie einen IT Recht Ansprechpartner in München oder eine IT Recht Rechtsberatung in Hamburg suchen – wir sind deutschlandweit Ihr Ansprechpartner.

Zu uns kommen Unternehmen genauso wie Privatpersonen, um sich über verschiedene Sachfragen des IT-Rechts zu informieren. Der Gründer und Namensgeber der Kanzlei Herfurtner war lange Zeit auch Vorsitzender des Vorstandes eines IT- und Softwareunternehmens.

Er kennt daher die rechtlichen und wirtschaftlichen Anforderungen im IT-Recht aus der Praxis. Unter anderem in den folgenden Bereichen erhalten Sie bei uns Rechtsberatung.

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IT Recht & Internetrecht – Themen und Bereiche in der Übersicht

Online Shop rechtssicher machen

Für viele Onlineshop-Betreiber sind Rechtsfragen und IT Recht ein rotes Tuch. Denn ihr Fokus liegt auf der technischen Infrastruktur, auf Fragen des Versands, auf den Produkten oder auf der Vermarktung.

Allerdings spielen Gesetze und Vorschriften eine wichtige Rolle, denn beim Internet-Handel gelten andere Regeln als beim stationären Verkauf. So gibt es diverse Pflichtbestandteile eines Online-Shops, die schon vor der Eröffnung erarbeitet und bereitgestellt werden müssen.

Das IT Recht besagt: Ein rechtsverbindliches Impressum gehört ebenso dazu wie Allgemeine Geschäftsbedingungen, eine gültige Widerrufsbelehrung oder die Umsetzung der sogenannten „Buttonlösung“. Insbesondere wenn sich der Shop an Privatpersonen richtet, sollte man sich mit der Thematik intensiv auseinandersetzen, da private Konsumenten weitreichenden Schutz genießen.

So finden die speziellen Regelungen zu Fernabsatzgeschäften nach dem BGB Anwendung, wenn ein Unternehmen mit einem Verbraucher einen Vertrag über die Lieferung von Waren oder die Erbringung von Dienstleistungen abschließt und hierfür ausschließlich „Fernkommunikationsmittel“ wie beispielsweise Website oder E-Mail genutzt werden (Fernabsatzvertrag).

Betreiber sollten ihren Online Shop auf Rechtssicherheit prüfen lassen, um Abmahnungen zu vermeiden. Von einem Datenschutz Generator oder auch einem AGB Generator ist abzuraten, da die Ergebnisse selten die individuellen Gegebenheiten und Feinheiten bis ins Detail berücksichtigen. Es lohnt sich langfristig, gründlich durchdachte AGB erstellen zu lassen, auf die man sich im Ernstfall verlassen kann.

Unsere Anwälte kennen als Mitarbeiter einer IT Recht Kanzlei Shopify und viele andere Softwarelösungen für Online-Shops und können Auskunft geben.

e Commerce Recht

Wird das Internet genutzt, um Waren zu kaufen oder zu verkaufen, spricht man von E-Commerce bzw. Onlinehandel oder Internethandel. Der Onlinehandel spielt mittlerweile aus wirtschaftlicher Sicht eine bedeutende Rolle und ist, mal mehr, mal weniger, von einem starken Wettbewerb konkurrierender Anbieter geprägt.

Aufgrund der Vielzahl der Marktteilnehmer und der geschäftlichen Beziehungen, die Unternehmen untereinander (B2B) oder mit Privatpersonen (B2C) eingehen, finden im Rahmen von IT Recht viele Gesetze und Vorschriften Anwendung, die unter dem Oberbegriff e Commerce Recht subsummiert werden.

Neben den Bestimmungen über den elektronischen Geschäftsverkehr sind dies beispielsweise das Widerrufsrecht für Verbraucher, die Preisangabenverordnung, das Urheberrecht, das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG, Wettbewerbsrecht) oder das Telemediengesetz und die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).

