Know-How-Schutz: So sichern Sie Ihr wertvolles Wissen

In einer immer stärker vernetzten und wissensbasierten Wirtschaft spielen Informationen und Know-how eine zunehmend wichtige Rolle für den Erfolg von Unternehmen. In diesem Beitrag erfahren Sie, was Know-How-Schutz bedeutet, warum er so wichtig ist und welche Maßnahmen Sie ergreifen können, um Ihr wertvolles Wissen zu sichern. Dabei gehen wir auf die rechtlichen Aspekte des Know-How-Schutzes ein und zeigen Ihnen, welche Gesetze und Urteile für Sie relevant sind. Zudem geben wir Ihnen praktische Tipps und Beispiele, wie Sie Ihren Know-How-Schutz optimieren können. Schließlich beantworten wir die am häufigsten gestellten Fragen zum Thema Know-How-Schutz.

Was ist Know-How-Schutz?

Know-How-Schutz bezeichnet die Maßnahmen, die ein Unternehmen ergreift, um sein wertvolles Wissen vor dem Zugriff durch Dritte zu schützen. Dieses Wissen kann in verschiedenen Formen vorliegen, zum Beispiel als technisches Know-how, Geschäftsgeheimnisse oder vertrauliche Informationen. Der Schutz dieses Wissens ist wichtig, um Wettbewerbsvorteile zu bewahren und den Wert des Unternehmens zu erhalten.

Warum ist Know-How-Schutz wichtig?

Der Schutz des Know-hows ist aus mehreren Gründen wichtig:

• Wettbewerbsvorteile: Know-how ist oft der entscheidende Faktor, der ein Unternehmen von seinen Wettbewerbern abhebt. Wenn dieses Wissen in die Hände der Konkurrenz gelangt, können diese Vorteile verloren gehen.
• Wertschöpfung: Wissen und Know-how sind wertvolle Ressourcen, die zur Schaffung neuer Produkte, Dienstleistungen oder Geschäftsmodelle beitragen können. Der Schutz dieser Ressourcen stellt sicher, dass das Unternehmen weiterhin von ihnen profitieren kann.
• Reputation: Der Verlust von vertraulichen Informationen oder Geschäftsgeheimnissen kann das Vertrauen von Kunden, Investoren und Mitarbeitern in das Unternehmen untergraben, was langfristig negative Auswirkungen auf den Erfolg des Unternehmens haben kann.

Rechtliche Grundlagen des Know-How-Schutzes

Der Know-How-Schutz ist in verschiedenen Gesetzen und Verordnungen verankert. Im Folgenden geben wir Ihnen einen Überblick über die wichtigsten Regelungen:

Geschäftsgeheimnisgesetz (GeschGehG)

Das Geschäftsgeheimnisgesetz, das im Jahr 2019 in Kraft getreten ist, dient dem Schutz von Geschäftsgeheimnissen vor unbefugtem Zugriff, Nutzung und Offenlegung. Das Gesetz definiert ein Geschäftsgeheimnis als eine Information, die:

• nicht allgemein bekannt oder zugänglich ist,
• handelswert besitzt, weil sie geheim ist, und
• gegenständlich einer angemessenen Geheimhaltungsmaßnahme unterliegt.

Das GeschGehG sieht verschiedene Rechtsbehelfe für den Inhaber eines Geschäftsgeheimnisses vor, darunter Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche sowie Ansprüche auf Vernichtung oder Herausgabe von Dokumenten, die das Geschäftsgeheimnis enthalten.

Urheberrecht und verwandte Schutzrechte

Das Urheberrecht schützt die geistigen Schöpfungen von Urhebern, zum Beispiel in Form von Texten, Bildern oder Musik. In einigen Fällen kann auch Know-how urheberrechtlich geschützt sein, etwa wenn es sich um eine Datenbank handelt, die durch Auswahl und Anordnung der Daten eine individuelle geistige Schöpfung darstellt. Der Schutz des Urheberrechts gilt grundsätzlich unabhängig von einer Registrierung und entsteht automatisch mit der Schöpfung des Werks. Verwandte Schutzrechte, wie zum Beispiel das Leistungsschutzrecht für Datenbankhersteller, können ebenfalls für den Schutz von Know-how relevant sein.

