Entschädigungsrecht: Ansprüche und Voraussetzungen bei Schäden und Verlusten

In diesem Blogbeitrag werden wir uns ausführlich mit dem Entschädigungsrecht beschäftigen. Wir werden die Grundlagen des Entschädigungsrechts, die verschiedenen Arten von Ansprüchen und Voraussetzungen, die für einen erfolgreichen Anspruch notwendig sind, erläutern. Wir werden uns auch einige aktuelle Gerichtsurteile ansehen, um unser Verständnis für das Entschädigungsrecht zu vertiefen, und am Ende werden wir einige häufig gestellte Fragen beantworten.

Gliederung

• Grundlagen des Entschädigungsrechts
• Arten von Entschädigungsansprüchen
• Voraussetzungen für einen erfolgreichen Anspruch
• Aktuelle Gerichtsurteile
• FAQs

Grundlagen des Entschädigungsrechts

Das Entschädigungsrecht ist ein Teilgebiet des Zivilrechts, das sich mit der finanziellen Entschädigung von Personen befasst, die durch das Verschulden oder die Fahrlässigkeit anderer Personen oder Institutionen einen Schaden oder Verlust erlitten haben. Die Entschädigung dient dazu, den Geschädigten so weit wie möglich in den Zustand zu versetzen, in dem er sich befunden hätte, wenn der Schaden oder Verlust nicht eingetreten wäre.

Die Grundlagen des Entschädigungsrechts lassen sich in folgende Kategorien unterteilen:

• Vertragliche Entschädigung: Diese Art der Entschädigung bezieht sich auf Schäden oder Verluste, die aus der Verletzung von vertraglichen Verpflichtungen resultieren. Die Parteien können im Vertrag eine Entschädigungsvereinbarung (auch „Haftungsfreistellung“ genannt) treffen, die regelt, unter welchen Bedingungen und in welchem Umfang eine Partei für Schäden oder Verluste haftet, die der anderen Partei entstehen.
• Deliktische Entschädigung: Diese Art der Entschädigung bezieht sich auf Schäden oder Verluste, die durch rechtswidrige Handlungen oder Unterlassungen verursacht wurden, die nicht vertraglich geregelt sind. Im deutschen Recht sind die deliktischen Entschädigungsansprüche in den §§ 823 ff. BGB geregelt.

Arten von Entschädigungsansprüchen

Es gibt verschiedene Arten von Entschädigungsansprüchen, die in Abhängigkeit von der Art des Schadens oder Verlusts und den Umständen des Falls geltend gemacht werden können. Einige der häufigsten Arten von Entschädigungsansprüchen sind:

• Schadensersatz: Schadensersatzansprüche zielen darauf ab, den Geschädigten für einen finanziellen Schaden oder Verlust zu entschädigen, der durch das Verschulden oder die Fahrlässigkeit einer anderen Person oder Institution entstanden ist. Schadensersatzansprüche können sowohl auf vertraglicher als auch auf deliktischer Grundlage geltend gemacht werden.
• Schmerzensgeld: Schmerzensgeldansprüche sind darauf ausgerichtet, eine finanzielle Entschädigung für immaterielle Schäden zu gewähren, die infolge von Körperverletzungen oder Persönlichkeitsrechtsverletzungen entstanden sind. Der Anspruch auf Schmerzensgeld ist in § 253 Abs. 2 BGB geregelt.
• Nutztungsentschädigung: Nutzungsentschädigung ist eine Form der Entschädigung, die dem Geschädigten für den entgangenen Gebrauch oder Nutzen einer Sache oder Dienstleistung während einer bestimmten Zeitperiode gewährt wird. Dieser Anspruch kann sowohl auf vertraglicher als auch auf deliktischer Grundlage geltend gemacht werden.
• Ersatz von entgangenem Gewinn: Dieser Entschädigungsanspruch zielt darauf ab, den Geschädigten für den entgangenen Gewinn zu entschädigen, der durch das Verschulden oder die Fahrlässigkeit einer anderen Person oder Institution verursacht wurde. Der Anspruch auf Ersatz von entgangenem Gewinn ist in § 252 BGB geregelt.
• Vertragsstrafe: Eine Vertragsstrafe ist eine im Vertrag vereinbarte Geldsumme, die eine Partei zahlen muss, wenn sie ihre vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt. Die Vertragsstrafe dient als Anreiz für die Vertragsparteien, ihren Verpflichtungen nachzukommen und als Abschreckung gegen Vertragsverletzungen.