Bei Verstößen gegen das IT Recht drohen Shopbetreibern Sanktionen von der Abmahnung bis zur Geldstrafe. Eine e Commerce Rechtsberatung ist angeraten, um Stolperfallen zu meiden und das eigene Unternehmen nachhaltig zu schützen.

Das e Commerce Recht in Deutschland kann sich vom e Commerce Recht Österreich unterscheiden. Ein Rechtsanwalt für e Commerce entwickelt die passende Strategie für Online-Händler und empfiehlt adäquate vorbeugende Maßnahmen.

Gerne wird die Rechtsanwaltskanzlei Herfurtner auch in diesem Rahmen beratend für Sie tätig.

IT-Verträge gestalten

Im Bereich der Informationstechnologie gibt es verschiedene Felder, von der Beratung über die Entwicklung und Anwendung von Software bis zur technologischen Infrastruktur. Anbieter und Nutzer von Produkten und Dienstleistungen schließen Verträge, welche die Zusammenarbeit regeln. Auch das gehört zum IT Recht.

Ein sorgfältig formulierter Vertrag hilft dabei, die Erwartungshaltung beider Vertragsparteien verbindlich festzuhalten. Hierfür gibt es grundsätzlich, je nach Anwendungsfall, verschiedene Vertragstypen wie Kaufvertrag, Leasingvertrag, Dienstvertrag oder Werkvertrag.

IT-Verträge kommen dann zum Einsatz, wenn Software individuell programmiert wird, wenn Soft- und Hardware zur Nutzung überlassen werden oder um Consulting-und Wartungs-Dienstleistungen zu regeln.

Ein im IT Recht versierter Rechtsanwalt hilft bei der Gestaltung individueller Verträge oder prüft Vertragsvorlagen im Auftrag seiner Mandantschaft. Anwendung finden IT-Verträge in der Geschäftsbeziehung zwischen Unternehmen und Verbrauchen und zwischen Unternehmen (B2B).

Wettbewerbsrecht

Das Wettbewerbsrecht tangiert das IT Recht und hat zum Ziel, dass Unternehmen sich am Markt einem freien Leistungswettbewerb stellen. Es umfasst in Deutschland das sogenannte Lauterkeitsrecht (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, „UWG“) und das Kartellrecht (Recht gegen Wettbewerbsbeschränkungen).

Im Vordergrund des Wettbewerbsrechts steht der Schutz von Verbrauchern und Unternehmen vor unlauteren Maßnahmen des Wettbewerbs. Damit ist gemeint, dass sich Marktteilnehmer keinen Vorteil verschaffen dürfen, indem sie „unlauter“ handeln.

Hierzu würde beispielsweise zählen, Mitbewerber zu verunglimpfen oder herabzusetzen oder, bezogen auf den Konsumenten, Gewinnspiele an Bedingungen zu koppeln, um Verbraucher abhängig zu machen. Die Bundesregierung hat eine „Kommission Wettbewerbsrecht 4.0“ eingesetzt, um das deutsche und europäische Recht zu modernisieren und auf die Anforderungen der Globalisierung und Digitalisierung anzupassen.

Bei einem Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht stehen von unlauteren Handlungen Betroffenen – ob als Privatperson oder als Unternehmen – verschiedene Ansprüche zu, die von einem Rechtsanwalt für IT Recht durchgesetzt werden können.

Zu ihnen gehören der Anspruch auf Beseitigung, auf Unterlassung, auf Schadenersatz, auf Gewinnabschöpfung und auf Veröffentlichung. Außergerichtlich können Betroffene selbst mit einer Abmahnung reagieren, unter Hinzunahme eines Anwalts lässt sich beispielsweise eine einstweilige Verfügung gerichtlich durchsetzen.

Medienrecht

Das Medienrecht fasst verschiedene Rechtsgebiete zusammen. Hierzu gehören etwa das Urheberrecht, das Presserecht, das Rundfunkrecht oder das Telekommunikationsrecht.

