Zivilrecht

Zivilrecht Rechtsanwalt

Zivilrecht Rechtsanwalt – Zivilrecht ist allgemeines Privatrecht und regelt die rechtlichen Beziehungen zwischen natürlichen und juristischen Personen.

Im Zivilrecht werden insbesondere Rechtsgeschäfte und das Vertragsrecht geordnet. Das Zivilrecht als Teil des allgemeinen Privatrechts steht neben dem Öffentlichen Recht und Strafrecht und beruht auf freien Willensentscheidungen. Privatpersonen und Unternehmen sollen so miteinander agieren können.

Bei Streitfällen kommt es z.B. zu Schadensersatzansprüchen und Herausgabeansprüchen. Anspruchsteller und Anspruchsgegner können Bürger oder Firmen sein. Beide stehen auf der rechtlich gleichen Stufe. Die Ansprüche entstehen oft aufgrund von Vertragsbrüchen.

Zum Zivilrecht gehören insbesondere folgende Themengebiete:

Zivilrecht Rechtsanwalt – Hamburg – München

Wir beraten Sie zum Vertragsrechts – Allgemeiner Teil des BGB, Ansprüche aus Rechtsgeschäften, und der Kontrolle Allgemeiner Geschäftsbedingungen. Wir stehen insbesondere für Fragestellungen zu Pflichtverletzungen, im Schuldrechts, Erstellung und Prüfung spezifischer Vertragstypen und Anspruchsdurchsetzungen im Delikts- und Bereicherungsrecht zur Verfügung.

Die Anwälte der Kanzlei Herfurtner beraten Sie bundesweit in allen zivilrechtlichen Fragestellungen mit Standorten in Hamburg und München.

Widerruf Verbraucherdarlehen – neue BGH-Entscheidungen

Widerruf Verbraucherdarlehen – lukrative Möglichkeit für Verbraucher In den letzten Jahren wurde viel über den Widerruf von Verbraucherdarlehen diskutiert. Dank niedrigen Zinsen ist der Widerruf von alten Darlehensverträgen sehr lukrativ geworden – während alte Verträge oft bis zu 6 Prozent Zinsen pro Jahr vorsahen, sind derzeit sogar Zinsen unter 1 Prozent möglich. Wird ein alter Darlehensvertrag erfolgreich widerrufen und stattdessen ein neuer Vertrag mit einer längeren Zinsbindung abgeschlossen können die Verbraucher oft Ersparnisse im oberen sechsstelligen Bereich erreichen. Diesen Vorteil sollten sich die Verbraucher nicht entgehen lassen. Zahlreiche Verbraucher haben ihre Verbraucherdarlehen widerrufen, jedoch dann keine entgegenkommende Reaktion seitens der Banken oder Sparkassen erfahren. Dann bleibt ihnen nur noch die Möglichkeit ihre Ansprüche gerichtlich durchzusetzen. Viele Verbraucher haben sich jedoch gegen die Erhebung einer Klage entschieden, da sie zuerst ein positives BGH-Urteil abwarten wollten. Widerruf Verbraucherdarlehen – Verbraucher können jetzt klagen Jahrelang haben die Verbraucher auf eine verbindliche und [...]

von | 2017-09-19T13:12:25+00:00 01/08/2016|Kategorien: Zivilrecht|Schlagwörter , , , , |keine Kommentare

Verbraucherrechte durch BGH gestärkt

Verbraucherrechte in Sachen Darlehen und Vorfälligkeitsentschädigung werden durch Entscheidung des Bundesgerichtshofs gestärkt Bei der Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung müssen eingeräumte Sondertilgungsrechte berücksichtigt werden (Az. XI ZR 388/14). Die Sparkasse oder Bank darf, wenn sie den Darlehensvertrag wegen Zahlungsverzug kündigt, nicht auch noch eine Vorfälligkeitsentschädigung verlangen (Az. XI ZR 103/15). Der für das Bankrecht zuständige Zivilsenat entschied, dass folgende Klausel unwirksam sei. „Zukünftige Sondertilgungsrechte werden im Rahmen vorzeitiger Darlehensvollrückzahlung bei der Berechnung von Vorfälligkeitszinsen nicht berücksichtigt.“

