Unterlassungsklage verständlich erklärt – Hilfe vom Anwalt

Unterlassungsklage: Bei einem gerichtlichen Verfahren, das als Unterlassungsklage bekannt ist, wird jemand verklagt, bestimmte Handlungen zu unterlassen, die als unrechtmäßiger Eingriff in die Rechte einer anderen Person angesehen werden würden.

Wenn jemand zum Beispiel Urheberrechte, Markenrechte oder Persönlichkeitsrechte verletzt hat, kann eine Unterlassungsklage eingereicht werden.

Wir geben Ihnen alle Informationen, die Sie über Unterlassungsklagen benötigen.

Unterlassungsklage – was genau ist das?

Wenn beispielsweise jemand ein Produkt ohne Genehmigung nachbaut und es als sein eigenes verkauft, kann der Eigentümer des Produkts eine Unterlassungsklage einreichen, um die Verletzung seiner Rechte zu stoppen und die andere Person daran zu hindern, dies zu tun.

Eine einstweilige Verfügung hat den Zweck, den Beklagten zu zwingen, etwas zu unterlassen, und gegebenenfalls den Täter zu bestrafen oder Schadensersatz zu leisten.

Es gibt Unterlassungsklagen, die zusätzlich eine Verpflichtungserklärung verlangen. In diesem Fall muss der Beklagte schriftlich zusichern, dass er das unerwünschte Verhalten nicht fortsetzen wird.

Es gibt zwei verschiedene Arten von Unterlassungsklagen: einstweilige Verfügungen und Unterlassungsklagen. Einstweilige Verfügungen schaffen schneller Abhilfe, weil die Verfahren und Entscheidungen in der Regel schneller getroffen werden. Die Unterlassungsklagen hingegen sind das Hauptverfahren, in dem die Argumente und Beweise eingehender geprüft werden.

Unterschiedliche Arten von Unterlassungsklagen

Einstweilige Verfügungen und Unterlassungsklagen sind die beiden wichtigsten Kategorien von Unterlassungsklagen.

1. Einstweilige Verfügung: Eine einstweilige Verfügung ist eine vorläufige gerichtliche Anordnung, die sofort wirksam ist und eine bestimmte Dauer hat. Sie wird vor Beginn der Hauptverhandlung zur Abwehr einer unmittelbaren Gefahr eingesetzt. Mit einer einstweiligen Verfügung kann dem Antragsgegner zum Beispiel aufgegeben werden, bestimmte Handlungen sofort zu unterlassen. Der Erlass einer einstweiligen Verfügung ist ein wirksames und schnelles Mittel, um eine unerwünschte Handlung zu unterbinden.
2. Eine Unterlassungsklage ist das wichtigste Mittel, um das Gericht dazu zu bringen, eine endgültige Entscheidung über die Rechtmäßigkeit einer bestimmten Handlung zu treffen. Um eine Anordnung zu erwirken, die den Beklagten anweist, bestimmte Handlungen in Zukunft zu unterlassen und gegebenenfalls auch eine Vertragsstrafe oder Schadensersatz zu zahlen, kann man eine Unterlassungsklage einreichen. Da eine Unterlassungsklage eine sorgfältige Analyse der Argumente und Beweise erfordert, ist sie gründlicher und detaillierter als eine einstweilige Verfügung.

Unter bestimmten Umständen kann es sinnvoll sein, zunächst eine Unterlassungsklage zu erheben und dann einen Antrag auf eine einstweilige Verfügung zu stellen. Dies kann beispielsweise der Fall sein, wenn ein störendes Verhalten sofort gestoppt werden muss, bevor die Großveranstaltungen beginnen.

Es ist wichtig zu bedenken, dass eine einstweilige Verfügung nicht an die Stelle des Hauptverfahrens treten soll und dass sich das Ergebnis einer Unterlassungsklage immer ändern kann. Welche Art von Unterlassungsklage am besten geeignet ist, hängt in erster Linie von den Besonderheiten des jeweiligen Falles und den verfügbaren Beweisen ab.

Wann ist eine Unterlassungsklage sinnvoll?

Wenn eine Person oder ein Unternehmen der Meinung ist, dass eine andere Person oder ein anderes Unternehmen ihre Rechte verletzt, indem sie bestimmte Handlungen vornimmt oder unterlässt, sollte sie eine Unterlassungsklage erheben.

Dies kann zum Beispiel der Fall sein, wenn jemand den Ruf eines anderen missbraucht oder das geistige Eigentum eines anderen, wie Patente, Marken oder urheberrechtlich geschützte Werke, ohne dessen Zustimmung nutzt.

Mit einer Unterlassungsklage kann der Verletzer dazu gebracht werden, das rechtswidrige Verhalten einzustellen und/oder Schadensersatz zu leisten.

Wie verläuft ein Unterlassungsverfahren?

Ziel eines Unterlassungsverfahrens ist es häufig, eine gerichtliche Verfügung zu erwirken, die die Person, die gegen das Gesetz verstößt, zwingt, etwas zu unterlassen.

Dies kann Dinge wie die Verwendung einer bestimmten Marke, die Schaltung einer bestimmten Werbung oder die Weitergabe eines bestimmten urheberrechtlich geschützten Werks betreffen.