Das Medienrecht wird häufig im Zusammenhang mit IT Recht zitiert. Es verfolgt mehrere Ziele, zum Beispiel den Schutz geistigen Eigentums, die Gewährleistung einer allgemein zugänglichen Kommunikationsstruktur, die Sicherung der Meinungsvielfalt oder den Jugend- und Datenschutz sowie den Schutz der Mediennutzer.

Wo immer Informationen publiziert, also veröffentlicht werden, findet das Medienrecht Anwendung. Das gilt auch und insbesondere für moderne Medien wie das Internet. Vor allem das Recht auf freie Meinungsäußerung, das Recht am persönlichen Bild, der Schutz der eigenen Daten oder das Urheberrecht haben hierbei Gewicht.

Im Rahmen des Medienrechts gibt es eine Reihe von Straftatbeständen. Wird gegen das Medienrecht verstoßen, sind häufig Schadenersatzansprüche oder die Aufforderung zur Unterlassung die Folge. Betroffene können mit Abmahnung reagieren, auch die einstweilige Verfügung spielt eine Rolle.

Ein auf Medienrecht spezialisierter Anwalt wird beispielsweise tätig, wenn der Ruf seines Mandanten durch die Berichterstattung in der Presse gefährdet ist. Auch wenn das Persönlichkeitsrecht verletzt wurde oder wenn online – beispielsweise in Bewertungsportalen, Blogs oder Foren – geschäftsschädigende Äußerungen getätigt werden, kann ein Anwalt für IT Recht konsultiert werden.

Urheberrecht

Wenn es um IT Recht und geistiges Eigentum geht, kommt das Urheberrecht zum Tragen. Es ist eng mit dem Medienrecht verwandt und regelt den Schutz geistigen Eigentums, sowohl ideell als auch materiell.

Ein Urheber ist stets eine natürliche Person, deren persönliche geistige Schöpfung man als „Werk“ bezeichnet, welches durch das Urheberrecht geschützt wird. Das Urheberrecht ist ein persönliches Recht, welches nicht übertragbar ist. Auch bis zu 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers kann das Urheberrecht von dessen Erben noch in Anspruch genommen werden.

Am vom Urheber geschaffenen Werk hat dieser auch die Verwertungsrechte. Im Rahmen der Abtretung von Nutzungsrechten kann er Dritten ermöglichen, sein Werk für deren Zwecke zu nutzen.

Bei einer Verletzung des Urheberrechts kann ein Rechtsanwalt für IT Recht hinzugezogen und mit der Vertretung der eigenen Interessen beauftragt werden. Im Rahmen einer Abmahnung kann zunächst eine außergerichtliche Einigung angestrebt werden.

Dabei werden unter anderem Ansprüche auf Schadenersatz, Unterlassung oder Auskunft geltend gemacht. Anwälte für IT Recht können auch beratend tätig werden, wenn es um die rechtlichen Rahmenbedingungen bei der Erstellung und Nutzung von Musik, Film, Fotografie, Text oder auch Software geht.

Softwarerecht, Softwarepatent

IT Recht und Digitalisierung spielt insbesondere im Bereich der Software eine wesentliche Rolle. Das Softwarerecht ist ein Teilgebiet des IT Rechts, bei dem es vornehmlich darum geht, die Erstellung, Nutzung und Lizensierung von Software zu regeln.

Auch das Urheberrecht wird bei der Erstellung von Software tangiert, denn Computerprogramme einschließlich ihrer Entwürfe sind schutzfähige Werkarten. Um Software zu schützen, sieht das IT Recht die Möglichkeit vor, ein Softwarepatent zu beantragen.

In Abgrenzung zu traditionellen Patenten, die sich auf technische Erfindungen beziehen, geht es bei einem Softwarepatent um den Schutz einer Idee oder eines Konzeptes. Insbesondere bei großen Projekten ist es wichtig, im Vorfeld in Form eines Vertrags eine rechtlich verbindliche Vereinbarung zu treffen, die für beide Vertragsparteien zufriedenstellend ist.