Verbraucher können Verrechnung von Forderungen verlangen

Verbraucher haben gegenüber Banken und Sparkassen das Recht auf Verrechnung von Forderungen Forderungen, die eine Bank oder Sparkasse gegen Verbraucher hat, dürfen von diesen mit ihren eigenen Forderungen verrechnen werden. Dazu ist auch kein Einverständnis des Kreditinstitutes nötig.  Durch das Landgericht Nürnberg-Fürth wurde der Stadt- und Kreissparkasse Erlangen verboten, sich auf gegebsätzliche Kausel in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu verweisen. Eine wichtige Bedeutung hat die Möglichkeit zur Aufrechnung insbesondere für Forderungen, die bereits verjährt sind. Diese Forderungen können Bankkunden nicht mehr gerichtlich geltend machen. Allderings bleibt die Aufrechnung dennoch möglich. Um rechtliche Nachteile durch eine Aufrechnung zu vermeiden sollte bei etwas komplexeren Fällen ein Anwalt hinzugezogen werden.

von | 2017-09-02T21:35:53+00:00 28/07/2016|Kategorien: Zivilrecht|Schlagwörter |keine Kommentare

Urteil Fremdwährungskredit

Urteil Fremdwährungskredit - Unsicherheit für Banken und Vermögensberater - Verbraucher und Verbraucherschützer begrüßen Urteil zu Fremdwährungskrediten. In einem Urteil vom 5.4.2013 (8 Ob 66/12g) hat der OGH in Österreich der Klage von Verbraucher stattgegeben. Diese hatten auf Feststellung der Haftung für Schäden geklagt, die ihnen aus der Umschuldung eines EUR-Abstattungskredits in einen Schweizer Fremdwährungskredit entstanden sind. Die Entscheidung freut Verbraucher und Verbraucherschützer, und verstärkt die Unsicherheit auf der Seite der Banken. Das klagende Ehepaar hatte vor Abschluss des Fremdwährungskredites keine Erfahrung mit Finanzierungsgeschäften oder ähnlichen Transaktionen. Neben der finanzierenden Bank würde die beratende Vermögensberatungsgesellschaft verklagt. Die Kläger kontaktierten im Jahr 2005 eine selbständige Vermögensberaterin, die sich als regionale Geschäftsstellenleiterin der Vermögensberatergesellschaft vorstellte. Sie empfahl eine Umschuldung des für die Kläger „ungünstigen“ Abstattungskredits auf einen endfälligen Fremdwährungskredit in Schweizer Franken. Eine Aufklärung über Risiken des Fremdwährungsdarlehens erfolgte dabei nicht. Die Kläger schlossen im Verlauf des Jahres 2005 eine fondsgebundene Lebensversicherung, [...]

von | 2017-09-02T21:36:11+00:00 26/05/2016|Kategorien: Zivilrecht|Schlagwörter , , , |keine Kommentare

Widerrufsbelehrungen ab 2010 fehlerhaft

Widerrufsbelehrungen ab 2010 fehlerhaft - Urteil des OLG München Das Thema „fehlerhafte Widerrufsbelehrung“ wird Darlehensnehmer, Banken und Gerichte auch in Zukunft weiter beschäftigen. Noch immer ist die Gelegenheit für Verbraucher aufgrund der momentan niedrigen Zinsen günstig, jetzt über einen Widerruf aus Ihrem laufenden Darlehensvertrag auszusteigen. Mit einer Anschlussfinanzierung zu den gegenwärtigen Konditionen können oftmals viele tausende Euro eingespart werden. Bisher standen vor allem Widerrufsbelehrungen aus den Jahren 2002 bis 2009 im Fokus. In diesen Belehrungen fanden sich besonders häufig fehlerhafte Formulierungen. Insbesondere nach verbraucherfreundlichen Urteilen des BGH haben viele Banken ab 2010 deutlich mehr Sorgfalt bei der Erstellung Ihrer Widerrufsbelehrungen walten lassen. Belehrungen ab diesem Zeitpunkt galten bisher nur in Ausnahmefällen als fehlerhaft und somit als unwirksam. Widerrufsbelehrungen ab 2010 fehlerhaft - Nicht jede Bank hat aus ihren Fehlern gelernt Das OLG München musste nun jüngst über die Wirksamkeit einer Widerrufsbelehrung entscheiden, welche von den Sparkassen des ganzen Landes [...]

