Wirtschaftsrecht

Wirtschaftsrecht Anwalt – Viele Unternehmen wenden sich an eine Kanzlei oder einen Fachanwalt als Ansprechpartner, um Fragen zum Gesellschaftsrecht, zum Markenrecht oder zu anderen Rechtsthemen zu beantworten.

Fragen rund um das Wirtschaftsrecht sind nicht nur für etablierte Firmen und Unternehmen relevant. Denn auch für Neugründungen / Start-ups lohnt sich eine rechtzeitige Beratung im Wirtschaftsrecht.

Das „Wirtschaftsrecht“ an sich ist kein feststehendes Gebiet. Vielmehr vereint der Begriff Wirtschaftsrecht alle Maßnahmen und Rechtsnormen, die im Feld der Wirtschaft relevant sind. Zu den einzelnen Bereichen im Wirtschaftsrecht gehören das Wirtschaftsverfassungsrecht, das Wirtschaftsverwaltungsrecht sowie das Wirtschaftsstrafrecht und das Wirtschaftsprivatrecht.

Die übergeordnete Aufgabe des Wirtschaftsrechts ist es, die Beziehungen der privaten Wirtschaftsteilnehmer untereinander und zum Staat zu regeln.

Das Wirtschaftsrecht in Deutschland ist in zahlreichen Einzelgesetzen normiert. Entsprechend ist es für Nichtjuristen nicht gerade einfach, einen Überblick über die verschiedenen wirtschaftsrelevanten Rechtsnormen zu bekommen. Daher empfiehlt es sich, bei wirtschaftsrechtlichen Fragen rechtzeitig die Hilfe eines spezialisierten Anwalts in Anspruch zu nehmen.

Inhaltsverzeichnis

Was beinhaltet Wirtschaftsrecht? Gesetzliche Regelungen

Zunächst einmal ist das Wirtschaftsrecht ein Oberbegriff für das Recht des Wirtschaftsverkehrs und gleichzeitig die Grundlage für die Wirtschaftspolitik. Wichtige gesetzliche Regelungen aus dem Wirtschaftsrecht findet man insbesondere in diesen Gesetzen: ­

  • Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
  • Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch (EGBGB)
  • Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG)
  • Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG)
  • Handelsgesetzbuch (HGB)
  • UN-Kaufrecht (CISG)
  • Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG)
  • Aktiengesetz (AktG)
  • Genossenschaftsgesetz (GenG)
  • Partnerschaftsgesellschaftsgesetz (PartG)
  • Umwandlungsgesetz (UmwG)
  • Insolvenzordnung (InsO)
  • Kreditwesengesetz (KWG)
  • Wertpapierhandelsgesetz (WHG).

Unternehmen werden im Alltag häufig mit den verschiedenen Gesetzen und Rechtsnormen konfrontiert. Wer keine eigene Rechtsabteilung unterhält oder wer sich einen Blick von außen holen möchte, kann sich an Fachanwälte oder eine Kanzlei für Wirtschaftsrecht wenden.

Denn häufig findet man hier einen Schwerpunkt auf den Bereich Handels und Gesellschaftsrecht, weil viele Rechtsanwälte Tag für Tag auf diesen Gebieten tätig werden.

Die Kanzlei Herfurtner Rechtsanwaltsgesellschaft mbH hat bereits zahlreiche Unternehmer und Unternehmen als Partner begleitet und in rechtlichen Belangen unterstützt. Unsere Kanzlei ist bundesweit tätig und unterhält Niederlassungen in München, Grünwald, Frankfurt (Main) und Hamburg.

Möchten Sie sich mit einem Rechtsanwalt besprechen, beispielsweise weil es um die Gründung einer GmbH geht? Oder suchen Sie Anwälte, die Sie im Markenrecht, im Urheberrecht oder im IT-Recht etc. berät? Dann finden Sie eine Übersicht der Anwälte, die in unserer Kanzlei tätig sind, im Abschnitt „Rechtsanwälte“.