Gerade bei komplexen Softwarelösungen ist in der Planungsphase häufig nicht abzusehen, welcher Aufwand für die Umsetzung tatsächlich erforderlich ist.

Hier gilt es, den wirtschaftlichen Rahmen so abzustecken, dass Auftraggebern die Entwicklung gemäß den Anforderungen ermöglicht wird und Auftraggeber mit verbindlichen Budgets planen können.

Ein Rechtsanwalt sollte für eine fundierte Beratung über technisches Verständnis verfügen und zudem im IT Recht und Softwarerecht bewandert sein. Er ist Ansprechpartner sowohl für Softwareentwickler als auch für Unternehmen, die die Entwicklung einer maßgeschneiderten Software beauftragen wollen.

Open Source Software

Unter Open Source („offene Quelle“) Software versteht man im Kontext von IT Recht solche Software, deren Quellcode öffentlich zugängig ist und die Dritte einsehen, ändern und nutzen können.

Die Nutzung der Software ist für den Anwender meistens kostenlos; die Motive der Entwickler reichen von Altruismus bis Markterschließung. In der Praxis werden Begriffe wie „Freeware“, „Shareware“ oder „Public Domain Software“ häufig synonym verwendet, bezüglich der Rechtssituation gibt es jedoch Unterschiede, die beachtet werden müssen.

Denn anders als bei Open Source Software ist hier der Source Code nicht öffentlich und die Software darf auch nicht verändert beziehungsweise erweitert werden. Im IT Recht regeln sogenannte „OSS-Lizenzen“ die Nutzung von Open Source Software. Die am meisten verbreitete Lizenz ist die GNU General Public License (GNU GPL).

Sie verpflichtet den Lizenznehmer unter anderem dazu, die ursprüngliche oder veränderte Software bei der Weiterverbreitung ebenfalls unter die Bedingungen der GPL zu stellen („Copyleft-Effekt“).

Falls der Lizenznehmer gegen diese Bestimmungen verstößt, verliert er automatisch die Nutzungsrechte für die ursprüngliche und für die modifizierte Software. Auch das durch die Veränderung der Software erworbene Urheberrecht erlischt in diesem Fall.

Wird gegen die Lizenzbestimmungen verstoßen, so hat der Urheber die Möglichkeit, seine dadurch resultierenden Ansprüche geltend zu machen. Hierzu können Schadenersatz, Unterlassung oder die Beseitigung des Verletzungsgegenstands gehören. Beratung erhält man beim Anwalt für IT Recht.

Markenrecht

Das Markenrecht hat zur Aufgabe, die Bezeichnung von Produkten im geschäftlichen Verkehr zu schützen. Als Bestandteil des Kennzeichenrechts gehört es zum gewerblichen Rechtsschutz. Unter dem Begriff „Marke“ versteht man Bezeichnungen von Produkten, Dienstleistungen oder auch Unternehmen.

Markenrechtlichen Schutz genießen außerdem Werktitel, also Begriffe für beispielsweise Musiktitel oder Filme, die urheberrechtlich geschützt sind. Eine Marke tritt entweder als Wort- oder als Bildmarke auf oder als Kombination aus beidem.

Marken werden beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen. Bei einer Eintragung ist zu beachten, dass der Antragstellende zu prüfen hat, ob er mit der Anmeldung schon eingetragene Marken anderer verletzt; ihm obliegt also die vorherige Recherche. Diese Aufgabe kann auch von einem Rechtsanwalt, beispielsweise im Zusammenhang mit Fragen zum IT Recht, übernommen werden.

Eine Kanzlei für IT Recht wird außerdem bei einer Markenrechtsverletzung tätig. Neben dem Widerspruch gibt es die Möglichkeit, ein Löschungsverfahren anzustrengen. Bei unrechtmäßiger Nutzung einer Marke durch Dritte kann durch Abmahnung oder Aufforderung zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung dagegen vorgegangen werden.