Negativer Marktwert – BGH bestätigt Aufklärungspflicht

Negativer Marktwert - Kunden  müssen über anfänglich negativen Marktwert von Sparkassen und Banken informiert werden. Ist das nicht geschehen, bestehen deshalb grundsätzlich Schadensersatzansprüche. In seinem Swap-Urteil, Az. XI ZR 378/13 vom 28. April 2015, hatte der BGH klargestellt, dass Kreditinstitute, die selbst Vertragspartner eines von Ihnen empfohlenen Swap-Geschäftes sind, über einen anfänglich negativen Marktwert aufklären müssen. Die Aufklärungspflicht des Kreditinstituts über den anfänglichen negativen Marktwert umfasst dabei auch die Information über seine Höhe. Nur bei Kenntnis auch der Höhe des anfänglichen negativen Marktwertes können Bankkunden das eigene wirtschaftliche Interesse der Bank an der Empfehlung des Swap-Vertrages richtig einschätzen. Die Entscheidungsgründe setzen die bisherige BGH-Rechtsprechung zum Thema Swaps und negativer Marktwert stringent fort. BGH, Urteil vom 9. März 2010 – XI ZR 93/09 BGH, Urteil vom 22.Januar 2013 – XI ZR 471/11 BGH, Urteil vom 28. April 2015 - XI ZR 378/13 Negativer Marktwert Aufklärungspflicht - Entscheidungsgründe Swap-Urteil Seit 26.06.2015 [...]

Schweizer Bankgeheimnis weiter ausgehöhlt

Schweizer Bankgeheimnis - Die Schweizer „Sonntagszeitung“ berichtet über die Nennung von möglichen Steuersündern im öffentlich zugänglichen Bundesblatt. Durch eine große Anzahl von Amtshilfegesuchen an die Schweizer Steuerverwaltung, weiß diese sich wohl nicht anders zu helfen, als die Namen von betroffenen Bankkunden für jedermann zugänglich im Internet zu veröffentlichen. Neben vielen anderen Ländern haben insbesondere die deutschen Steuerbehörden ein starkes Interesse daran, zu erfahren, wer nicht versteuerte Beträge in der Schweiz in welcher Höhe angelegt hat. Die Schweizer Steuerverwaltung ist aufgrund einer gesetzlichen Regelung angehalten, betroffene Bankkunden im Falle eines Amtshilfegesuches darüber zu benachrichtigen. Durch die Bekanntmachung der Namen von Bankkunden wollen die schweizer Behörden nun den Betroffenen die Möglichkeit einräumen, Rechtsmittel einlegen zu können. Schweizer Bankgeheimnis weiter ausgehöhlt Die Namen der betroffenen Bankkunden sind nun im Schweizer Bundesblatt seit kurzem einsehbar. Darunter befinden sich auch bekannte Persönlichkeiten aus Deutschland. Da auch die Banken wohl wenig Interesse zeigen, die Suche [...]

von | 2017-09-02T21:38:32+00:00 26/05/2015|Kategorien: Zivilrecht|keine Kommentare

