Urheberrecht

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Urheberrecht hat die Aufgabe, geistiges Eigentum in ideeller und materieller Hinsicht zu schützen. Im Kern besagt es, dass allein dem Schöpfer eines persönlich-geistigen Werks dessen Veröffentlichung und Verwertung zustehen, da diesem mit der Schöpfung automatisch die entsprechenden Rechte zufallen.

Ein aus urheberechtlicher Sicht „schützenwertes Werk“ liegt dann vor, wenn die folgende Kriterien erfüllt sind:

  • menschliches Schaffen muss zum Ergebnis geführt haben,
  • es muss mit menschlichen Sinnen wahrnehmbar sein,
  • etwas Neues muss entstanden sein, das sich durch eine kreative Leistung auszeichnet und
  • es muss vom Urheber und dessen Persönlichkeit geprägt sein.

Das Urheberrecht gewährt Urhebern von Werken der Literatur, der Wissenschaft und der Kunst Schutz nach Maßgabe des Urheberrechtsgesetz (UrhG). Infrage kommen also beispielsweise Texte, Bilder, Fotografien, Gemälde, Kompositionen oder auch Filmwerke. Gemäß oben angeführter Definition können im Gegensatz dazu künstliche geschaffene Werke („KI“) prinzipiell keinen Urheberschutz genießen.

Kanzlei Urheberrecht – Wir beraten und vertreten Mandanten aus Deutschland, Österreich und der Schweiz rund um diesen Themenkomplex.

Anwalt Urheberrecht

Ein Rechtsanwalt wird im Urheberrecht unter anderem tätig, wenn es um die Verwertung einer geistigen Schöpfung durch Dritte geht. Hier geht es insbesondere um die Ausarbeitung sattelfester und fairer Lizenzverträge.

Zudem kommt es vor, dass bestimmte Werke auf urheberrechtlichen Schutz hin geprüft werden müssen oder dass ein Rechteinhaber gegen eine Urheberrechtsverletzung vorgehen möchte. In diesen Bereich fällt auch die Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen.

Das Urheberrecht schützt den Schöpfer geistigen Eigentums vor der unautorisierten Verwertung seiner schöpferischen Tätigkeit. Ein Verstoß gegen das Urheberrecht kann für den Urheber schnell schmerzhaft werden. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn mit seinem Werk Profite erzielt werden, ohne ihn angemessen daran zu beteiligen. Daher sollten sich

  • Kreativschaffende wie Autoren, Fotografen oder Musiker,
  • Lizenznehmer wie Verlage und
  • Verwertungsunternehmen und -gesellschaften

mit dem Urheberrecht beschäftigen und von den im Urheberrechtsgesetz hinterlegten Vorschriften Kenntnis haben.

Urheberrecht – was ist das?

Das Urheberrecht beschreibt per Definition, dass dem Urheber (einer persönlich-geistigen Schöpfung) das Recht zusteht, exklusiv und frei über die Nutzung des eigenen Werks zu entscheiden. Das Urheberrecht schützt darüber hinaus die Persönlichkeit des Urhebers und sichert, dass der Urheber eine angemessene Vergütung erhält, wenn er das Recht zur Nutzung an Dritte überträgt.

Die Geschichte des Urheberrechts geht zurück bis in die Antike. Zwar kannte man damals kein explizites Recht, um die Urheberschaft an einem Werk zu schützen. Allerdings stammt der Begriff „Plagiat“ aus dieser Zeit. Er wird auf den „Fall“ zurückgeführt, als die Gedichte des römischen Dichters Martialis von einer anderen Person als dessen eigene Schöpfung ausgegeben wurden.

Im Jahr 1952 wurde von mehreren Staaten das Welturheberrechtsabkommen beschlossen und unterzeichnet. Dieses sollte eine weltweit gültige Regelung für den Schutz geistiger Schöpfungen etablieren und deren internationale Verbreitung erleichtern.

Urheberrecht Deutschland

Noch heute in Deutschland gültig ist das Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (Urheberrechtsgesetz oder kurz UrhG) aus dem Jahr 1965. Es löste damals das „Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der Literatur und der Tonkunstaus dem Jahr 1901 sowie weitgehend das „Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der Photographieaus dem Jahr 1907 ab.

Warum Urheberrecht? Was schützt das Urheberrecht?