Da auch die Möglichkeit eines wirtschaftlichen Schadens besteht, ist es außerdem möglich, Schadenersatzansprüche geltend zu machen.

Datenschutz

Über die Definition des Begriffs Datenschutz gibt es unterschiedliche Auffassungen. Im Kern geht es darum, missbräuchliche Datenverarbeitung zu verhindern, das Recht auf informationelle Selbstbestimmung zu schützen, Schutz der Persönlichkeitsrechte im Rahmen der Datenverarbeitung zu gewährleisten und die Privatsphäre zu schützen.

Das IT Recht muss sich in diesem Bereich aktuellen Fragestellungen widmen. Denn heutzutage kursieren jede Menge (persönlicher) Daten im Internet, beispielsweise bedingt durch Online-Einkäufe oder die Nutzung sozialer Netzwerke.

Viele Geschäftsmodelle basieren darauf, Daten zu erfassen und zu aggregieren und damit Profile zu erstellen, die für die werbetreibende Wirtschaft von großem Wert sind.

Nicht zuletzt die seit Mai 2018 gültige Datenschutzgrundverordnung hat auf das erhöhte Datenaufkommen reagiert und sieht vor, den Umgang mit personenbezogenen Daten im Sinne der Verbraucher zu regeln.

Unternehmen können sich von einem Rechtsanwalt für IT Recht zum Datenschutz beraten lassen. Hier geht es unter anderem um die Formulierung von Datenschutzerklärungen, die Aufgaben eines Datenschutzbeauftragten, ein DSGVO-konformes Management von Daten oder die Speicherung von Daten in der Cloud.

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen, abgekürzt AGB, sind vorformulierte Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei der anderen beim Abschluss eines Vertrages stellt. Die Anwendung dieser Regelungen findet häufig statt, wenn Unternehmen einen Vertrag mit einem Verbraucher abschließen. Demnach thematisiert man AGB auch im IT Recht.

Zu den Aufgaben eines Rechtsanwalts gehört es, allgemeine Geschäftsbedingungen zu erstellen bzw. sie auf Wirksamkeit oder Unwirksamkeit zu überprüfen. Häufig liegt die Tücke im Detail, weshalb es nicht ratsam ist auf Allgemeine Geschäftsbedingungen Muster zurückzugreifen, die im Internet kursieren.

Gerade für Online-Shops oder für Aktivitäten auf Online-Plattformen wie eBay oder anderen Marktplätzen ist es wichtig, das IT Recht zu kennen. Es gilt, individuelle Formulierungen zu finden, die dem Unternehmen die risikofreie Teilnahme am Handel ermöglichen.

Für die Erstellung individueller AGB stehen Ihnen unsere Rechtsanwälte zur Verfügung.

Business-to-Business

Die Bezeichnung Business-to-Business (oder auch B2B) beschreibt den Umstand, dass ein Unternehmen mit einem anderen Unternehmen eine Geschäftsbeziehung eingeht. Steht ein Unternehmen hingegen mit einem Verbraucher in Kontakt, spricht man von Business-to-Consumer (B2C). In beiden Situationen findet das IT Recht Anwendung.

Die Begrifflichkeit verwendet man vorwiegend im Marketing-Kontext, allerdings ergibt sich aus einer Geschäftsbeziehung zwischen zwei Unternehmen auch immer die Notwendigkeit einer rechtlichen Grundlage.

Im Rahmen des IT Rechts treten häufig Fragestellungen auf, die sich nur dann eindeutig beantworten lassen, wenn geklärt ist, ob es sich um eine reine B2B-Beziehung handelt oder nicht. Wendet sich beispielsweise ein Onlineshop ausschließlich an Unternehmen, muss er deutlich weniger Aufwand betreiben als wenn er auch Privatpersonen den Einkauf ermöglicht.

Vorteile gibt es zum Beispiel hinsichtlich der Verbraucherinformationspflichten, die wegfallen, einen Verzicht auf das Widerrufsrecht oder die Möglichkeit, Preise ohne Mehrwertsteuer angeben zu können.

