Markenrecht

Markenrecht Anwalt,Anwalt München,Anwalt Hamburg,Markenrechtsverletzung,Gesetz,Definition,Deutschland,Kanzlei für Markenrecht,Patent,Urheberrecht,Abmahnung,Marken,Markenregister

Markenrecht gehört zum Kennzeichenrecht, welches wiederum ein Teil des gewerblichen Rechtsschutzes ist. Eine Marke gehört zu den wertvollsten Assets eines Unternehmens. Sie ermöglicht dem Verbraucher Orientierung und steht für die Werte, die ein Unternehmen verkörpert.

Der Weg zu einer wertvollen Marke ist lang und kostenintensiv, denn für den Markenaufbau und die Markenpflege werden große Marketing-Investitionen getätigt. Daher ist es für Markeninhaber immens wichtig, ihr wertvolles Gut umfangreich abzusichern und zu schützen. Denn eine Markenrechtsverletzung durch Mitbewerber oder Trittbrettfahrer stellt ein großes finanzielles Risiko dar.

Welch immenser Unternehmenswert hinter einer Marke stecken kann, zeigt die aktuelle Bewertung der Marke Amazon, die derzeit die wertvollste Marke der Welt ist. Ihr Wert wurde unlängst auf 315,5 Milliarden US-Dollar beziffert.

Das Markenrecht soll davor schützen, dass Unbefugte den eigenen Namen oder Firmennamen sowie eigene geschäftliche Kennzeichen nutzen.

Kanzlei Markenrecht – Wer nach Markenrecht Anwalt München oder nach Markenrecht Anwalt Hamburg sucht, kann sich an die Kanzlei Herfurtner wenden. Deren Rechtsanwälte beraten und vertreten ihre Mandanten zum Thema Markenrecht.

Markenrecht Anwalt – Strategie und Anmeldung

Zu den Tätigkeiten gehört einerseits die Entwicklung einer umfassenden und nachhaltigen Markenstrategie. Das Markenrecht prüfen um festzustellen, ob Marken noch frei oder bereits registriert sind, ist einer der Bereiche.

Dazu kommt die Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in München beziehungsweise beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) in Alicante oder eine Registrierung nach dem Madrider Markenabkommen (MMA) für internationale Marken.

Auf der anderen Seite wird ein Anwalt tätig, wenn es um eine Markenrechtsverletzung geht. Sieht sich ein Mandant mit einer Abmahnung konfrontiert, prüfen wir den Fall und beraten zur weiteren Vorgehensweise. Stellt ein Markeninhaber einen Markenrechtsverstoß durch Dritte fest, können unsere Anwälte die geeigneten Maßnahmen ergreifen, um schnell dagegen vorzugehen.

Das Markenrecht schützt geistiges Eigentum in Form von Marken (eingetragen oder nicht eingetragen), geografischen Herkunftsangaben und geschäftlichen Bezeichnungen. Verstöße gegen das Markenrecht können für Markeninhaber empfindliche wirtschaftliche Konsequenzen haben. Daher sollten

  • Markenrechte Inhaber,
  • Unternehmen und
  • im Marketing und in der Werbung Tätige

das Markenrecht kennen und über die gesetzlichen Rahmenbedingungen informiert sein.

Markenrecht – was ist das?

Eine Markenrecht Definition erfolgt vor dem Hintergrund, dass es möglich ist, Rechte für Marken zu erlangen, auf nationaler wie internationaler Ebene. Unterschieden wird zwischen Wortmarken (geschriebene Bezeichnungen) und Bildmarken (grafische Darstellung, beispielsweise eines Logos). Darüber hinaus gibt es die Wort Bildmarke als Kombination.

Territorial lassen sich Marken für drei unterschiedliche Gebiete registrieren: national, europaweit und international als IR-Marke („internationale Registrierung“, gültig in über 100 Ländern). In einer globalisierten Welt mit dem Internet als verbindendes Element kann es angeraten sein, Marken nicht nur für den heimischen Markt anzumelden, sondern die Rechte möglichst breit zu sichern.