Kreativschaffende wie Autoren, Programmierer, Komponisten und Musiker, Grafiker und Designer oder Bildhauer und Maler leben von ihren persönlichen geistigen Schöpfungen. Es ist für diese Personengruppen eminent wichtig, dass verbindliche Regelungen betreffend der Verwertungsrechte existieren. Unter „Verwertung“ sind

  • die Vervielfältigung,
  • die Verbreitung,
  • die Ausstellung,
  • die Wiedergabe in der Öffentlichkeit und auch
  • die Bearbeitung

eines Werkes zu verstehen.

Der Schutz nach dem Urheberrecht soll in erster Linie gewährleisten, dass die Verwertung der geschaffenen Werke durch Dritte mit einer fairen Entlohnung für den Urheber einhergeht.

Allein der Urheber hat darüber zu entscheiden, wem er die Rechte an der Nutzung seiner Werke gewährt – und zu welchen Konditionen. Außerdem steht ihm das Recht auf die Nennung seines Namens zu (beziehungsweise das Recht, darauf zu verzichten), wenn seine Schöpfungen der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.

In Abgrenzung zum „Werk“ sind reine Ideen nicht urheberrechtlich schützbar. Dies bedingt, dass einer Idee – um den Status eines Werkes zu erreichen – durch den Urheber eine durch die menschlichen Sinne wahrnehmbare Form gegeben und die Idee vom Abstrakten ins Konkrete überführt wird.

Als Urheber kommen ausschließlich natürliche Personen infrage.

Wo Urheberrecht anmelden?

Im Urheberrecht ist definiert, dass es sich beim Schutzgegenstand um geistiges Eigentum, also ein Immaterialgut handelt. Anders als beispielsweise beim Markenrecht ist für die Erlangung des Urheberrechts keine explizite Anmeldung nötig.

Das Urheberrecht entsteht automatisch kraft Gesetz, wenn es sich bei der Schöpfung um ein schutzfähiges Werk nach § 2 Urheberrechtsgesetz handelt. Geschützte Werke nach § 2 UrhG sind beispielsweise:

  • Texte; also Sprachwerke wie Schriftwerke, Computerprogramme oder Reden,
  • Musikwerke,
  • pantomimische und Werke der Tanzkunst,
  • Werke der bildenden Künste (umfasst auch Werke und Entwürfe der Baukunst und der angewandten Kunst),
  • Lichtbildwerke (inklusive Werke, die ähnlich wie Lichtbildwerke geschaffen werden),
  • Filmwerke (inklusive Werke, die ähnlich wie Filmwerke geschaffen werden),
  • wissenschaftliche oder technische Darstellungen (Zeichnungen, Pläne, Karten, Skizzen oder Tabellen).

Urheberrecht wie lange?

Das Urheberrecht an sich ist nicht übertragbar (§ 29 Abs. 1 UrhG), allerdings kann es auf die Erben des Urhebers übergehen. Weil durch das Urheberrecht die Nutzung für die Allgemeinheit eingeschränkt wird, verfallen die Urheberrechte nach einer festgelegten Laufzeit. Nach deren Ablauf kann ein Werk als „gemeinfrei“ von jedermann genutzt werden.

In Deutschland beginnt der Urheberschutz mit der Entstehung des Werks und endet 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers. Das bedeutet, dass dessen Erben die geerbten Urheberrechte für eine Laufzeit von 70 Jahren besitzen und die Werke im Rahmen dieser Laufzeit entsprechend verwerten können.

Sind mehrere Personen an einer Urheberschaft beteiligt, beginnt die Frist mit dem Tod des am längsten lebenden Urhebers der Urhebergemeinschaft.

Ausnahmeregelungen gibt es unter anderem für Licht- und Laufbilder, wo die Laufzeit der Schutzdauer auf einen Zeitraum von 50 Jahren ab Veröffentlichung bzw. Herstellung herabgesetzt ist.

Urheberrechtsgesetz

Das Urheberrecht unterteilt sich in zwei Kategorien:

Urheberpersönlichkeitsrecht

Das Urheberpersönlichkeitsrecht umfasst das Veröffentlichungsrecht, das Bezeichnungsrecht und das Beeinträchtigungsrecht.

Veröffentlichungsrecht

Das Veröffentlichungsrecht ist in § 12 UrhG geregelt und besagt, dass dem Urheber das Recht vorbehalten ist zu entscheiden, ob und wann sein Werk veröffentlicht wird. Zudem obliegt es seiner Entscheidung, der Öffentlichkeit den Inhalt seines Werkes mitzuteilen, solange dieses (bzw. dessen wesentlicher Inhalt oder seine Beschreibung) noch nicht mit seiner Zustimmung veröffentlicht ist.

