Zisterne genehmigungspflichtig – In diesem Blog-Beitrag geht es um das Thema, wann eine Zisterne genehmigungspflichtig ist und ab wann die Stadt involviert wird. Die Nutzung einer Zisterne zur Sammlung und Speicherung von Regenwasser kann eine sinnvolle und umweltfreundliche Alternative zur Verwendung von Trinkwasser für die Gartenbewässerung, die Toilettenspülung oder die Waschmaschine sein. Dabei gibt es jedoch einige rechtliche Aspekte und behördliche Regularien zu beachten, um mögliche Konflikte oder Ordnungswidrigkeiten zu vermeiden. In diesem umfassenden Leitfaden erfahren Sie alles Wissenswerte über die Anforderungen und Vorgaben rund um den Bau und Betrieb von Zisternen.

Inhaltsverzeichnis:

  • Grundlagen: Was ist eine Zisterne und welche Arten gibt es?
  • Die rechtlichen Rahmenbedingungen für Zisternen
  • Genehmigungspflicht für Zisternen
  • Abstandsregelungen: Wie weit muss eine Zisterne von der Grundstücksgrenze entfernt sein?
  • Meldepflicht für Zisternen
  • Einbau und Wartung einer Zisterne: Was gibt es zu beachten?
  • Häufige Fragen und Antworten zu Zisternen
  • Fazit: Unter welchen Umständen ist eine Zisterne genehmigungspflichtig?

Grundlagen: Was ist eine Zisterne und welche Arten gibt es?

Eine Zisterne ist ein unterirdischer oder teilweise versenkter Behälter zur Sammlung und Speicherung von Regenwasser, das von Dachflächen oder befestigten Flächen abfließt. Die gesammelte Wassermenge kann anschließend für unterschiedliche Zwecke genutzt werden, wie zum Beispiel zur Gartenbewässerung oder als Brauchwasser für die Toilettenspülung oder die Waschmaschine. Dabei wird zwischen zwei Haupttypen von Zisternen unterschieden: Regenwassernutzungsanlagen und Versickerungsanlagen.

  • Regenwassernutzungsanlagen: Bei diesem Typ wird das Wasser in der Zisterne gesammelt und anschließend für die oben genannten Zwecke wieder verwendet. Dabei kann das Wasser gegebenenfalls über eine Druckerhöhungsanlage oder Pumpenstation aufbereitet und verteilt werden.
  • Versickerungsanlagen: Hier wird das Wasser nicht direkt genutzt, sondern über einen Versickerungsschacht oder ein Versickerungsbecken langsam an den Untergrund abgegeben. Dadurch wird das Grundwasser auf natürliche Weise aufgefüllt und das öffentliche Kanalnetz entlastet.

Die rechtlichen Rahmenbedingungen für Zisternen

Der Bau und Betrieb von Zisternen unterliegt zahlreichen gesetzlichen Vorgaben und behördlichen Regularien. Diese können von Bundesland zu Bundesland und zum Teil auch von Kommune zu Kommune unterschiedlich ausfallen. Als zentrale Rechtsgrundlage dient das Landeswassergesetz, das Vorschriften für den Umgang mit Wasser und dessen Nutzung enthält. Hinzu kommen weitere landesspezifische Regelungen wie etwa Bauordnungen, Wasserschutz- und Abwasserabgabengesetze oder auch Bebauungspläne und örtliche Satzungen.

Die genehmigungsrechtliche Situation für Zisternen ist also komplex, weshalb es für Bauherren und Hauseigentümer ratsam ist, sich vor dem Bau einer Zisterne ausführlich über die jeweils geltenden Anforderungen zu informieren oder sich von einem im Wasserrecht erfahrenen Rechtsanwalt beraten zu lassen.

Genehmigungspflicht für Zisternen

Nicht jede Zisterne ist genehmigungspflichtig, vielmehr hängt die Notwendigkeit einer behördlichen Zustimmung von verschiedenen Faktoren wie der Größe oder dem Fassungsvermögen der Anlage, der geplanten Nutzung und den örtlich geltenden Vorschriften ab. So können zum Beispiel in Wasserschutzgebieten oder bei bestimmten Abständen zu Grundstücksgrenzen besondere Regelungen gelten.