Bevor eine Marke angemeldet wird, sollte eine Recherche im zuständigen Markenregister erfolgen. Dort lässt sich feststellen, ob bereits ältere Rechte bestehen, die den Schutz der geplanten Marke ausschließen.

Stehen einer Anmeldung keine älteren Rechte entgegen, muss sich der Anmelder für eine Klasseneinteilung gemäß der Nizzaer Klassifikation entscheiden. Ist die Markenanmeldung eingereicht, gilt es, die dreimonatige Widerspruchsfrist abzuwarten. Erfolgt innerhalb dieser Periode kein Widerspruch, wird die Marke eingetragen und kann ab dann im geschäftlichen Verkehr verwendet werden.

Die Kanzlei Herfurtner berät konzeptionell im Vorfeld der geplanten Markenanmeldung und übernimmt sämtliche Handlungen, die für eine erfolgreiche Anmeldung einer Marke notwendig sind. Die Anmeldung kann für die gewünschten Territorien durchgeführt werden.

Was schützt das Markenrecht?

Das Markenrecht legt zunächst einmal fest, was eine Marke als schutzfähiges Zeichen ist.

Demnach können grundsätzlich Zeichen geschützt werden, die es ermöglichen, sowohl Waren als auch Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden.

Unter die Bezeichnung „Zeichen“ fallen Wörter inklusive Namen von Personen, Abbildungen und Buchstaben, Zahlen und Klänge, dreidimensionale Abbildungen inklusive der Form einer Ware oder ihrer Verpackung und sonstige Aufmachungen inklusive Farben und Farbzusammenstellungen.

Als „geschäftliche Bezeichnungen“ wiederum lassen sich Unternehmenskennzeichen und Werktitel schützen. Als Unternehmenskennzeichen wird der Name oder die Firma im geschäftlichen Verkehr verstanden, als Werktitel kommen beispielsweise Bezeichnungen für Druckschriften, Film- oder Tonwerke infrage.

Wie entsteht Markenschutz?

Die Entstehung von Markenschutz basiert auf drei verschiedenen Tatsachen bzw. Vorgängen:

  • ein Zeichen wird als Marke im Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen,
  • im geschäftlichen Verkehr wird ein Zeichen genutzt, das innerhalb der beteiligten Verkehrskreise Verkehrsgeltung erworben hat,
  • die Marke ist „notorisch bekannt“ gemäß der Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums.

Für die Inhaberschaft von Marken kommen neben natürlichen Personen auch juristische Personen und Personengesellschaften mit gewissen Eigenschaften infrage.

Markenrecht wie lange?

Mit der Eintragung ins Markenregister beginnt der Schutz der Marke. Dieser hat für zunächst 10 Jahre Bestand und lässt sich nach Ablauf dieser Zeit immer wieder um weitere 10 Jahre verlängern. Für die Verlängerung der Schutzdauer wird eine Verlängerungsgebühr erhoben.

Ob die Marke wirklich über die gesamte Laufzeit Bestand hat, hängt davon ab, ob es Widerspruch gibt und ob einem Antrag auf Löschung einer Marke stattgegeben wird. Darüber hinaus kann auch der Markeninhaber seine Rechte zurückgeben; dann erlischt die Marke ebenfalls frühzeitig.

Um Widersprüche zu vermeiden und die Löschung einer bereits erfolgreich angemeldeten Marke zu verhindern, ist es angeraten, die anzumeldende Marke frühzeitig und umfassend auf eventuelle Schwachstellen zu überprüfen.

Die Kanzlei Herfurtner begleitet Marken und deren Inhaber von der Planung über die Anmeldung bis zur Verlängerung. Hier gelangen Sie zur Kontaktaufnahme.

Domainrecht

Der Name einer Domain ist heutzutage ausschlaggebend für den Erfolg im Internet. Mit der bloßen Eintragung ins Markenregister ist die Registrierung der äquivalenten Domain keineswegs verbunden! Die Vorabprüfung einer Marke sollte daher stets die Analyse der noch verfügbaren Domains beinhalten.