Bezeichnungsrecht

§ 13 UrhG besagt, dass der Urheber das Recht auf die Anerkennung der Urheberschaft an seinem Werk hat. Daher bestimmt er, ob sein Werk mit der Bezeichnung des Urhebers versehen wird und wie die Bezeichnung erfolgt.

Beeinträchtigungsrecht

Sollte eine Entstellung oder eine andere Beeinträchtigung des Werkes eines Urhebers dazu geeignet sein, dessen berechtigte geistigen oder persönlichen Interessen zu gefährden, kann der Urheber diese laut § 14 UrhG verbieten.

Vermögensrechte

Zu den Vermögensrechten gehören die Verwertungsrechte sowie die Vergütungsansprüche.

Verwertungsrechte

Laut § 15 UrhG hat der Urheber das ausschließliche Recht, sein Werk in körperlicher oder unkörperlicher Form zu verwerten. Zur körperlichen Verwertung gehören Vervielfältigung, Verbreitung und Ausstellung.

Zur unkörperlichen Verwertung gehören Vortrag, Aufführung und Vorführung, öffentliche Zugänglichmachung, Sendung, Wiedergabe durch Bild- und Tonträger sowie Wiedergabe von Funksendungen und öffentlicher Zugänglichmachung.

Vergütungsansprüche

Laut § 63a UrhG kann ein Urheber auf gesetzliche Vergütungsansprüche im Voraus nicht verzichten. Jedoch können diese an eine Verwertungsgesellschaft oder einen Verleger (mit Einräumung des Verlagsrechts und wenn der Verleger sie durch eine Verwertungsgesellschaft wahrnehmen lässt, welche die Rechte von Verleger und Urheber gemeinsam wahrnimmt) übertragen werden.

Die Anwälte der Kanzlei Herfurtner beraten bei der Wahrnehmung aus dem Urheberechtsgesetz resultierender Rechte. Bei Verstößen gegen das Urheberrecht werden wir ebenso tätig wie beim Entwurf der passenden Verwertungsstrategie. Zudem unterstützen wir Mandanten, denen ein Verstoß gegen das Urheberrechtsgesetz vorgeworfen wird.

Rechtsanwalt Urheberrechtsverletzung

Eine Verletzung des Urheberechts ist gegeben, wenn gegen das Urheberrechtsgesetz verstoßen wird. Eine Urheberechtsverletzung ist für den Urheber nicht nur ärgerlich, sondern häufig auch mit Verlusten in Form eines entgangenen Gewinns verbunden. Die unbefugte Verwertung eines Werkes gibt es in vielen Bereichen, zum Beispiel:

  • Software (Raubkopien)
  • Musik (Raubkopien)
  • Filme (Raubkopien)
  • Fotos (beispielsweise im Rahmen von Werbung)
  • Texte (beispielsweise im Rahmen von Werbung)
  • Grafik/Design (beispielsweise im Rahmen von Werbung)

Besonders häufig wird im Internet gegen das Urhebergesetz verstoßen, beispielsweise auf sogenannten „Filesharing-Plattformen“, auf denen Werke verschiedenster Art zum illegalen Download angeboten werden.

Liegt eine Urheberrechtsverletzung vor, kann ein Anwalt vom Urheber mit der Wahrung seiner Interessen beauftragt werden. Hierzu können zivilrechtliche Schritte eingeleitet werden. Besteht ein öffentliches Interesse daran, gegen die Urheberechtsverletzung vorzugehen, kann auch die Staatsanwaltschaft tätig werden.

Zu den zivilrechtlichen Maßnahmen, die ein Anwalt oder der Geschädigte selbst anstrengen kann, gehören der Anspruch auf

  • Unterlassung und Beseitigung,
  • Schadensersatz,
  • Rückruf, Überlassung und Vernichtung,
  • Auskunft sowie
  • Vorlage und Besichtigung.

Um größeren Aufwand zu vermeiden, wird in der Praxis oft die Abmahnung als geeignete Maßnahme angesehen. Deren Grundgedanke ist es, eine gerichtliche Auseinandersetzung zu vermeiden.

In der Abmahnung wird dem Schädiger gegenüber der Anspruch auf Unterlassung und Beseitigung begründet, mit der Aufforderung, das schädliche Handeln zu unterlassen. Zudem kann man eine Schadensersatzforderung geltend machen.

Abmahnung Urheberrecht – was tun?

Neben der Durchsetzung eigener Ansprüche wird ein Rechtsanwalt auch dann tätig, wenn man sich mit einer Abmahnung oder auch einer Unterlassungsklage konfrontiert sieht.