Patent-, Gebrauchsmuster- und Markenrecht

Technisches Know-how kann in einigen Fällen durch Patente oder Gebrauchsmuster geschützt werden. Patente schützen Erfindungen, die neu, erfinderisch und gewerblich anwendbar sind, während Gebrauchsmuster für neue und gewerblich anwendbare Gebilde oder Verfahren gewährt werden, die sich von den bisher bekannten Lösungen in ihrer Ausführung unterscheiden. Markenrechtlicher Schutz kann für Zeichen, die zur Unterscheidung von Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen dienen, in Anspruch genommen werden. Die Registrierung von Patenten, Gebrauchsmustern und Marken ist erforderlich, um diesen Schutz zu erlangen.

Aktuelle Gerichtsurteile zum Know-How-Schutz

In den letzten Jahren hat es eine Reihe von wichtigen Gerichtsurteilen zum Know-How-Schutz gegeben, die für Unternehmen von Interesse sind. Im Folgenden stellen wir Ihnen einige dieser Entscheidungen vor:

Bundesgerichtshof: Schutz von Geschäftsgeheimnissen bei Patentverletzungsverfahren

In einer Entscheidung aus dem Jahr 2020 hat der Bundesgerichtshof (BGH) klargestellt, dass Geschäftsgeheimnisse auch im Rahmen von Patentverletzungsverfahren geschützt sind. Das Gericht entschied, dass ein Patentverletzer, der zur Offenlegung von Informationen über eine möglicherweise patentverletzende Vorrichtung verpflichtet ist, berechtigt ist, die Offenlegung von Geschäftsgeheimnissen zu verweigern, sofern er nachweist, dass die Offenlegung einen unverhältnismäßigen Eingriff in seine geschäftlichen Interessen darstellen würde (BGH, Urteil vom 14.01.2020, Az. X ZR 33/19).

Oberlandesgericht Düsseldorf: Schutz von Geschäftsgeheimnissen bei Mitarbeiterabwerbung

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat in einer Entscheidung aus dem Jahr 2019 die Grenzen des Know-How-Schutzes bei der Abwerbung von Mitarbeitern konkretisiert. Das Gericht stellte fest, dass die Abwerbung von Mitarbeitern grundsätzlich zulässig ist, sofern keine gezielte Behinderungsabsicht vorliegt. Eine Verletzung von Geschäftsgeheimnissen liegt jedoch vor, wenn der abgeworbene Mitarbeiter gezielt aufgrund seines Wissens über vertrauliche Informationen des früheren Arbeitgebers eingestellt wird und dieses Wissen für den neuen Arbeitgeber nutzbar gemacht wird (OLG Düsseldorf, Urteil vom 20.03.2019, Az. I-2 U 31/18).

Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg: Schutz von Geschäftsgeheimnissen bei unerlaubter Nutzung durch Mitarbeiter

Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg entschied in einem Fall aus dem Jahr 2018, dass ein Arbeitnehmer, der Geschäftsgeheimnisse seines Arbeitgebers unerlaubt nutzt, zum Schadensersatz verpflichtet ist. Im konkreten Fall hatte ein Mitarbeiter vertrauliche Kundeninformationen seines Arbeitgebers an seinen privaten E-Mail-Account gesendet und diese Informationen für seine selbstständige Tätigkeit verwendet. Das Gericht sah dies als Verletzung von Geschäftsgeheimnissen an und verurteilte den Arbeitnehmer zur Zahlung von Schadensersatz (LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 16.05.2018, Az. 15 Sa 46/18).

Praktische Tipps und Beispiele für den Know-How-Schutz

Um Ihr wertvolles Wissen und Know-how effektiv zu schützen, sollten Sie eine Reihe von Maßnahmen ergreifen:

Identifizierung von schützenswertem Know-how

Zunächst sollten Sie Ihr vorhandenes Know-how analysieren und ermitteln, welche Informationen besonders schützenswert sind. Dazu gehören zum Beispiel:

• Technisches Know-how, das für die Entwicklung und Herstellung von Produkten oder Dienstleistungen erforderlich ist
• Vertrauliche Kunden- oder Lieferantendaten
• Finanzielle Informationen, wie Kalkulationen oder Geschäftspläne
• Marketing- und Vertriebsstrategien

Implementierung von Geheimhaltungsmaßnahmen

Um Ihr Know-how effektiv zu schützen, sollten Sie angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen ergreifen. Dazu gehören:

• Technische Maßnahmen, wie Zugriffsbeschränkungen für IT-Systeme oder die Verschlüsselung von Daten
• Organisatorische Maßnahmen, wie die Einrichtung von Sicherheitsbereichen oder die Implementierung von Geheimhaltungsrichtlinien
• Vertragliche Maßnahmen, wie die Vereinbarung von Geheimhaltungspflichten mit Mitarbeitern, Geschäftspartnern oder externen Dienstleistern