Wir betreuen Mandanten in ganz Europa, mit einem Schwerpunkt auf Deutschland, Österreich und Schweiz. Daher sind wir auch mit ausländischen Fragestellungen und Themen vertraut. Schildern Sie uns gerne Ihr Anliegen am Telefon und teilen Sie uns mit, wie Ihnen unsere Anwälte zur Seite stehen können. Hier gelangen Sie direkt zur Kontaktaufnahme mit einem Rechtsanwalt.

Internationales Wirtschaftsrecht

Die internationalen Wirtschaftsbeziehungen werden durch das internationale Wirtschaftsrecht geregelt. Zudem kommt dem internationalen Wirtschaftsrecht aufgrund der zunehmenden Globalisierung eine immer wichtigere Rolle zu.

Entsprechend haben z.B. Unternehmen aus München, Hamburg, Berlin oder Frankfurt immer öfter auch Kunden in den benachbarten Ländern oder sogar weltweit. Dadurch findet neben dem deutschen Wirtschaftsrecht auch mehr und mehr das internationale Wirtschaftsrecht Anwendung. Zudem stellt sich die Frage, wie man die verschiedenen Gesetze in Einklang bringen soll.

In vielen Bereichen des internationalen Wirtschaftsrechts hat bereits eine gewisse Vereinheitlichung der Rechtsnormen stattgefunden. Dennoch gibt es oft Fälle von erheblichen Divergenzen zwischen den unterschiedlichen nationalen und internationalen Rechtsnormen.

Für einen Rechtsanwalt, der mit der Vertretung internationaler Mandanten betraut ist, geht es entsprechend darum, einen Überblick auf internationaler Ebene zu behalten.

Grundsätzlich finden die Normen des Völkerrechts und Europarechts vorrangig Anwendung vor den Normen des deutschen Wirtschaftsrechts. Deshalb lässt sich das Verhältnis zwischen nationalem und europäischem Recht folgendermaßen zusammenfassen: „Europarecht bricht Bundesrecht“.

Daher hat ein in München ansässiges Unternehmen nicht nur die in Deutschland oder in Bayern gültigen Rechtsvorschriften zu beachten, sondern sich stets auch an EU Recht zu orientieren.

In den letzten Jahren sind zahlreiche Gerichtsentscheidungen ergangen, die für mehr Klarheit im Rahmen des internationalen Wirtschaftsrechts sorgen sollten. Allerdings ist dies der Rechtsprechung nur bedingt gelungen, sodass viele Fragen offen geblieben sind und immer einer sorgfältigen Einzelfallprüfung durch einen Rechtsanwalt oder einen Fachanwalt bedürfen.

Folglich sollten sich Firmen und Unternehmer bei Fragen zum Wirtschaftsrecht rechtzeitig von einem spezialisierten Anwalt beraten lassen, um keine unnötigen Risiken im internationalen Wirtschaftsverkehr einzugehen.

Privates Wirtschaftsrecht

Besondere Bedeutung für die am Wirtschaftsleben Beteiligten hat der Bereich des privaten Wirtschaftsrechts. Allerdings ist der Begriff des Wirtschaftsprivatrechts nicht gesetzlich definiert. Im Allgemeinen versteht man darunter die Regeln des Güter- und Leistungsaustausches zwischen Produzenten, Händlern, Unternehmen und Konsumenten. Es umfasst beispielsweise folgende Bereiche:

Vertragsrecht

Im Bereich privates Wirtschaftsrecht finden sich viele verschiedene Regelungen über Verträge, die man mit einem Partner im Geschäftsalltag immer wieder abschließt. Dabei stellen sich einige Fragen:

  • Wie kommen Verträge zustande?
  • Welche Vertragstypen gibt es?
  • Welche Regelungen können vertraglich getroffen werden?
  • Was passiert, wenn die Vertragsparteien die getroffenen Vertragsvereinbarungen nicht einhalten wollen oder können?

Handels und Gesellschaftsrecht

Das Handelsrecht ist ein spezielles Privatrecht für Kaufleute und spielt im Wirtschaftsrecht eine wichtige Rolle. Daher gibt es einige Anwälte, die sich auf diesen Bereich spezialisiert haben. Das Handelsrecht besteht unter anderem aus zahlreichen Sonderregeln, die den besonderen Bedürfnissen der Kaufleute Rechnung tragen.