Abmahnungen

Unter einer Abmahnung versteht man die formale Aufforderung, ein bestimmtes Verhalten oder eine bestimmte Handlung zu unterlassen. Abmahnungen findet man vor allem im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes, des Urheberrechts, des Wettbewerbsrechts oder der Markenrechts. Sie sind demnach auch zu besprechen, wenn es um IT Recht geht.

Eine Abmahnung ist – auch im IT Recht – der Versuch, Streitigkeiten zunächst außergerichtlich zu klären. Wer einen Unterlassungsanspruch hat, soll den Schuldner – laut Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) – abmahnen und ihm ermöglichen, den Konflikt durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung beizulegen.

Vor allem Unternehmen, die im Internet tätig sind und Betreiber von Onlineshops sehen sich sehr häufig mit Abmahnungen konfrontiert. Ein Rechtsanwalt für IT Recht hilft Mandanten dabei, die Risiken einer Abmahnung zu beurteilen und angemessen darauf zu reagieren.

Gegenstand der anwaltlichen Beratung sind beispielsweise die juristische Prüfung der Abmahnung, die Abwägung der Risiken, gegebenenfalls die Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung oder auch eine negative Feststellungsklage oder eine Gegenabmahnung.

Disclaimer

Unter dem Begriff Disclaimer bezeichnet man im IT Recht einen Haftungsausschluss. Disclaimer werden überwiegend auf Websites und in E-Mail-Signaturen eingesetzt. Bei E-Mails geht es häufig darum, den Leser aufzufordern, die erhaltene Nachricht zu löschen, sollte er versehentlich nicht der beabsichtigte Empfänger sein.

Auf Websites kann man einen Disclaimer beispielsweise einsetzen, um den User darüber in Kenntnis zu setzen, dass der Betreiber der Website keine Haftung für Links übernimmt, die auf andere Websites verweisen.

Außerdem finden sich häufig Hinweise, dass die Nutzung der Website auf eigene Gefahr erfolge und für die Aktualität und Richtigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen keine Übernahme der Gewähr erfolge. Ein Anwalt für IT Recht klärt darüber auf, inwieweit Disclaimer rechtlich bindend sind und welche Nachteile entstehen könnten, wenn man sich für den Einsatz eines Disclaimers entscheidet.

Social Media

Unter Social Media fasst man Kanäle und Plattformen zusammen, die es ihren Nutzern ermöglichen zu interagieren. Zu den bekanntesten Social Media-Plattformen gehören beispielsweise Facebook, Youtube, Instagram oder WhatsApp.

Die sozialen Netzwerke sind weltweit verbreitet und mittlerweile ein wesentlicher Wirtschaftsfaktor. Denn jedes Unternehmen, das ernsthaft Werbung betreibt, bezieht auch die diversen Plattformen in die Budgetplanung mit ein.

Teilt man Beiträge in sozialen Netzwerken, in Form von Posts oder von Anzeigen, muss sichergestellt sein, dass dies innerhalb der rechtlich zulässigen Möglichkeiten erfolgt. Zu beachten sind hierbei vor allem das Urheberrecht und das Persönlichkeitsrecht. Mithin sind Aktivitäten in Social Media also auch unter den Gesichtspunkten des IT Recht zu beleuchten.

Da die Anbieter lediglich die technische Plattform zur Verfügung stellen, liegt die Verantwortung für den verbreiteten Inhalt bei demjenigen, der diese Inhalte teilt. Ein Rechtsanwalt für IT Recht kann Unternehmen dabei beraten, ihr Unternehmensprofil rechtssicher zu gestalten und gegen Abmahnungen abzusichern. Privatpersonen kann geholfen werden, wenn Persönlichkeitsverletzungen vorliegen.