Prinzipiell gilt zwar, dass Markeninhaber die Unterlassung der Nutzung sowie die Übertragung der Domain vom nicht berechtigten Domaininhaber verlangen können. Dies kommt jedoch nur in Betracht, wenn Dritte die Domain tatsächlich für solche Waren und Dienstleistungen des Markeninhabers nutzen, die Markenschutz genießen.

Verstoß gegen das Markenrecht?

Als Markeninhaber hat man das exklusive Recht zur Nutzung der eingetragenen Marke bzw. einer Kennzeichnung. Dies geht einher mit einem Verbot für Dritte, diese Symbole im geschäftlichen Verkehr zu nutzen, wobei sich dieses auf die angemeldeten Nutzungsklassen bezieht.

Der Tatbestand der Markenrechtsverletzung ist dann gegeben, wenn ein Dritter im geschäftlichen Verkehr die Marke widerrechtlich zur Unterscheidung nutzt, indem er sie beispielsweise auf Waren anbringt oder mit ihr für Produkte oder Dienstleistungen wirbt.

Verstoß gegen das Markenrecht Strafe

Verletzt ein Dritter das Markenrecht, können Markenrechtsinhaber ihre Rechte für diese drei Schutzbereiche geltend machen:

  • Identitätsschutz: Greift, wenn eine jüngere Marke identisch mit einer älteren ist und die Marke für identische oder ähnliche Produkte oder Dienstleistungen eingetragen wurde. Der Identitätsschutz ist insbesondere in puncto Markenpiraterie ein Thema. Ziel ist es, Kopien von Marken zu verhindern.
  • Verwechslungsschutz: Greift, wenn die Gefahr besteht, dass eine jüngere Marke in den relevanten Verkehrskreisen mit einer älteren Marke verwechselt werden könnte. Ausschlaggebend für die Verwechslungsgefahr ist, ob die beiden Marken identisch oder zumindest ähnlich sind. Ziel ist es, eine Anlehnung an eine Marke zu verhindern.
  • Bekanntheitsschutz: Greift, wenn die jüngere Marke identisch mit der älteren ist, aber für andere Nutzungsklassen eingetragen wurde. Voraussetzung ist, dass die ältere Marke einen hohen Bekanntheitsgrad (30 %) am Markt hat. Ziel ist es zum einen, eine Beeinflussung von Kunden zu verhindern, zum anderen eine Schädigung der eingetragenen Marke zu unterbinden.

Markenrecht Gesetz

Das Markengesetz kennt die folgenden Ansprüche, die bei einer Markenrechtsverletzung geltend gemacht werden können:

  • Unterlassung (bei Wiederholungsgefahr)
  • Schadenersatz (bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzungshandlung)
  • Bereicherung (Herausgabe dessen, was ungerechtfertigt erlangt wurde)
  • Vernichtung und Rückruf (bezogen auf widerrechtlich gekennzeichnete Waren)
  • Auskunft (über Herkunft und Vertriebswege widerrechtlich gekennzeichneter Waren oder Dienstleistungen)
  • Besichtigung (z. B. Urkunden, Sachen, Bankunterlagen)
  • Urteilsbekanntmachung (bei berechtigtem Interesse, auf Kosten der unterlegenen Partei)

Ein erster Schritt beim Vorgehen gegen eine Markenrechtsverletzung kann eine Abmahnung sein, mit dem Ziel einer außergerichtlichen Einigung. Um den Anspruch einer Unterlassung zu bedienen, kann Unterlassungsklage erhoben und eine einstweilige Verfügung angestrengt werden. Diese Maßnahmen sind dazu geeignet, den Markennamen vor Beschädigung zu schützen.

Die Anwälte der Kanzlei Herfurtner beraten Sie, wenn Sie mit einer Markenrechtsverletzung konfrontiert worden sind. Einer gründlichen Prüfung des Vorgangs folgt eine Handlungsempfehlung, verbunden mit der Möglichkeit, die Ansprüche durch die Anwälte geltend zu machen.

Abmahnung Markenrecht – was tun?