Überwachung und Durchsetzung des Know-How-Schutzes

Um sicherzustellen, dass Ihre Schutzmaßnahmen wirksam sind, sollten Sie deren Einhaltung regelmäßig überprüfen und gegebenenfalls anpassen. Zudem sollten Sie bei Verstößen gegen den Know-How-Schutz konsequent handeln und Ihre Rechte durchsetzen, zum Beispiel durch Abmahnungen, Unterlassungs- oder Schadensersatzansprüche.

Sensibilisierung von Mitarbeitern

Ein wichtiger Aspekt des Know-How-Schutzes ist die Sensibilisierung Ihrer Mitarbeiter für die Bedeutung von Geheimhaltung und den Umgang mit vertraulichen Informationen. Dazu können Sie zum Beispiel Schulungen oder Informationsveranstaltungen anbieten und klare Richtlinien für den Umgang mit Know-how im Unternehmen etablieren.

FAQs zum Know-How-Schutz

Im Folgenden beantworten wir einige häufig gestellte Fragen zum Thema Know-How-Schutz:

Was sind die Unterschiede zwischen Geschäftsgeheimnissen, Urheberrechten, Patenten und Marken?

Geschäftsgeheimnisse schützen vertrauliche Informationen, die einen Wettbewerbsvorteil verschaffen. Urheberrechte schützen geistige Schöpfungen, wie Texte, Bilder oder Musik. Patente schützen Erfindungen, die neu, erfinderisch und gewerblich anwendbar sind. Marken schützen Zeichen, die zur Unterscheidung von Waren oder Dienstleistungen dienen. Geschäftsgeheimnisse erfordern keine Registrierung, während Urheberrechte automatisch entstehen und Patente und Marken registriert werden müssen.

Wie kann ich mein Know-how vor ehemaligen Mitarbeitern schützen?

Um Ihr Know-how vor ehemaligen Mitarbeitern zu schützen, sollten Sie Geheimhaltungspflichten in den Arbeitsverträgen vereinbaren, die auch nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses gelten. Zudem können Sie in bestimmten Fällen nachvertragliche Wettbewerbsverbote vereinbaren, die es dem Mitarbeiter untersagen, für einen bestimmten Zeitraum bei einem Konkurrenzunternehmen tätig zu werden oder ein solches zu gründen.

Kann ich mein Know-how international schützen?

Der internationale Schutz von Know-how kann schwierig sein, da die rechtlichen Regelungen in verschiedenen Ländern unterschiedlich sind. In vielen Fällen können Sie jedoch internationale Schutzrechte, wie zum Beispiel Patente oder Marken, in mehreren Ländern anmelden und so einen gewissen Schutz erreichen. Zudem können Sie mit Ihren internationalen Geschäftspartnern Geheimhaltungsvereinbarungen abschließen, um Ihr Know-how zu schützen.

Wie lange dauert der Schutz von Geschäftsgeheimnissen, Urheberrechten, Patenten und Marken?

Geschäftsgeheimnisse genießen Schutz, solange die Informationen geheim sind und angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen getroffen werden. Urheberrechte gelten in der Regel für 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers. Patente bieten Schutz für 20 Jahre ab der Anmeldung, während Gebrauchsmuster in Deutschland für maximal 10 Jahre gelten. Marken können grundsätzlich unbegrenzt geschützt werden, solange die Marke genutzt und die Schutzrechte regelmäßig verlängert werden.

Fazit

Der Know-How-Schutz ist ein wesentlicher Faktor für den Erfolg von Unternehmen in einer wissensbasierten Wirtschaft. Es ist wichtig, sich über die rechtlichen Grundlagen des Know-How-Schutzes im Klaren zu sein und entsprechende Maßnahmen zu ergreifen, um Ihr wertvolles Wissen zu sichern. Dabei sollten Sie sowohl technische, organisatorische als auch vertragliche Aspekte berücksichtigen und Ihre Mitarbeiter für den Umgang mit vertraulichen Informationen sensibilisieren. Die Beachtung aktueller Gerichtsurteile und die Zusammenarbeit mit einem erfahrenen Rechtsanwalt können Ihnen dabei helfen, Ihren Know-How-Schutz zu optimieren und Ihre Geschäftsgeheimnisse effektiv zu schützen.