E-Mail-Pflichtangaben

Im geschäftlichen Verkehr sind E-Mails heutzutage der Standard, ergo lohnt es sich, einen Bezug zum IT Recht herzustellen. Seit Anfang 2007 sind die Vorschriften zur Impressums-Pflicht bei Geschäftsbriefen (zu der auch E-Mails zählen) neu gefasst.

Eine E-Mail ist dann geschäftsmäßig, wenn sie eine nach außen gerichtete geschäftsmäßige Mitteilung ist und einen auf das Geschäft bezogenen Inhalt aufweist. In diesen Fällen – das besagt das IT Recht – ist eine E-Mail-Signatur obligatorisch, wenn das versendende Unternehmen im Handelsregister eingetragen ist.

Gewerbetreibenden, die nicht ins Handelsregister eingetragen sind, raten die IHK dazu, den Nachnamen und mindestens einen Vornamen sowie die Geschäftsadresse anzugeben.

Die Pflichtangaben, die in der Signatur einer E-Mail zu machen sind, hängen von der Rechtsform des Unternehmens ab. Unterlässt man es, in geschäftlichen E-Mails die erforderlichen Angaben zu machen, können Bußgelder vom Registergericht oder Abmahnungen von Wettbewerbern drohen.

Filesharing

Als Filesharing wird der Vorgang bezeichnet, Dateien zwischen Benutzern im Internet auszutauschen, häufig unter Verwendung einer Filesharing-Plattform. Die Dateien befinden sich dabei in der Regel auf dem Computer eines Users oder auf Servern, von wo aus sie an andere Nutzer verteilt werden.

Auch Filme, Musik, Software oder Literatur gehören zu den geteilten Dateien, weshalb hier regelmäßig Verstöße gegen das Urheberrecht zu vermerken sind.

Den Unternehmen, die als Rechteinhaber fungieren, entsteht durch die kostenlose Nutzung der Angebote großer Schaden. Rechtsanwälte für IT Recht werden von Rechteinhabern damit beauftragt, gegen die unrechtmäßige Nutzung von geschützten Werken vorzugehen.

Auch Privatpersonen können die Dienste einer Rechtsanwaltskanzlei für IT Recht in Anspruch nehmen, wenn sie wegen illegaler Downloads abgemahnt werden.

Lizenzvereinbarung

Eine Lizenzvereinbarung fällt in die Kategorie IT Recht. Man schließt sie, um Dritten ein Nutzungsrecht an einem Schutzrecht wie Patenten, Urheberrechten, Gebrauchs- und Geschmacksmustern oder Marken einzuräumen.

In ihr werden die Rechte und die Pflichten zusammengefasst, welche die Vertragspartner haben. Üblicherweise beinhaltet ein Lizenzvertrag Angaben zum Gegenstand, zur Vertragslaufzeit, zum Entgelt und auch zu Vertragsstrafen.

Rechtsanwälte für IT Recht können damit beauftragt werden, Lizenzverträge individuell auszuarbeiten und umzusetzen. Außerdem besteht ihre Aufgabe darin, Verletzungen gewerblicher Schutzrechte sowie Verletzungen des Urheberrechts abzuwehren.

Domainrecht

Die verschiedenen gesetzlichen Regelungen, die es für die Vergabe von Internetdomänen gibt, werden unter dem Begriff Domainrecht zusammengefasst. Im Rahmen vom IT Recht basiert es, mangels eines expliziten Gesetzes, auf der Rechtsprechung in verschiedenen Rechtsbereichen. Das Domainrecht tangiert Rechtsbereiche wie das Wettbewerbsrecht oder das Markenrecht.

Insbesondere Markeninhaber haben ein großes wirtschaftliches Interesse daran, sich ihre Marke auch als Domain zu sichern. Zum einen ist dies durch die leichte Wiedererkennung durch den User begründet, zum anderen will man vermeiden, dass sich der Wettbewerb einen Vorteil verschafft.

Sollte die begehrte Domain schon anderweitig vergeben sein oder sieht man sich als Unternehmen in seinen Rechten verletzt, kann man sich von einem Rechtsanwalt für IT Recht beraten lassen. Dieser prüft, ob Umstände vorliegen, die einen Herausgabeanspruch des Domaininhabers begründen.