In der Regel sind folgende Punkte relevant für die Beurteilung einer Genehmigungspflicht:

  • Die Größe der Zisterne: Große Zisternen, etwa zur Sammlung von Industrieabwasser oder zur Wasserversorgung von landwirtschaftlichen Betrieben, sind eher genehmigungspflichtig als kleinere Anlagen zur privaten Nutzung.
  • Das Fassungsvermögen der Zisterne: Je größer das Fassungsvermögen, desto wahrscheinlicher ist die Genehmigungspflicht. Oft gibt es Grenzwerte, ab denen eine Genehmigung erforderlich ist, beispielsweise 10.000 Liter.
  • Die Art der Nutzung: Während Regenwassernutzungsanlagen in der Regel eher genehmigungs- oder zumindest anzeigepflichtig sind, sind Versickerungsanlagen oft nur dann genehmigungspflichtig, wenn sie eine bestimmte Größe oder ein bestimmtes Einleitvolumen überschreiten.
  • Örtliche Vorschriften und Gesetze: Wie bereits erwähnt, können die Regelungen von Bundesland zu Bundesland oder von Kommune zu Kommune variieren. Deshalb ist es entscheidend, sich im Vorfeld genau über die vor Ort geltenden Vorschriften zu informieren.

Abstandsregelungen: Wie weit muss eine Zisterne von der Grundstücksgrenze entfernt sein?

Der Mindestabstand einer Zisterne zur Grundstücksgrenze, zu Gebäuden oder zu anderen baulichen Anlagen ist von verschiedenen Faktoren abhängig, wie zum Beispiel der Art der Zisterne, ihrem Fassungsvermögen oder der örtlichen Situation. In einigen Fällen kann es auch möglich sein, die Zisterne genau an der Grundstücksgrenze oder direkt an einem Gebäude zu platzieren.

Grundsätzlich sollten die Abstandsregelungen in den jeweiligen landesspezifischen Bauvorschriften und Wassergesetzen beachtet werden. Auch hier ist es ratsam, sich frühzeitig über die geltenden Vorgaben zu informieren oder sich professionell beraten zu lassen.

Meldepflicht für Zisternen

In einigen Bundesländern und Kommunen sind Zisternen meldepflichtig. Das bedeutet, dass die Inbetriebnahme einer Zisterne auch dann anzuzeigen ist, wenn sie nicht genehmigungspflichtig ist. Die Meldepflicht dient dazu, den Behörden einen Überblick über die in ihrem Zuständigkeitsbereich vorhandenen Anlagen zu ermöglichen und mögliche Risiken für die Umwelt, die Gewässerqualität oder das Grundwasser zu erkennen und zu minimieren.

Die Meldepflicht kann sich zum Beispiel aus den Landeswassergesetzen, den Bauordnungen oder lokalen Satzungen ergeben. Zur Anzeige werden in der Regel Informationen über die Art, Größe und Nutzung der Zisterne sowie ihre Lage benötigt. Es empfiehlt sich, die Anzeige schriftlich vorzunehmen und eine Bestätigung der Behörde einzuholen.

Einbau und Wartung einer Zisterne: Was gibt es zu beachten?

Der fachgerechte Einbau einer Zisterne ist entscheidend für ihren sicheren Betrieb und die Erfüllung der gesetzlichen Anforderungen. Dabei sollte auf folgende Punkte geachtet werden:

  • Die Planung und Durchführung des Einbaus sollte durch einen Fachbetrieb oder eine Person mit entsprechender Fachkenntnis erfolgen.
  • Die Standortwahl sollte in Absprache mit den zuständigen Behörden oder einem erfahrenen Rechtsanwalt erfolgen, um die Einhaltung der Vorgaben sicherzustellen.
  • Die Materialwahl und die fachgerechte Abdichtung der Zisterne sind entscheidend für ihre Langlebigkeit und Umweltverträglichkeit.