Voraussetzungen für einen erfolgreichen Anspruch

Für einen erfolgreichen Entschädigungsanspruch müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein. Die Voraussetzungen variieren je nach Art des Anspruchs und der rechtlichen Grundlage, auf der der Anspruch beruht. Im Allgemeinen müssen jedoch die folgenden Voraussetzungen erfüllt sein:

• Schaden oder Verlust: Der Geschädigte muss nachweisen, dass er tatsächlich einen Schaden oder Verlust erlitten hat. Dies kann in Form von materiellen Schäden, finanziellen Verlusten oder immateriellen Schäden (z. B. Schmerzensgeld) sein.
• Verschulden oder Fahrlässigkeit: Der Geschädigte muss nachweisen, dass der Schaden oder Verlust durch das Verschulden oder die Fahrlässigkeit einer anderen Person oder Institution verursacht wurde. Dies kann beispielsweise durch die Verletzung einer vertraglichen Pflicht oder durch eine rechtswidrige Handlung oder Unterlassung erfolgen.
• Kausalität: Der Geschädigte muss nachweisen, dass ein kausaler Zusammenhang zwischen dem Verschulden oder der Fahrlässigkeit und dem entstandenen Schaden oder Verlust besteht. Mit anderen Worten, der Schaden oder Verlust muss auf das Verschulden oder die Fahrlässigkeit zurückzuführen sein.
• Rechtswidrigkeit: In Fällen von deliktischen Entschädigungsansprüchen muss der Geschädigte nachweisen, dass die Handlung oder Unterlassung, die den Schaden oder Verlust verursacht hat, rechtswidrig war. Dies bedeutet, dass die Handlung oder Unterlassung gegen eine Rechtsnorm oder ein Schutzgesetz verstoßen hat.
• Verschuldensgrad: In einigen Fällen kann der Grad des Verschuldens oder der Fahrlässigkeit einen Einfluss auf die Höhe der Entschädigung haben. Beispielsweise kann bei einem Mitverschulden des Geschädigten die Entschädigung reduziert werden (§ 254 BGB).

Aktuelle Gerichtsurteile

Um unser Verständnis für das Entschädigungsrecht zu vertiefen, betrachten wir einige aktuelle Gerichtsurteile und analysieren, wie sie die verschiedenen Aspekte des Entschädigungsrechts betreffen.

Urteil 1: Schadensersatz wegen Flugverspätung

Im Fall einer Flugverspätung von mehr als drei Stunden haben Passagiere nach der EU-Fluggastrechteverordnung Nr. 261/2004 Anspruch auf eine finanzielle Entschädigung. In einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 24. Oktober 2019 (Az. X ZR 128/18) wurde entschieden, dass Passagiere auch dann Anspruch auf Schadensersatz haben, wenn sie aufgrund einer Flugverspätung einen Anschlussflug verpassen und dadurch einen finanziellen Schaden erleiden.

Urteil 2: Schmerzensgeld wegen Mobbing am Arbeitsplatz

In einem Urteil des Landesarbeitsgerichts (LAG) Hamm vom 10. Oktober 2018 (Az. 3 Sa 644/18) wurde einer Arbeitnehmerin ein Schmerzensgeld von 40.000 Euro zugesprochen, weil sie über einen langen Zeitraum von ihren Vorgesetzten und Kollegen gemobbt wurde. Das Gericht stellte fest, dass das Mobbing zu erheblichen gesundheitlichen Beeinträchtigungen und letztlich zur Arbeitsunfähigkeit der Arbeitnehmerin geführt hat.