Schweizer Franken Kredit

Ein Schweizer Franken Kredit, der mit deutschen Sparkassen oder Banken abgeschlossen worden ist, kann innerhalb der Widerrufsfrist widerrufen werden. Durch die Entscheidung der SNB (Schweizer Nationalbank) Mitte Januar 2015 ist ein Schweizer Franken Kredit für deutsche Bankkunden um etwa 20% teurer geworden. Die Freigabe des Schweizer Franken erfolgte ohne Vorwarnung und hat viele Kreditnehmer in den Ruin gestürzt. Deutsche Banken, Sparkassen und Volksbanken haben in den vergangenen Jahren Ihren Kunden vermeintlich günstige Fremdwährungskredite angeboten. Die geschädigten Kunden stellen sich nun die Frage, ob Sie durch einen Widerruf des Kreditvertrags in Schweizer Franken, den finanziellen Schaden begrenzen können. Schweizer Franken Kredit - Fehlerhafte Widerrufsbelehrung - Ausstieg Viele Widerrufsbelehrungen vom Immobiliendarlehen enthalten Formfehler. Diese geben Bankkunden Möglichkeit auch viele Jahre nach Vertragsschluss den Schweizer Franken Kredit vorzeitig aufzulösen. Die bei einer Kündigung ohne Widerruf zu zahlende Vorfälligkeitsentschädigung kann ebenfalls eingespart werden. Wenn die Widerrufsbelehrung fehlerhaft ist, hat die Widerrufsfrist von regelmäßig [...]

Zinsswap-Geschäfte

Zinsswap - Vielen Banken haben mit Ihren Kunden Swapgeschäfte oder andere Derivatgeschäfte abgeschlossen, die zu erheblichen Verlusten auf Seiten der Kunden geführt haben. Neben Kommunen und mittelständischen Unternehmen wurden diese Finanzderivate (Swap-Geschäft) auch an Apotheker und Ärzte zum Zweck der Zinsminimierung verkauft. Ein große Anzahl solcher Geschäfte waren, offenbar ohne dass dies die Kunden erkannt haben, nicht nur hochriskant, sondern enthielten schon bei Vertragsabschluss ein strukturelles Ungleichgewicht zu Gunsten der Kreditinstitute und zu Lasten der Kunden. Im Vertrauen auf die Wirksamkeit der Verträge wurden durch geschädigte Kunden nicht unerhebliche Summen gezahlt. Die vorhandenen Risiken lassen sich unter anderem am sogenannten negativen Martkwert der Derivate ablesen, die von den Banken den Geschäften zugeordnet werden. Bei vielen Geschäften dieser Art handelt es sich um von den bestehenden Darlehen losgelöste eigenständige Spekulationsgeschäfte. Für die betroffenen Kunden gilt es, die Erfolgsaussichten von Rückabwicklungs- und Schadenersatzansprüchen im Einzelfall zeitnah begutachten zu lassen und gegebenenfalls [...]

Cross Currency Swaps – laufende Geschäfte

Ein Cross Currency Swap ist ein Finanzderivat, bei dem zwei Vertragsparteien Zins- und Kapitalzahlungen in unterschiedlichen Währungen austauschen. Mit dem Abschluss eines Cross-Currency-Swaps werden der Tausch von Zinszahlungen gleicher oder unterschiedlicher Fristigkeit verschiedener Währungen geregelt. Es wird der Tausch der Nominalbeträge am Ende der Laufzeit, zum aktuellen Kassa-Kurs bei Abschluss vereinbart. Ein Tausch in umgekehrter Richtung kann zu Beginn der Laufzeit getätigt werden, um bilanztechnisch eine Bewertungseinheit bilden zu können. Cross Currency Swaps, die in unterschiedlichen Währungen abgeschlossen worden sind, sind Gegenstand von hunderten Verfahren bundesweit. Durch den rapiden Fall vieler Währungen in den letzten Jahren haben sich teilweise hohe Verluste bei vielen Anlegern angehäuft. Der bei laufenden Verfahren mit entscheidende Punkt ist, ob bei der fehlerhaften Beratung hinsichtlich des Abschlusses von Swaps Mitarbeiter der Kreditinstitute vorsätzlich gehandelt haben. Für Vorgänge ab dem 5.8.2009 gilt die Regelverjährung des § 195 BGB, da § 37a WpHG abgeschafft wurde. Die Verjährung [...]

von | 2017-09-02T21:40:03+00:00 08/02/2015|Kategorien: Zivilrecht|Schlagwörter , , |keine Kommentare