Auch die regelmäßige Wartung und Reinigung der Zisterne sind wichtige Faktoren für eine sichere und umweltgerechte Nutzung des gesammelten Wassers. Hierzu zählen insbesondere:

  • Die Überprüfung und Reinigung der Einlauf- und Überlauföffnungen sowie der Filter und Siebe, um eine einwandfreie Funktion der Zisterne sicherzustellen.
  • Das regelmäßige Entleeren und Reinigen der Zisterne von Ablagerungen und Schlamm, um Verunreinigungen des gespeicherten Wassers zu vermeiden.
  • Die Kontrolle und Instandhaltung von Pumpen und Aufbereitungsanlagen, um einen sicheren und effizienten Betrieb zu gewährleisten.
  • Ein professioneller Zisternencheck durch einen Fachbetrieb oder einen Experten kann dabei helfen, potenzielle Probleme frühzeitig zu erkennen und zu beheben.

Häufige Fragen und Antworten zu Zisternen

Im Zusammenhang mit Zisternen und deren Genehmigungspflicht ergeben sich immer wieder Fragen. Im Folgenden finden Sie Antworten auf einige häufig gestellte Fragen.

Ist eine Zisterne immer genehmigungspflichtig?

Nein, nicht jede Zisterne ist genehmigungspflichtig. Ob eine Genehmigung erforderlich ist, hängt von verschiedenen Faktoren ab, wie etwa der Größe der Zisterne, ihrem Fassungsvermögen, der geplanten Nutzung und den örtlichen Vorschriften. Daher sollte im Einzelfall genau geprüft werden, welche Anforderungen an die jeweilige Zisterne zu stellen sind.

Wie weit muss eine Zisterne von der Grundstücksgrenze entfernt sein?

Der Mindestabstand einer Zisterne zur Grundstücksgrenze ist abhängig von verschiedenen Faktoren, wie zum Beispiel der Art der Zisterne, ihrem Fassungsvermögen oder der örtlichen Situation. Grundsätzlich sollten die Abstandsregelungen in den jeweiligen landesspezifischen Bauvorschriften und Wassergesetzen beachtet werden.

Ist eine Zisterne meldepflichtig?

Ob eine Zisterne meldepflichtig ist, hängt von den bundes- und kommunalspezifischen Regelungen ab. In einigen Bundesländern und Kommunen sind Zisternen meldepflichtig, um den Behörden einen Überblick über die vorhandenen Anlagen zu ermöglichen und mögliche Risiken für die Umwelt oder die Gewässerqualität zu minimieren.

Wer ist für die Genehmigung und Kontrolle von Zisternen zuständig?

Die zuständige Behörde für die Genehmigung und Kontrolle von Zisternen ist in der Regel das örtliche Bauamt oder die untere Wasserbehörde. Es ist ratsam, sich frühzeitig mit der zuständigen Behörde in Verbindung zu setzen und die notwendigen Unterlagen und Informationen bereitzuhalten.

Fazit: Unter welchen Umständen ist eine Zisterne genehmigungspflichtig?

Ob eine Zisterne genehmigungspflichtig ist, hängt von verschiedenen Faktoren ab, wie etwa der Anlagenart, der Größe der Zisterne, dem Fassungsvermögen, der geplanten Nutzung und den örtlichen Vorschriften. In jedem Fall ist es sinnvoll, sich vor dem Bau und Betrieb einer Zisterne umfassend zu informieren und gegebenenfalls professionelle Hilfe, etwa von einem im Wasserrecht erfahrenen Rechtsanwalt, in Anspruch zu nehmen. Wird eine genehmigungs- oder anzeigepflichtige Zisterne ohne die erforderliche Zustimmung betrieben, drohen Bußgelder und gegebenenfalls die Stilllegung der Anlage.

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Wolfgang Herfurtner | Rechtsanwalt | Geschäftsführer | Gesellschafter

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