Aber im Vergleich zum normalen Zivilrecht bietet das Handelsrecht ein hohes Maß an Privatautonomie und weniger Formerfordernisse beim Abschluss von verschiedenen Rechtsgeschäften, z.B. bei Bürgschaften, Schuldversprechen, Schuldanerkenntnissen u.a.

Das Gesellschaftsrecht ist ein weiteres wichtiges Gebiet des Wirtschaftsrechts. Es bestimmt die Regeln für privatrechtliche Personenvereinigungen, die zur Erreichung eines bestimmten Zwecks gegründet werden. In Deutschland stehen unterschiedliche Gesellschaftsformen bereit.

Die Wahl der passenden Rechtsform kann für Start-ups von entscheidender Bedeutung sein. Ein Rechtsanwalt kann beraten und die Vor- und Nachteile mit zahlreichen Informationen gegenüberstellen. Unsere Rechtsanwälte beraten Sie gerne.

Es besteht ein „Numerus clausus“ der Gesellschaftsformen, da von den gesetzlich vorgesehenen Formen nicht abgewichen werden kann. Die Vorschriften des Gesellschaftsrechts sind in vielen verschiedenen Gesetzen zu finden – BGB, HGB, AktG, GmbHG, PartGG, GenG. Die Gesellschaften kann man grundsätzlich in zwei Gruppen unterteilen – Personengesellschaften und Körperschaften.

Wirtschaftsrecht und Personengesellschaften

Zu den Personengesellschaften gehören die Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR), die offene Handelsgesellschaft (OHG), die Kommanditgesellschaft (KG), die Partnerschaft, die stille Gesellschaft sowie die europäische Wirtschaftsvereinigung (EWIV).

Kennzeichnend für die Personengesellschaften sind insbesondere eine relativ kleine Anzahl von Mitgliedern, das Prinzip der Selbstorganschaft (d. h. die Gesellschafter selbst führen die Geschäftsführung), eine enge Bindung der Gesellschaft an die Gesellschaft sowie die persönliche Haftung der Gesellschafter.

Körperschaften

Die Körperschaften sind juristische Personen und voll rechtsfähig. Zu den Körperschaften zählen

  • Vereine,
  • die Aktiengesellschaft (AG),
  • die Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH),
  • die Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt),
  • die Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA),
  • die Europäische Gesellschaft (SE),
  • sowie die eingetragene Genossenschaft (eG).

Charakteristisch für die Körperschaften ist eine größere Anzahl von Mitgliedern, das Prinzip der Fremdorganschaft (die Geschäftsführung kann von gesellschaftsfremden Dritten ausgeübt werden), eine weniger enge Bindung der Gesellschafter an die Gesellschaft sowie die Möglichkeit der Beschränkung der Haftung auf das Gesellschaftsvermögen ohne persönliche Haftung der Gesellschafter.

Gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht und Wettbewerbsrecht als Teilbereiche im Wirtschaftsrecht

Der gewerbliche Rechtsschutz, das Urheberrecht und das Wettbewerbsrecht gehören ebenso zum privaten Wirtschaftsrecht. Entsprechend haben sich einige Rechtsanwälte auf diese Rechtsgebiete spezialisiert und sind bei der Erstellung von Analysen und Expertisen behilflich.