Affiliate-Marketing

Das Affiliate-Marketing ist eine Unterdisziplin des Online-Marketings und dient werbetreibenden Unternehmen dazu, neue Kunden und Interessenten zu gewinnen. Die handelnden Akteure beim Affiliate-Marketing sind auf der einen Seite die Betreiber eines Affiliate-Marketing-Programms (Merchants).

Weiterhin gibt es die Partner der Werbetreibenden, die die Werbung veröffentlichen (Affiliates) und die Betreiber von Programmplattformen als Schnittstelle zwischen Merchant und Affiliate (Netzwerke). Die Beziehung dieser Parteien auf eine rechtlich sichere Basis zu stellen, ist eine Teilaufgabe im IT Recht.

Das Prinzip des Affiliate-Marketings ist schnell erklärt: Der Merchant stellt ein Set an Werbemitteln und Links zur Verfügung, welche die Affiliates in ihre Medien (Websites, Shops, Blogs, Newsletter etc.) einbauen.

Klickt ein User auf den Link eines Affiliates, wird er zur Website des Merchants weitergeleitet. Tätigt er dort eine Bestellung oder führt einen Download aus, erhält der Affiliate vom Merchant für seine Weiterleitung eine Provision.

Als Erfinder des Affiliate-Marketings wird Amazon angesehen, die anderen Website-Betreibern als erste anboten, Links zu Büchern auf ihren Seiten zu platzieren. Heute lebt eine ganze Industrie von dieser Form der Partnerschaftswerbung, mit jährlichen Umsätzen in Milliardenhöhe.

Anwälte für IT Recht können Programmbetreiber, Affiliates und auch Netzwerke bei der Ausgestaltung von Verträgen beraten und sie dauerhaft rechtlich begleiten.

SEO

SEO ist die Abkürzung für Suchmaschinenoptimierung und zusammen mit SEA (Suchmaschinenwerbung) eine Teildisziplin des Suchmaschinenmarketings (SEM).

Bei SEO-Maßnahmen unterscheidet man zwischen Onpage- und Offpage-Maßnahmen. Während Onpage-Optimierung darauf abzielt, die eigene Website aus der Sicht von Suchmaschinen zu optimieren, geht es bei der Offpage-Optimierung darum, externe Maßnahmen wie Linkbuilding zu ergreifen.

Gemeinsames Ziel ist es, die eigene Website auf den Ergebnisseiten der Suchmaschinen optimal, also an möglichst vorderer Stelle, zu platzieren. In Bezug auf IT Recht können sich beispielsweise SEO-Agenturen beraten lassen.

Gebrauchtsoftware

Als Gebraucht-Software wird Software bezeichnet, die schon einmal verwendet oder deren Lizenz schon ausgeübt wurde. Die Rechtsprechung im IT Recht unterscheidet beim Begriff „Software“ zwischen Computerprogrammen und Datendateien wie Musik, Fotos, Filme oder auch E-Books.

Unter Umständen können Besitzer von Software daran interessiert sein, diese weiterzuveräußern, beispielsweise im Fall von Insolvenzen oder internen Systemumstellungen. Ob ein Weiterverkauf oder die damit zusammenhängende Übertragung des Nutzungsrechts erlaubt ist, ist strittig.

Bezogen auf das IT Recht besagt ein BGH-Urteil aus dem Jahr 2000, dass ein Weiterverkauf von datenträgerbasierter Software nicht grundsätzlich vom Hersteller über dessen Lizenzauflagen beschränkt werden kann.

Es ist jedoch anzuraten, eine Einzelfallbetrachtung vorzunehmen, um sich nicht unnötig der Gefahr einer Rechtsverletzung auszusetzen. Ein Anwalt für IT Recht kann im Zuge der Entscheidungsfindung beraten und eventuell vorhandene Stolpersteine aufzeigen.

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