Die Rechtsanwaltskanzlei prüft die Vorwürfe, insbesondere hinsichtlich der gestellten Forderungen. Es ist ratsam, eine Unterlassungserklärung nicht vorschnell zu unterschreiben, sondern zunächst die Einschätzung eines Rechtsanwalts abzuwarten.

Bei einer anwaltlichen Kontaktaufnahme mit dem Geschädigten ist es nicht ausgeschlossen, dass die Forderungen herabgestuft werden. Hierfür erfolgt eine Anpassung der Unterlassungserklärung.

Wenn man eine Abmahnung ignoriert und auf die Vorwürfe nicht reagiert, setzt man sich der Gefahr einer anschließenden Klage aus, ggfs. ist auch eine einstweilige Verfügung möglich. Neben Schadensersatzforderungen und Anwaltsgebühren können in diesem Fall zusätzliche Gerichtskosten anfallen, sollte man bei der Verhandlung unterliegen.

Das Urheberrecht in Europa

Ziel der Europäischen Union ist es, das Urheberrecht über Landesgrenzen hinweg zu harmonisieren. Um dies zu erreichen, müssen die Gesetzgeber der jeweiligen Länder EU-Vorgaben in Form von Richtlinien innerhalb einer gewissen Frist in nationales Recht überführen.

Vor allem seit Beginn der 90er Jahre des 20. Jahrhunderts gibt es eine Reihe von Harmonisierungsrichtlinien, die sich auf das Urheberrecht und die verwandten Schutzrechte beziehen. Ein eigenes „Urheberrecht EU“ existiert zwar nicht, in der Praxis ist dies jedoch weitgehend durch die Angleichung in den einzelnen Ländern abgebildet.

Zum Thema Urheberrechtsreform EU gab es erst vor kurzem Neuigkeiten. Das Gesetz hat man dahingehend reformiert, dass große Online-Konzerne wie Google oder Facebook bei Verletzungen gegen das Urheberrecht haftbar gemacht werden können. Häufig findet auf Online-Plattformen die Verbreitung urheberrechtlich geschützter Werke statt, nicht immer geschieht dies legal.

In der Praxis kann dies künftig dazu führen, dass die großen Plattform sogenannte „Upload-Filter“ einsetzen, um illegale Inhalte automatisch zu erkennen und deren Verbreitung zu unterbinden. Kritiker sehen hierin eine „Zensur“ des freien Internets.

Die Reform führt zudem zu einer europaweiten Einführung des sogenannten Leistungsschutzrechtes. Im Kern geht es hierbei darum, dass eine Suchmaschine wie Google für (von Dritten verfasste) Inhalte zahlen muss, wenn diese auf der eigenen Plattform eingebunden werden.

Bislang war dies nicht der Fall, und Google argumentierte damit, dass man betroffenen Verlagen im Gegenzug (wirtschaftlich verwertbaren) Traffic, also eine Vielzahl von Usern, liefern würde, wenn diese auf die Auszüge klickten und dann auf die Websites der Urheber weitergeleitet würden.

Um den Beschluss der EU in jeweiliges nationales Recht umzusetzen, haben die EU-Mitgliedsländer Zeit bis April 2021.

Anwalt Urheberrecht

Das Urheberrecht ist in vielen Bereichen der Wirtschaft die Basis für erfolgreiches Handeln. Ohne Verwertungsrechte könnten Urheber die von ihnen geschaffenen schöpferischen Werke nicht profitabel verwerten.

Rechtsberatung kann in Anspruch nehmen, wer als Urheber das selbst geschaffene Werk verwerten möchte oder wer eine Urheberechtsverletzung festgestellt hat.

Auch wenn Sie mit einer Abmahnung konfrontiert wurden, die aus einer Verletzung des Urheberechts resultiert, können Sie sich an unsere Rechtsanwälte wenden.

Wir beraten unsere Mandanten bei der Ausgestaltung von Verträgen, auch und insbesondere im Bereich der Lizenzierung. Zudem werden wir tätig bei der Durchsetzung und der Abwehr von Ansprüchen, die durch Urheberrechtsverletzungen entstehen.

Die Kanzlei Herfurtner unterhält Büros in München und Hamburg und betreut Mandanten aus Deutschland, Österreich und der Schweiz in allen Belangen des Urheberrechts. Um ein Gespräch mit einem unserer Anwälte zu vereinbaren, können Sie unser Kontaktformular nutzen.

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