  • Gewerblicher Rechtsschutz– Der gewerbliche Rechtsschutz schützt das geistige Eigentum auf dem gewerblichen Gebiet. Das Deutsche Patent- und Markenamt in München (DPMA) ist die Zentralbehörde auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland und bundesweit für verschiedene Vorgänge zuständig. Hierzu gehören die Erteilung von Patenten nach dem Patentgesetz (PatG), die Eintragung von Gebrauchsmustern nach dem Gebrauchsmustergesetz (GebrMG) sowie von Geschmacksmustern nach dem Geschmackmustergesetz (GeschmMG). Zudem ist der Schutz von Marken, geschäftlichen Bezeichnungen und geografischen Herkunftsangaben im Markengesetz (MarkenG) geregelt.
  • Das Urheberrecht und der gewerbliche Rechtsschutz werden als Recht des geistigen Eigentums bzw. als Immaterialgüterrecht bezeichnet. Denn das Urheberrecht gewährt dem Urheber von Werken Persönlichkeitsrechte und Verwertungsrechte. Entsprechend geschützt sind Werke der Literatur, Wissenschaft und der Kunst (§ 2 UrhG).
  • Das Wettbewerbsrecht soll den freien Wettbewerb schützen. Deshalb werden die Interessen der Mitbewerber, der Verbraucher und sonstigen Marktteilnehmer sowie das Interesse der Allgemeinheit an einem unverfälschten Wettbewerb geschützt. Zudem wird im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) geregelt, welche geschäftlichen Handlungen zulässig sind. Weiterhin wird der freie Wettbewerb durch das Kartellrecht ermöglicht und geschützt, indem wettbewerbsbeschränkende Verhaltensweisen verboten werden. Das Kartellrecht ist im Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) geregelt.

Schutz der eigenen Rechte

Wer seine Rechte wirksam schützen möchte, sollte sich am besten an einen spezialisierten Anwalt wenden. Zudem können Anfragen auch direkt an das Deutsche Patent- und Markenamt in München gerichtet werden. Allerdings empfiehlt es sich, sich zuerst anwaltlich beraten zu lassen, da die Auskunftsstelle des Patentamts keine rechtliche Beratung durchführen darf.

Als Kanzlei für Wirtschaftsrecht steht Ihnen ein Anwalt der Kanzlei Herfurtner gern zur Verfügung. Mandanten von der GmbH bis zur AG erhalten bei uns die Möglichkeit einer rechtlichen Unterstützung und Beratung für alle Fragen zum Wirtschaftsrecht. Darüber hinaus vertreten wir Ihre Interessen vor Gericht.

Insolvenzrecht und Wirtschaftsrecht

Das Insolvenzrecht spielt eine wichtige Rolle im deutschen Wirtschaftsrecht. Denn zum einen ermöglicht es verschuldeten Firmen und Privatpersonen, trotz ihrer Schulden unter bestimmten Voraussetzungen weiterhin am Rechtsverkehr teilzunehmen und auch einen „Neustart“ zu schaffen.

Zum anderen werden die Gläubiger von verschuldeten oder zahlungsunfähigen Schuldnern dank der Regelungen des Insolvenzrechts geschützt. Dadurch erhalten sie meist zumindest eine teilweise Befriedigung ihrer Forderungen.

Wie unterstützen Anwälte für Wirtschaftsrecht?

Wer sich für den Bereich Wirtschaft und Wirtschaftsrecht interessiert, sollte regelmäßig die Informationen der renommierten Medien verfolgen. Empfehlenswert sind etwa die Wirtschaftswoche und das Handelsblatt.

Denn dort werden auch wichtige Gesetzesänderungen und allgemeine Trends und Themen aus verschiedenen Ländern diskutiert, sodass man durch die Lektüre leicht am Puls der Zeit bleiben kann.

Darüber hinaus bietet es sich im Einzelfall an, einen Rechtsanwalt oder einen Fachanwalt für eine Beratung zu konsultieren, der sich mit dem Bereich Wirtschaftsrecht auskennt. Auch die Vertretung der eigenen Interessen bei Gericht ist eine Aufgabe für einen Rechtsanwalt.

Beratung im Wirtschaftsrecht

Möchten Sie sich von einem Anwalt beraten lassen? Haben Sie als Geschäftsführer einer GmbH Streit mit einem Partner? Dann stehen Ihnen die Anwälte der Anwaltskanzlei Herfurtner in München bei Fragen zum Thema Wirtschaftsrecht deutschlandweit zur Verfügung.

Die Beratung kann in deutscher oder englischer Sprache erfolgen. Zudem beschränkt sich die Beratung nicht auf Landesgrenzen. Denn unsere Anwälte werden auch international für Sie tätig. Sie können uns eine E-Mail schreiben oder per Telefon mit uns in Kontakt treten. Hier gelangen Sie direkt in unseren Kontaktbereich, wo Sie auch unsere E-Mail-Adresse finden.

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