Urteil 3: Ersatz von entgangenem Gewinn bei Vertragsverletzung

Im Fall einer Vertragsverletzung kann der Geschädigte Anspruch auf Ersatz von entgangenem Gewinn haben. In einem Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Düsseldorf vom 14. Februar 2019 (Az. I-16 U 41/18) wurde einer Künstlerin ein Schadensersatzanspruch in Höhe von 42.000 Euro zugesprochen, weil eine Galerie ihren Exklusivvertrag verletzt hatte, indem sie Kunstwerke der Künstlerin ohne deren Zustimmung an Dritte verkauft hatte.

FAQs

Kann ich auch dann einen Entschädigungsanspruch geltend machen, wenn ich teilweise selbst für den Schaden oder Verlust verantwortlich bin?

Ja, in solchen Fällen kann ein sogenanntes Mitverschulden vorliegen. Gemäß § 254 BGB wird die Entschädigung in solchen Fällen in Abhängigkeit vom Grad des Mitverschuldens des Geschädigten reduziert.

Wie lange habe ich Zeit, um einen Entschädigungsanspruch geltend zu machen?

Die Verjährungsfrist für Entschädigungsansprüche beträgt in der Regel drei Jahre ab dem Ende des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und der Geschädigte Kenntnis von den anspruchsbegründenden Umständen und der Person des Schädigers erlangt hat (§ 195 BGB). In einigen Fällen können jedoch abweichende Verjährungsfristen gelten, beispielsweise bei Schadensersatzansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz.

Kann ich einen Entschädigungsanspruch auch ohne Anwalt geltend machen?

Grundsätzlich können Sie einen Entschädigungsanspruch auch ohne Anwalt geltend machen. Allerdings ist es in vielen Fällen ratsam, sich anwaltlichen Rat einzuholen, um sicherzustellen, dass Sie Ihre Ansprüche in vollem Umfang durchsetzen können. Zudem können die Kosten für den Anwalt in vielen Fällen vom Schädiger erstattet werden, wenn der Entschädigungsanspruch erfolgreich durchgesetzt wird.

Gibt es Fristen, die ich bei der Geltendmachung eines Entschädigungsanspruchs beachten muss?

Ja, es können verschiedene Fristen gelten, abhängig von der Art des Entschädigungsanspruchs und den Umständen des Falls. Beispielsweise müssen Ansprüche nach der EU-Fluggastrechteverordnung innerhalb von drei Jahren ab dem Flugdatum geltend gemacht werden. Bei arbeitsrechtlichen Entschädigungsansprüchen kann eine Klagefrist von drei Wochen ab Zugang der Kündigung gelten. Daher ist es wichtig, sich frühzeitig über die geltenden Fristen zu informieren und gegebenenfalls anwaltliche Hilfe in Anspruch zu nehmen.

Wie erfolgt die Berechnung der Entschädigung?

Die Berechnung der Entschädigung hängt von der Art des Entschädigungsanspruchs und den Umständen des Falls ab. Im Allgemeinen soll die Entschädigung den Geschädigten so weit wie möglich in den Zustand versetzen, in dem er sich befunden hätte, wenn der Schaden oder Verlust nicht eingetreten wäre. Bei Schadensersatzansprüchen wird die Höhe der Entschädigung in der Regel auf Grundlage des tatsächlich entstandenen Schadens oder Verlusts berechnet. Bei Schmerzensgeldansprüchen wird die Höhe der Entschädigung unter Berücksichtigung der Schwere der Verletzung und der Dauer der Beeinträchtigung bemessen.

Fazit

Das Entschädigungsrecht ist ein komplexes Rechtsgebiet, das sowohl vertragliche als auch deliktische Ansprüche umfasst. Die Geltendmachung von Entschädigungsansprüchen erfordert die Erfüllung bestimmter Voraussetzungen und die Beachtung von Fristen. Aktuelle Gerichtsurteile zeigen, dass Entschädigungsansprüche in einer Vielzahl von Situationen erfolgreich durchgesetzt werden können. Um Ihre Ansprüche in vollem Umfang geltend machen zu können, ist es ratsam, sich anwaltlichen Rat einzuholen und sich über die geltenden Gesetze und Vorschriften zu informieren.