Arbeitsrechtliche Abmahnung: Gründe und Vorgehen

**Arbeitsrechtliche Abmahnung** – Eine Abmahnung ist im Arbeitsrecht ein scharfes Schwert, das eine ernste Warnung an den Arbeitnehmer richtet. Sie soll ihm verdeutlichen, dass sein Verhalten nicht weiter toleriert wird und schwerwiegende Konsequenzen haben kann, bis hin zur Kündigung. Doch was sind die genauen Gründe für eine Abmahnung und wie sollte sie rechtssicher erfolgen? In diesem Artikel beleuchten wir die rechtlichen Grundlagen, gängigen Abmahngründe und das richtige Vorgehen bei der Ausstellung einer Abmahnung. Erfahren Sie auch, wie Arbeitnehmer auf eine ungerechtfertigte Abmahnung reagieren können.

Rechtliche Grundlagen der Abmahnung

Eine Abmahnung ist eine formelle Maßnahme im Arbeitsrecht, die dem Arbeitnehmer deutlich macht, dass ein bestimmtes Verhalten nicht akzeptabel ist und bei Wiederholung zur Kündigung führen kann. Rechtlich basiert die Möglichkeit der Abmahnung auf dem Weisungsrecht des Arbeitgebers, das durch das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) geregelt ist.

Relevante Paragrafen

Die rechtlichen Grundlagen der Abmahnung im deutschen Arbeitsrecht finden sich hauptsächlich in folgenden Paragrafen:

• **§ 611a BGB**: Vertragstypische Pflichten beim Arbeitsvertrag.
• **§ 626 BGB**: Fristlose Kündigung aus wichtigem Grund, in deren Vorfeld oft eine Abmahnung steht.

Funktion der Abmahnung

Die Abmahnung hat zwei Hauptfunktionen:

• **Dokumentation**: Sie dokumentiert das Fehlverhalten des Arbeitnehmers und dient als Nachweis für zukünftige arbeitsrechtliche Schritte.
• **Warnung**: Sie fungiert als deutliche Warnung, dass bei erneutem Fehlverhalten arbeitsrechtliche Konsequenzen drohen, bis hin zur Kündigung.

Gründe für eine Abmahnung

Die Gründe für eine Abmahnung können vielfältig sein und hängen von den individuellen Arbeitsbedingungen und dem Verhalten des Arbeitnehmers ab. Allgemein lassen sich folgende Hauptgründe kategorisieren:

Arbeitsleistung

Ein häufiger Grund für eine Abmahnung ist die mangelhafte Arbeitsleistung. Hierzu gehören:

• **Schlechte Arbeitsqualität**: Regelmäßige Fehler oder mangelhafte Arbeitsergebnisse.
• **Unpünktlichkeit**: Häufiges Zuspätkommen oder unentschuldigtes Fehlen.
• **Nichteinhaltung von Dienstanweisungen**: Missachtung betrieblicher Vorgaben und Anweisungen.

Verhalten am Arbeitsplatz

Auch das Verhalten am Arbeitsplatz kann Anlass zu einer Abmahnung geben, wie z.B.:

• **Störungen des Betriebsfriedens**: Konflikte mit Kollegen oder Vorgesetzten.
• **Mobbing oder Belästigung**: Unangemessenes Verhalten gegenüber anderen Mitarbeitern.
• **Missachtung von Sicherheitsvorschriften**: Gefährdung der eigenen oder der Sicherheit anderer durch Nichteinhaltung von Vorschriften.

Vertragsverletzungen

Zu den schwerwiegenden Abmahngründen zählen auch direkte Vertragsverletzungen, wie:

• **Verstoß gegen Verschwiegenheitspflichten**: Weitergabe vertraulicher Informationen.
• **Arbeitsverweigerung**: Ohne gerechtfertigten Grund die Arbeit nicht ausführen.
• **Nebentätigkeit ohne Genehmigung**: Unzulässiges Ausüben einer Nebentätigkeit, die die Haupttätigkeit beeinträchtigt.

Vorgehen bei der Abmahnung

Eine Abmahnung muss bestimmte formale und inhaltliche Anforderungen erfüllen, um wirksam zu sein und rechtliche Relevanz zu haben.

Form und Inhalt

Die Abmahnung sollte schriftlich erfolgen und folgende Elemente enthalten:

• **Personalisierung**: Klare Benennung des abzumahnenden Arbeitnehmers.
• **Beschreibung des Fehlverhaltens**: Genaue und konkrete Schilderung des Fehlverhaltens mit Bezug auf Datum und Einzelheiten.
• **Hinweis auf Vertragsverletzung**: Verdeutlichung, welche vertraglichen Pflichten der Arbeitnehmer verletzt hat.
• **Aufforderung zu künftigem Verhalten**: Eine deutliche Aufforderung, das Fehlverhalten abzustellen und korrektes Verhalten zu zeigen.
• **Warnfunktion**: Hinweis auf mögliche arbeitsrechtliche Konsequenzen bei Wiederholung des Fehlverhaltens, insbesondere die Kündigung.

Beispiel einer wirksamen Abmahnung

Sehr geehrter Herr Mustermann,

hiermit mahnen wir Sie wegen wiederholten Zuspätkommens ab. Am [Datum] sind Sie ohne triftigen Grund erst um [Uhrzeit] an Ihrem Arbeitsplatz erschienen, wodurch Ihre vertraglich festgelegte Arbeitszeit um [Minuten/Stunden] verkürzt war.

Dieses Verhalten stellt eine Verletzung Ihrer arbeitsvertraglichen Pflichten dar, insbesondere gegen § [Paragraph] Ihres Arbeitsvertrages, der die pünktliche Anwesenheit zur festgelegten Arbeitszeit verlangt.