Wer eine Abmahnung wegen Markenverletzung erhält, sollte sich von einem Rechtsanwalt beraten lassen, insbesondere bevor vorschnell eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben wird. Der Anwalt überprüft zunächst, ob die Abmahnung überhaupt begründet ist.

Ist sie das nicht, begründet dies das Anwaltsbüro schriftlich gegenüber der Gegenseite, wobei die Abgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung unterbleibt. Für die Kosten der Rechtsverteidigung muss in diesem Fall die Gegenseite aufkommen.

Zudem überprüft ein Markenrecht Anwalt, ob die Abmahnung rechtsmissbräuchlich erfolgte. Dies ist der Fall, wenn das eigentliche Ziel der Abmahnung lediglich darin besteht, den Empfänger unter Druck zu setzen und Schadensersatzforderungen auszusetzen.

Europäisches und internationales Kennzeichenrecht

Neben dem nationalen Schutz einer Marke kann es gegeben sein, den Schutz geografisch auszuweiten und auf europäischer oder internationaler Ebene zu beantragen. In Europa kann dies als sogenannte „Unionsmarke“ erfolgen, international auf Grundlage der (nationalen) Basismarke.

Für den europäischen Schutz ist das in Alicante, Spanien ansässige Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) zuständig. Hier können Marken für den Schutz innerhalb der Europäischen Union mit einer Laufzeit von 10 Jahren angemeldet werden.

Die rechtlichen Bestimmungen finden sich in der Verordnung (EU) 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2017 über die Unionsmarke.

Das Protokoll des Madrider Abkommens (PMMA) sieht vor, dass sich eine angemeldete bzw. eingetragene nationale Marke in das internationale Register eingetragen lässt. Hierbei sind die einzelnen Länder zu benennen, in denen man die Marke registrieren möchte.

Den Antrag auf internationale Registrierung („IR“) reicht man in Deutschland über das DPMA ein. Von dort erfolgt die Weiterreichung an die WIPO, die Weltorganisation für geistiges Eigentum. Die internationale Schutzdauer beträgt 10 Jahre und lässt sich beliebig verlängern.

Anwalt Markenrecht

Das Markenrecht in Deutschland ist – anders als das Urheberrecht – ein Bestandteil des gewerblichen Rechtsschutz. Es ermöglicht Unternehmen, ihre Waren und/oder Dienstleistungen differenziert am Markt zu positionieren. Durch Marken wird langfristig Vertrauen aufgebaut, was aus unternehmerischer Sicht wesentlich für den geschäftlichen Erfolg ist.

Voraussetzung für den Markenaufbau und die Markenpflege ist der Markenschutz. Denn nur geschützte Marken verhindern, dass Dritte auf Kosten des Markeninhabers von den Vorteilen einer starken Marke unrechtmäßig profitieren.

Bei Fragen zum Markenrecht stehen die Anwälte der Rechtsanwaltskanzlei Herfurtner für eine Beratung zur Verfügung. Sie finden bei uns sowohl einen Rechtsanwalt mit Kenntnissen im Markenrecht in München als auch einen Anwalt zum Thema Markenrecht in Hamburg.

Wir unterstützen unsere Mandanten bei der Durchsetzung und der Abwehr von Ansprüchen, die aus Markenrechtsverletzungen entstehen. Darüber hinaus stehen wir begleitend bei der Entwicklung einer nationalen oder internationalen Markenstrategie zur Verfügung, die insbesondere die Anforderungen des Internets als globalem Marktplatz einbezieht.

Zudem prüfen wir im Rahmen einer DPMA Markenrecherche die Eintragungsfähigkeit von Marken und kümmern uns um die Anmeldung und Eintragung, auch über die Landesgrenzen hinaus. Sie können uns ebenfalls ansprechen, wenn Sie Ihre Marke/n für die Nutzung durch Dritte lizensieren möchten.

Mit Büros in München und Hamburg werden wir tätig, wenn es um nationales, europäisches oder internationales Markenrecht geht. Für den Erstkontakt gelangen Sie hier direkt zur Kontaktaufnahme.

Wir beraten Sie gerne.
Jetzt kostenfrei anfragen.


Neue Beiträge