Die Klägerseite beantragt häufig eine Unterlassungsverfügung bei dem zuständigen Gericht, um eine Unterlassungsklage zu starten. Der Kläger muss glaubhaft machen, dass er Anspruch auf Unterlassung hat und dass eine einstweilige Verfügung zur Durchsetzung seines Anspruchs erforderlich ist, damit dieser Antrag geprüft werden kann.

In der Regel wird das Gericht nach Einreichung des Antrags eine Anhörung anberaumen, damit beide Seiten ihre Argumente vortragen können. Danach wird der Richter entscheiden, ob eine einstweilige Verfügung erlassen wird.

Die einstweilige Verfügung wird dem Zuwiderhandelnden zugestellt und tritt sofort in Kraft, wenn das Gericht entscheidet, dass sie erlassen werden soll.

Es sollte betont werden, dass einstweilige Verfügungen nur vorübergehend und vorläufig sind und dass der Kläger während des laufenden Verfahrens weiterhin eine gerichtliche Entscheidung anstreben kann.

Die Versendung einer Abmahnung ist eine weitere Möglichkeit, die Zahlung einer Vertragsstrafe und eine Unterlassungsanordnung zu erwirken, ohne vor Gericht zu gehen.

Was passiert, wenn die Klage erfolgreich ist?

Das Gericht erlässt in der Regel eine einstweilige Verfügung, die den Verletzer verpflichtet, bestimmte Handlungen zu unterlassen, wenn eine Unterlassungsklage erfolgreich ist. Es kann auch eine Vertragsstrafe oder Schadensersatz verhängt werden.

Die einstweilige Verfügung ist eine gerichtliche Anordnung mit unmittelbarer Wirkung, die den Verletzer anweist, etwas zu unterlassen. So kann es beispielsweise erforderlich sein, den Verkauf bestimmter Produkte einzustellen oder bestimmte Websites vom Netz zu nehmen oder vom Markt zu nehmen.

Unter bestimmten Umständen kann das Gericht Strafen verhängen, z. B. Geld- oder sogar Haftstrafen, wenn der Rechtsverletzer die Unterlassungsanordnung missachtet.
Ein Gericht kann in einer Unterlassungsklage auch über einen Schadensersatzanspruch entscheiden und diesen anschließend in einem anderen Verfahren durchsetzen.

Selbst wenn eine Unterlassungsklage erfolgreich ist, kann der Kläger immer noch Anspruch auf Schadenersatz haben, und die rechtlichen Verfahren zur Erwirkung einer Unterlassungsklage und zur Durchsetzung der Forderung nach Zahlung harter Vertragsstrafen können immer noch unterschiedlich sein.

Wie kann ein Rechtsanwalt im Falle einer Unterlassungsklage helfen?

Ein Rechtsanwalt kann in einem Fall, in dem eine einstweilige Verfügung beantragt wird, auf verschiedene Weise helfen:

1. Beratung: Ein Anwalt kann seinen Mandanten hinsichtlich der Begründetheit eines Antrags auf Erlass einer einstweiligen Verfügung und möglicher Ansprüche beraten. Er kann auch dabei helfen, die Schwere des Schadens und die Erfolgsaussichten einer Behandlung zu ermitteln.
2. Er kann die notwendigen Fakten aufstellen und die einschlägigen Gesetze und Verordnungen zitieren, um die Ansprüche seines Mandanten zu untermauern, und er kann durch das Zusammentragen der erforderlichen Unterlagen einen plausiblen Anspruch aufbauen.
3. Vertretung: Ein Rechtsanwalt kann sich vor Gericht und bei Gesprächen mit der Gegenseite für seinen Mandanten einsetzen und dafür sorgen, dass dessen Rechte und Ansprüche erfolgreich durchgesetzt werden.
4. Verhandlung: Ein Rechtsanwalt kann mit der Gegenpartei außergerichtlich eine Vereinbarung aushandeln, die für seinen Mandanten vorteilhafter sein kann als eine Entscheidung des Richters.
5. Wurde eine einstweilige Verfügung oder ein Urteil erwirkt, kann der Anwalt auch dafür sorgen, dass diese aufrechterhalten wird, indem er beispielsweise die zuständigen Parteien oder das Gericht auf Verstöße aufmerksam macht und zusätzliche Schritte zur Aufrechterhaltung der Verfügung oder des Urteils unternimmt.

Wir raten Ihnen, sich sofort mit einer etablierten Anwaltskanzlei in Verbindung zu setzen, wenn Sie glauben, dass Ihre Rechte verletzt wurden, wenn Sie eine einstweilige Verfügung oder eine Abmahnung erhalten haben und nicht wissen, wie Sie darauf reagieren sollen.

Ein Anwalt kann Ihnen helfen, Ihre Rechte und Interessen zu verteidigen und eine günstige Lösung zu finden.

Um Ihre rechtlichen Fragen beantwortet zu bekommen und Ihre weiteren Schritte zu bestimmen, scheuen Sie sich nicht, mit unserer Kanzlei Kontakt aufzunehmen und eine kostenlose Erstberatung zu vereinbaren.