Wir fordern Sie hiermit auf, zukünftig die festgelegten Arbeitszeiten strikt einzuhalten und pünktlich zu erscheinen. Andernfalls müssen Sie mit weiteren arbeitsrechtlichen Konsequenzen rechnen, die bis zu einer Kündigung führen können.

Mit freundlichen Grüßen,
[Name und Position des Arbeitgebers]

Voraussetzungen für eine wirksame Abmahnung

Neben dem konkreten und verständlichen Inhalt müssen weitere Voraussetzungen für die Wirksamkeit einer Abmahnung erfüllt sein:

• **Verhältnismäßigkeit**: Die Abmahnung muss verhältnismäßig sein und einen ernsthaften Verstoß gegen arbeitsvertragliche Pflichten abmahnen.
• **Rechtzeitigkeit**: Die Abmahnung sollte zeitnah nach dem Verstoß erfolgen, um schlüssig zu sein.
• **Konkrete Nennung**: Die abgemahnten Verstöße müssen detailliert und nachvollziehbar beschrieben werden.

Reaktion auf eine Abmahnung

Arbeitnehmer haben verschiedene Möglichkeiten, auf eine Abmahnung zu reagieren, insbesondere wenn sie diese für ungerechtfertigt halten.

Gegendarstellung

Der Arbeitnehmer hat das Recht, eine schriftliche Gegendarstellung zur Abmahnung abzugeben. Diese Gegendarstellung sollte:

• **Individuelle Sichtweise**: Die eigene Sicht auf den Vorfall schildern und eventuelle Missverständnisse aufklären.
• **Widerlegung der Vorwürfe**: Konkrete Argumente oder Beweise anführen, die die Vorwürfe entkräften.

Rechtsbeistand und Beratung

Es ist ratsam, rechtlichen Beistand zu suchen, um die Abmahnung prüfen zu lassen und die nächsten Schritte zu planen. Ein Anwalt kann:

• **Überprüfung der Formalitäten**: Prüfen, ob die Abmahnung alle rechtlichen Anforderungen erfüllt.
• **Rechtsmittel**: Gemeinsame Schritte wie eine Klage auf Rücknahme der Abmahnung sondieren.

Klärung im Mitarbeitergespräch

Ein offenes und konstruktives Gespräch mit dem Vorgesetzten kann helfen, Missverständnisse und Konflikte aus dem Weg zu räumen. Dabei sollten beide Seiten ihre Sichtweise darlegen und nach einer einvernehmlichen Lösung suchen.

Beispiel: Erfolgreiche Widerlegung einer Abmahnung

Ein Arbeitnehmer erhielt eine Abmahnung wegen angeblicher Unpünktlichkeit, die jedoch auf falschen Annahmen basierte. Nach Einreichen einer detaillierten Gegendarstellung und klaren Beweisen, dass er zu den angegebenen Zeiten stets erschienen war, wurde die Abmahnung nach einem konstruktiven Gespräch mit dem Vorgesetzten zurückgenommen.

Praxistipps zur Vermeidung und Handhabung von Abmahnungen

Sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer können bestimmte Maßnahmen ergreifen, um Abmahnungen vorzubeugen oder sie rechtssicher zu handhaben.

Für Arbeitgeber: Klarheit und Kommunikation

Arbeitgeber sollten auf klare Kommunikation und faire Behandlung ihrer Mitarbeiter achten, um das Risiko von Abmahnungen zu minimieren und Missverständnisse zu verhindern.

• **Regelmäßige Feedbackgespräche**: Konstruktives Feedback zur Arbeitsleistung und Verhalten.
• **Zuverlässige Dokumentation**: Schriftliche Festlegung von Verstößen und vorherigen Hinweisen.
• **Schulung von Führungskräften**: Trainings zur rechtssicheren Handhabung von Abmahnungen und Konfliktlösung.

Für Arbeitnehmer: Proaktives Verhalten

Arbeitnehmer können durch proaktives Verhalten und offene Kommunikation das Risiko von Abmahnungen verringern.

• **Eigeninitiative**: Regelmäßige Rückmeldungen über die eigene Arbeitsleistung einholen.
• **Verlässlichkeit**: Pünktlichkeit und Einhaltung von Arbeitsanweisungen sicherstellen.
• **Selbstreflexion**: Eigene Verhaltensweisen regelmäßig reflektieren und bei Bedarf anpassen.

Beispiel: Präventive Maßnahmen zur Abmahnvermeidung

Ein Unternehmen führte regelmäßige Schulungen für Führungskräfte ein, um sie im Umgang mit arbeitsrechtlichen Konflikten und Abmahnungen zu schulen. Gleichzeitig wurden regelmäßige Mitarbeitergespräche eingeführt, um frühzeitig auf Probleme aufmerksam zu werden. Diese Maßnahmen führten zu einer deutlich reduzierten Anzahl von Abmahnungen und einer verbesserten Arbeitsatmosphäre.

Fazit: Arbeitsrechtliche Abmahnung – Gründe und Vorgehen

Die arbeitsrechtliche Abmahnung ist ein wichtiges Instrument zur Regelung und Dokumentation von Fehlverhalten im Arbeitsverhältnis. Sie muss klar und konkret formuliert sein und den rechtlichen Anforderungen entsprechen. Durch proaktives Verhalten und offene Kommunikation können sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer das Risiko von Abmahnungen minimieren. Bei Unsicherheiten oder Konflikten im Zusammenhang mit Abmahnungen steht Ihnen die Kanzlei Herfurtner zur Verfügung. Kontaktieren Sie uns für kompetente Beratung und Unterstützung im Arbeitsrecht.